Türkei stimmt der Aufnahme Schwedens in die NATO zu

Die Türkei hat am Montag zugestimmt, ihr Parlament zu bitten, Schwedens Antrag auf Mitgliedschaft in der Nordatlantikpaktorganisation zu unterstützen. Schweden und Finnland bewarben sich im Mai letzten Jahres um den Beitritt zur NATO , weil sie nach dem Einmarsch in der Ukraine Angst vor Russland hatten.

Glad to announce that after the meeting I hosted with @RTErdogan & @SwedishPM, President Erdogan has agreed to forward #Sweden's accession protocol to the Grand National Assembly ASAP & ensure ratification. This is an historic step which makes all #NATO Allies stronger & safer. pic.twitter.com/D7OeR5Vgba

— Jens Stoltenberg (@jensstoltenberg) July 10, 2023

Die Forderungen der Türkei: Damit ein Land aufgenommen werden kann, müssen alle Mitglieder des Bündnisses ihre Zustimmung geben. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich bisher geweigert, dies zu tun.

Im Juni 2022 unterzeichneten Schweden, Finnland und die Türkei das Trilaterale Memorandum, in dem die Türkei Schweden und Finnland den Beitritt zur NATO gestattet, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Dazu gehören das Versprechen, keine kurdischen Organisationen und Personen zu unterstützen, die Aufhebung von Waffenembargos gegen die Türkei, die verhängt wurden, nachdem Erdoğan 2019 Truppen nach Syrien entsandt hatte, und die Auslieferung von Terrorverdächtigen.

Nach dem Abkommen sagte Erdoğan, er werde „genau beobachten, ob die Versprechen, die unserem Land gemacht wurden, in der kommenden Zeit erfüllt werden“.

Die Türkei hat Schweden vorgeworfen, nicht gegen „terroristische Gruppen“ vorzugehen, vor allem gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihre Ableger. Diese kurdischen Gruppen haben sich als einige der effektivsten Bodentruppen gegen den Islamischen Staat erwiesen. Die amerikanischen Streitkräfte in Syrien haben die Kurden bereits unterstützt, um ihnen im Kampf gegen den Islamischen Staat zu helfen. Erdoğan betrachtet sie als Terroristen, weil sie sich seinem autoritären Regime widersetzen.

Erdoğans Entscheidung, Schweden in die NATO aufzunehmen, kommt, nachdem das Land „Schritte in die richtige Richtung unternommen hat, indem es Änderungen in der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung vorgenommen hat“, berichtete die türkische Kommunikationsdirektion.

Drängen auf den EU-Beitritt: Erdoğan hat auch den Beitritt Schwedens zur NATO als Grund für die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union genannt. Vor seiner Abreise zum NATO-Gipfel in Vilnius, der heute beginnt, sagte er: „Zuerst kommt und macht den Weg für die Türkei in der Europäischen Union frei, und dann werden wir den Weg für Schweden öffnen, so wie wir es für Finnland getan haben.“

Wie geht es mit der Türkei weiter? Politische Analysten können die wechselnden Allianzen in dieser Welt zwar nicht immer genau vorhersagen, aber die Bibel schon. Psalm 83 prophezeit eine Gruppe von Nationen in Europa und im Nahen Osten, angeführt von Deutschland, die darauf abzielt, die modernen Nationen Israels zu zerstören. Die Türkei wird ein entscheidender Akteur in diesem Bündnis sein.

Um zu verstehen, warum die Türkei eine so große Rolle in der Welt spielt, lesen Sie unseren Artikel „Eine Allianz zwischen den arabischen Ländern und Europa“.