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FRANCOIS GUILLOT/AFP/GETTY IMAGES

Wird Frankreich Europa nach Syrien führen?

21.05.2018  •  Aus diePosaune.de
Macrons Teilnahme an Angriffen gegen Assad könnte eine neue Ära der europäischen Intervention in Syrien einläuten.
 

Der 7. April wird vielleicht ein wichtiges Datum im syrischen Bürgerkrieg werden. Am 7. April startete der syrische Präsident einen fürchterlichen Angriff mit chemischen Waffen in der von Rebellen kontrollierten Vorstadt Douma in den östlichen Randbezirken von Damaskus. Der Angriff wurde unter Verwendung von Chlorgas und möglicherweise mit Nervengift ausgeführt, wobei mehr als 70 von Assads eigenen Landsleuten umkamen und mehr als 500 verwundet wurden.

Die Ereignisse vom 7. April 2017 sollten verhindern, dass solche scheußlichen Angriffe weiter stattfinden. An diesem Tag hatte der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump 59 Tomahawk Marschflugkörper aus dem östlichen Mittelmeer her abgeschossen und einen größtenteils leeren Flughafen zerstört, von dem einige Tage zuvor Assads Flugzeuge abgehoben hatten, um Sarin-Gas auf ihre eigenen Leute abzuwerfen.

Viele Leute dachten, dass Trumps Antwort (die im Vergleich zur Außenpolitik der Obama-Regierung überwältigend war), Assad bis auf weiteres vom Einsatz chemischer Waffen abhalten würde.

Ein Jahr später wissen wir, dass das nicht der Fall war.

Und wenn die Antwort auf Assads jüngsten Angriff wieder nur ein begrenzter Luftangriff auf die Anlagen zur Entwicklung und zur Lagerung der chemischen Waffen sein wird, fragen sich viele Leute, ob das Assad von der weiteren Verwendung chemischer Waffen abhalten wird?

Wahrscheinlich nicht.

Trotzdem könnte der Angriff vom 7. April weitreichenden Einfluss darauf haben, ob Assad, unabhängig von einem zukünftigen Giftgaseinsatz an der Macht bleibt oder nicht.

Bei dem ersten Angriff griffen die USA allein an; dieses Mal haben sich Großbritannien und Frankreich ihnen angeschlossen.

Europas Beteiligung an den Angriffen gegen Assad, besonders die von Frankreich, könnte der Wendepunkt des vergangenen Monats sein.

Während Europa als Ganzes sich sieben Jahre lang energisch dagegen gewehrt hat, an dem Kampf in Syrien teilzunehmen und den Anti-Assad- Kräften nur minimale Unterstützung zukommen ließ, beginnen die Franzosen nun an vorderster Front, auf eine aggressivere Haltung zu drängen.

Tatsächlich war vor fünf Jahren der französische Präsident enttäuscht, als der US Präsident Barack Obama sich weigerte, seine eigenen Bedingungen gegen Assads Einsatz von Chemie-Waffen durchzusetzen. Zu dieser Zeit standen die französischen Jets zum Einsatz bereit und Hollande wartete nur auf Präsident Obama, der die Führung übernehmen sollte. Als Obama dann keinen Angriff startete, waren die Franzosen verärgert. Wie kürzlich in Foreign Policy berichtet wurde, glaubt Hollande, dass Obamas ausbleibende Aktion für Putin grünes Licht gewesen sei, in die Krim einzumarschieren, ohne amerikanische Gegenmaßnahmen fürchten zu müssen.

Im vergangenen Sommer schließlich, nach dem Vergeltungsschlag nach Assads Chemiewaffeneinsatz folgte der neue französische Präsident dem Verlangen Hollandes nach Aktion und machte den Einsatz von Chemiewaffen durch Assad zu seiner roten Linie. Er unterstrich seine Bereitschaft, indem er sagte: „Wenn man eine rote Linien zieht und sie nicht durchzusetzen weiß, dann entscheidet man sich dafür, schwach zu sein. Das ist nicht meine Wahl.“

Vor dem gemeinsamen Angriff fragten sich einige Kommentatoren, ob Frankreich nicht auch alleine und ohne die Führung der USA gegen Assad losschlagen könnte. Foreign Policy schrieb:

Selbst wenn Macron Trump nicht überzeugen kann, würde auch schon ein einseitiger französischer Schlag die Mühe wert sein. Es würde einen willkommenen Wechsel der europäischen Selbstzufriedenheit für die Dauer dieses Konflikts bedeuten...

Syrien ist existenziell für die europäische Union gewesen, denn es ist ihr geographisch viel näher als den USA. Mit dem Zustrom der Flüchtlinge an Europas Küsten und den Anschlägen islamistischer Terroristen in Europas Hauptstädten, hat der Syrienkonflikt die deutschen Behörden stark unter Druck gesetzt. Es hat die Grenzen der europäischen Zusammenarbeit bei der Sicherheit und bei den Grenzkontrollen deutlich aufgezeigt und auch den Mangel an Solidarität am Beispiel des ungarischen Präsidenten Orban, der gerade triumphierend seine Wiederwahl gewonnen hat. Er hat das Wiedererwachen antieuropäischer populistischer Bewegungen in Europa erheblich gefördert. Und trotzdem war es die europäische Strategie in Anbetracht ihrer militärischen Grenzen doch, auf Washington zu warten.

Macron scheint verstanden zu haben, dass das ein Problem ist. Dagegen muss er natürlich etwas unternehmen.

Nachdem Macron nun genau das getan hat, ist die Bahn frei für mehr europäische Aktion in Syrien? Es sieht so aus, als hätten die Franzosen diese Absicht.

Nach den Angriffen wollte Macron die Öffentlichkeit glauben machen, dass eine Unterredung des US-Präsidenten mit ihm Herrn Trump davon überzeugt hätte, sich mehr in Syrien zu engagieren.

Während Macron versuchte, diese Kommentare herunterzuspielen, entsprechen seine eigenen Kommentare wahrscheinlich einigermaßen Wahrheit.

Wie das obige Zitat besagt, hat der anhaltende Krieg in Syrien schwerwiegende Folgeerscheinungen in Europa. Nach dem jüngsten gemeinsamen Angriff wird Assad es sich möglicherweise zweimal überlegen, bevor er wieder Chemiewaffen gegen seine Landsleute einsetzt, aber das wird das allgemeine Gemetzel nicht aufhalten. Es ist dieser größere Konflikt, nicht der Gebrauch von chemischen Waffen, der dafür sorgt, dass so viele Syrer und andere nach Europa fliehen. Deshalb versuchen die Franzosen die Vereinigten Staaten davon zu überzeugen, dazubleiben und steigern ihr eigenes Engagement. Mehr als sechs Millionen syrische Flüchtlinge haben ihr Land bereits verlassen und weitere Millionen sind noch innerhalb seiner Grenzen auf der Flucht. Wenn Europa also den Zustrom von noch mehr Flüchtlingen über seine Grenzen verhindern will, muss es versuchen, den syrischen Bruderkrieg einzudämmen oder sogar zu beenden.

Nach den Luftschlägen scheint Frankreich beim Dialog über das Ende des Krieges mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die führende Rolle anzustreben. Trump hat bereits klar verlauten lassen, dass er nach einer Ausstiegsstrategie in Syrien suchte und es würde mich nicht wundern, wenn er bereit wäre, die westliche Führerschaft an Frankreich zu übergeben, besonders wenn auch andere NATO-Verbündete wie Deutschland sich daran beteiligen.

Letzte Woche forderte der immer noch sehr beliebte frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Kanzlerin Angela Merkel auf, die „Drecksarbeit“ in Syrien nicht nur den anderen zu überlassen. In einem Interview mit der deutschen Zeitung Bild sagte Guttenberg: „Ich glaube nicht, dass die Öffentlichkeit sich der Notwendigkeit bewusst ist, dass man intervenieren muss, wenn die Menschenrechte mit den Füßen getreten und Menschen abgeschlachtet werden. Es ist leicht gesagt, ich überlasse die „Drecksarbeit“ den anderen und ziehe mit sicherheitshalber zurück. Aber auf die Dauer führt kein Weg daran vorbei.“ (Übersetzung der Posaune).

Guttenberg sagte, Deutschlands Ruf könne wiederhergestellt werden, wenn es seinen Kurs änderte. „Wir haben eine Tradition, schöne komplizierte Worte zu benutzen, um uns von Missionen abzuhalten“. Und weiter: „Erinnert euch an die Mission in Libyen und an andere. Ich glaube, vieles kann in den nächsten Monaten in Ordnung gebracht werden, wenn Deutschland klar erkennen lässt, dann es an zukünftigen Einsätzen teilnehmen werde, wenn sie dasselbe Interesse verfolgten.“

Wahrscheinlich steht Guttenberg mit den Gefühlen, die er ausdrückt, nicht allein da. Vor Jahren konnte Europa sich nicht zu härteren Maßnahmen durchringen. Die Tatsache, dass die meisten der einen Million Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, sich nicht integrieren, könnte nun eine andere Reaktion hervorrufen.

Ob wir nun eine neue Ära des europäischen Engagements in Syrien erleben, wird die Zukunft zeigen. Nach den Prophezeiungen der Bibel jedoch, die all unsere Analysen bei der Posaune lenken, wird Europa eine Schlüsselrolle für die Zukunft Syriens spielen. In Europa wird bereits geopolitischer und sozialer Druck ausgeübt, eine wichtigere Rolle im Vorderen Orient zu übernehmen. Und desto länger der Bruderkrieg ungelöst andauert, umso mehr wird der Druck zunehmen.

Genau das hatten wir seit dem Anfang der Krise vorhergesagt. In seinem im September 2012 veröffentlichten Artikel „How the Syrian Crises Will End“ („Wie die syrische Krise enden wird“) schrieb der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry:

Was wir gerade jetzt in Syrien erleben, ist die Erfüllung einer wichtigen biblischen Prophezeiung. Was in Syrien passiert, wird den Kurs mächtiger Länder ändern und die Grundfesten dieser Welt erschüttern!

Wussten Sie, dass die Zukunft Syriens im Psalter der Bibel prophezeit wird? Dieses Land ist wichtig für das Gleichgewicht der Kräfte im Vorderen Orient und Psalm 83 prophezeit, dass es einen dramatischen und gewaltigen Wechsel in den Bündnissen Syriens geben wird. Das wird viele Länder beeinträchtigen und letztendlich zu einem Krieg führen, der überall auf der ganzen Welt ausbrechen wird!

In seinem Artikel spricht er über eine Allianz zwischen Europa und einer Gruppe von Ländern des Vorderen Orients. Wir können die Umrisse dieser Allianz schon in der Entstehung erkennen, denn die Bibel sagt voraus, dass Syrien ein Teil des mit Europa verbündeten Blocks sein wird. Frankreichs zunehmendes Engagement in Syrien könnte dazu führen, dass das geschieht.