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ALEX HALADA/AFP/GETTY IMAGES

Sebastian Kurz legt als Kanzler eine Pause ein

Die entstehenden Unruhen könnten Kurz zum Vorteil gereichen und dazu führen, dass Österreich und Europa eine starke Führung fordern.

Sebastian Kurz verlor am 27. Mai seinen Posten als Österreichs Bundeskanzler, nachdem das österreichische Parlament über ein Misstrauensvotum gegen ihn und seine Regierung abgestimmt hatte. Neuwahlen sind für September angesetzt. Kurz ist einstweilen zurückgetreten, aber er könnte in ein paar Monaten wiedergewählt werden – und dann mächtiger sein als je zuvor.

Das politische Chaos in Österreich begann am 17. Mai mit der Veröffentlichung eines Videos, das den Vizekanzler Heinz-Christian Strache bei einem geheimen Treffen mit einer angeblichen russischen Spenderin zeigte. In dem Video bot Strache Regierungsaufträge als Gegenleistung für Spenden an seine Partei an.

Einen Tag nachdem das Video veröffentlicht wurde, trat Strache von allen politischen Ämtern zurück. Kurz unternahm gut geplante Schritte, um seine eigene Macht auszuweiten. Er forderte Neuwahlen für September und begann Straches Partei, die Freien Demokraten (fpö) zu attackieren, obwohl sie sein Koalitionspartner war. Er startete auch einen Angriff auf die stärkste Oppositionspartei, die Sozialdemokratische Partei (spö).

Die deutsche Tageszeitung Bild fragte Kurz, was er dachte, wer wohl hinter dieser Video-Falle stecken könnte. Er antwortete: „Wenn wir über die Methoden reden, dann erinnert mich das sehr an Tal Silberstein, den Wahlkampfhelfer der SPÖ im Jahre 2017. Er hat ähnliche Methoden in aller Welt angewandt.“

Kurz attackierte die fpö sogar noch vehementer. Nachdem Strache zurückgetreten war, verlangte Kurz den Rücktritt des Innenministers Herbert Kickl, ebenfalls ein Mitglied der fpö und forderte eine weitgehende Untersuchung der Vergangenheit dieser Partei, inklusive der unterstellten illegalen Wahlkampffinanzierung. Er tat das, obwohl er wusste, dass seine Forderungen die fpö Mitglieder dazu bringen würden, aus der Koalitionsregierung auszuscheiden.

Nach dem Rücktritt der fpö Minister arbeitete Kurz eng mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zusammen, um eine Übergangsregierung zu bilden, in der die fpö Minister durch Experten ersetzt wurden.

Kurz unternahm allem Anschein nach nichts, um irgendeine andere Partei zu konsultieren oder mit jemandem anderes als mit seiner eigenen Partei zu kooperieren. Seine Vorgehensweise ließ seinen politischen Gegnern nur die Wahl, entweder seine Machtergreifung zu dulden oder ihn mit einem Misstrauensvotum zu stürzen.

Die Vorsitzende der spö Pamela Rendi-Wagner, die das Misstrauensvotum gegen die ganze Regierung Kurz einreichte, sagte, die Handlungsweise des Kanzlers sei „ein schamloser, zügelloser Griff nach der Macht“. Kickl warf Kurz ebenfalls vor, er versuche, seine Macht zu vergrößern, anstatt im Interesse des Wohlergehens Österreichs zu regieren.

Die fpö und die spö, ehemals politische Gegner, taten sich zusammen, um Kurz erfolgreich seines Amtes zu entheben.

Sie haben damit zwar vorübergehend Erfolg gehabt, aber auf lange Sicht könnte ihr Versuch, die Machtergreifung von Kurz zu verhindern, nicht nur fehlschlagen, sondern sogar nach hinten losgehen. Während einige der österreichischen Medien meinen, Kurz sei für die Geschehnisse verantwortlich, kritisieren doch viele das Misstrauensvotum. Die Mehrheit der Österreicher meinen, Kurz hätte besser weiter Kanzler bleiben sollen.

Am Sonntag vor dem Misstrauensvotum sagte Kurz der Bild: „In Österreich bildet sich eine neue erstaunliche Koalition: Herbert Kickl (fpö) zusammen mit Pamela Rendi-Wagner (spö). Beide Parteien sind sich darin einig, dass sie mich als Kanzler loswerden wollen. Die Bürger sagen jedoch ganz klar, dass sie das nicht wollen, und im September sind ohnehin Wahlen.“

Trotz des Video-Skandals und der daraus folgenden politischen Turbolenzen gegen seine Koalition erzielte seine Österreichische Volkspartei (övp) kurz vor dem Misstrauensvotum bei den europäischen Parlamentswahlen einen historischen Wahlsieg. Und die anderen etablierten Parteien in ganz Europa erlitten historische Wahlniederlagen. Wenn sich dieser Trend fortsetzt, wird die Partei von Kurz im September gut genug abschneiden, um auf eine Koalition mit der fpö oder der spö zu verzichten und stattdessen eine Minderheitsregierung zu bilden.

Bis September wird Österreich von einer Übergangsregierung verwaltet, wodurch ein noch größeres Gefühl der Unsicherheit in Österreich und Europa entsteht.

Kurz kann jetzt bereits mit einem „strahlenden Comeback“ rechnen, wie die deutsche Zeitung Die Welt anmerkte. Je unsicherer die politische Situation in Österreich wird, umso mehr wird Kurz seine politischen Gegner für dieses Chaos verantwortlich machen.

Bisher ist Kurz eine starke treibende Kraft für den Fortschritt der Europäischen Union gewesen. Seine Auszeit als Kanzler könnte ihm bei den nächsten Wahlen von Vorteil sein, aber abgesehen von Österreich wird das auch jetzt schon den Druck auf die sich abquälende Führung Europas erhöhen.

Deutschlands Christlich Demokratische Union und ihr Koalitionspartner, die Sozialdemokraten erlebten bei den europäischen Parlamentswahlen eine große Schlappe. Deutschland mangelt es an einer starken Führung. Jetzt, wo Kurz in Österreich nicht mehr im Amt ist und sein Land sich in politischem Aufruhr befindet – während die Brexit-Verhandlungen und andere Angelegenheiten Druck auf Europa ausüben – braucht Deutschland dringend eine starke Führung. Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry bemerkte im Januar in seinem Artikel „Deutschland: Ein neuer König steht unmittelbar bevor “:

Heute hat Deutschland viel Macht. Es beherrscht Europa und tyrannisiert es sogar. Aber es hat keinen starken Anführer. Es wird sich nicht auf einen größeren Krieg einlassen oder irgendetwas zu Radikales tun, bis es einen starken Anführer hat. Deutschland brauchte immer einen vertrauenserweckenden Anführer. Und wenn dieser starke Mann erstmal da ist, kann sich das Volk schnell und radikal verändern!

Die Prophezeiungen der Bibel zeigen, dass der zunehmende Druck in Europa zum Aufstieg dieses starken Mannes führen wird: „Und die zehn Hörner, die du gesehen hast, das sind zehn Könige, die ihr Reich noch nicht empfangen haben; aber wie Könige werden sie für eine Stunde Macht empfangen zusammen mit dem Tier. Diese sind eines Sinnes und geben ihre Kraft und Macht dem Tier“ (Offenbarung 17, Verse 12 und 13).

Die Bibel prophezeit, dass in Europa zehn Könige aufsteigen werden. Dieses europäische Reich wird jedoch von Deutschland angeführt. Herr Flurry erklärte in „Deutschland und das letzte Heilige Römische Reich“:

Beobachten Sie Europa! Dieses letzte „Haupt“ des Heiligen Römischen Reichs wird zehn Könige haben, die sich zusammenschließen und einer von ihnen ist das Oberhaupt aller anderen. Gerade heute ist Europa auf der Suche nach einem starken Anführer, der eine Lösung für die Schwierigkeiten der europäischen Einheit finden kann und das Projekt voranbringt. Sie können sicher sein, dass dieser mächtigste König aus Deutschland kommen wird. Wie schon so oft in der Geschichte wird Deutschland das ganze Reich anführen und beherrschen.

In der deutschen Politik gibt es im Augenblick keinen solchen starken Mann. Und während Österreichs starker Mann gezwungen ist, eine Pause einzulegen und auch die anderen Regierungen sich abquälen, wird Deutschlands Ruf nach einem starken Anführer immer lauter. Europas politische Landschaft ist im Begriff, sich drastisch zu verwandeln.

Kurz wird wahrscheinlich bei dieser Verwandlung als einer der zehn Könige nur eine untergeordnete Rolle spielen. Die wirkliche Verwandlung wird von einem starken Mann angeführt werden, der in Deutschland regiert. Dieser Trend wird nicht nur großen Einfluss auf Europa haben, sondern er wird die gegenwärtige Weltordnung insgesamt verändern. 

Lead Jpg