Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde tritt zurück

Der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Shtayyeh, ist am Montag zusammen mit seiner Regierung zurückgetreten. Shtayyeh, der seit 2019 die rechte Hand von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ist, behauptete, Abbas am 20. Februar über seine Entscheidung informiert zu haben. Abbas akzeptierte Shtayyehs Rücktritt.

Diese Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund der politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aggression gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen und der beispiellosen Eskalation im Westjordanland, einschließlich der Stadt Jerusalem.
– Mohammed Shtayyeh

Wer wird ihn ersetzen? Shtayyeh wird als geschäftsführender Premierminister bleiben, bis Abbas eine neue Regierung ernennt. Einige Analysten vermuten, dass Mohammed Mustafa, der Vorsitzende des Staatsfonds der PA, ein wahrscheinlicher Kandidat ist.

„Wiederbelebte“ Palästinensische Autonomiebehörde? Während Israel kurz vor dem Ende seines Krieges in Gaza steht, fragt sich jeder, was „am Tag danach“ passieren wird. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat letzte Woche seinen Plan für ein Gaza nach der Hamas angekündigt. Dazu gehört auch, dass lokale Persönlichkeiten den Gazastreifen unter der allgemeinen Sicherheitskontrolle Israels verwalten sollen.

Aber die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Vereinigten Staaten, will, dass die PA den Gazastreifen übernimmt. Die PA regiert derzeit einen Teil des Westjordanlandes, beansprucht aber auch die Zuständigkeit für den Gazastreifen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde sollte ein Sprungbrett zu einem freien, demokratischen und wohlhabenden palästinensischen Staat sein. Aber Abbas, der seit 2005 an der Macht ist, hat sie in ein korruptes, autokratisches persönliches Lehnswesen verwandelt. Einige behaupten, die PA könne „wiederbelebt“ werden, um den Gazastreifen zu regieren. Die Rücktritte sind wahrscheinlich Abbas‘ Versuch, der PA ein schmackhaftes neues Gesicht zu geben.

Doch Abbas‘ Fatah-Fraktion war an dem Massaker vom 7. Oktober beteiligt, bei dem etwa 1200 Israelis getötet wurden. Und Shtayyeh behauptete in seiner Rücktrittsrede, dass Israel einen „grausamen und noch nie dagewesenen Angriff [und] Völkermord“ gegen das palästinensische Volk verübt. Dies sind kaum die Worte oder Taten einer veränderten Regierung.

Wie geht es weiter? Die palästinensische politische Szene steht vor seismischen Verschiebungen. Die Posaune erwartet, dass die palästinensische Politik noch unbeständiger wird.

Letzten Endes wird es keinen Frieden im Nahen Osten geben, ganz gleich wer unter den Palästinensern an der Macht ist, solange es Gruppen gibt, die auf die Zerstörung Israels drängen. Die Palästinenser sind offensichtlich nicht daran interessiert, mit Israel Frieden zu schließen! Aber Israel ist dermaßen kriegsmüde und von Wunschdenken geblendet, dass es der Realität nicht ins Auge blicken will! Seine Naivität führt es geradewegs in eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes. Es ist leicht zu erkennen, warum Gott den Friedensprozess eine „tödliche Wunde“ nennt.
– Gerald Flurry, Chefredakteur der Posaune, Jerusalem in der Prophezeiung