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die Posaune

Die US-Regierung führt Krieg gegen sich selbst

29.06.2018  •  Aus diePosaune.de
Der „tiefe Staat“ und seine Verbündeten greifen nicht nur den Präsidenten an, sondern auch die Verfassung.
 

Was ist los mit der Bundesregierung der Vereinigten Staaten? Aus dem Labyrinth der Behörden, Abteilungen und Büros des Beamtenapparats in Washington DC kommt eine Schlagzeile nach der anderen: „Skandal!“ „Indiskretionen!“ „Lügen!“ „Spione!“

Wahrscheinlich haben Sie auch den starken Eindruck, dass mit der Regierung irgendetwas nicht stimmt – aber es ist schwierig zu sagen, was es genau ist. Politiker, Richter, Agenten, Anwälte, Journalisten und Kommentatoren schreiben tausende von Seiten voll und reden tausende von Stunden im Fernsehen, aber die Wahrheit bleibt im Dunkeln.

Es beginnt Sinn zu machen, wenn man die erschreckende Tatsache erkennt, dass die Regierung der Vereinigten Staaten Krieg gegen sich selbst führt.

Während des vergangenen Jahrhunderts haben die Amerikaner zugelassen, dass die Bundesregierung stark angeschwollen ist – es passierte genau das, was die Gründerväter zu verhindern suchten. Sie umfasst nun Millionen Bundesagenten, Sekretärinnen, Regulatoren und andere nicht gewählte und nicht rechenschaftspflichtige Bürokraten, die enorme Macht auf Durchschnittsmenschen ausüben, aber auch auf Gesetzgeber, auf Richter und sogar auf den Präsidenten.

Viele dieser Bürokraten haben dieselbe Ideologie. Sie glauben, dass unser Leben nicht von uns selbst kontrolliert werden sollte, sondern von der Regierung.

Der schlagkräftigste Teil dieser Bürokratie sind ihre Agenten: Regulatoren, die Ihr Handeln einschränken können; Richter, die entscheiden, ob Sie Schuld sind oder nicht und Ihnen eine Strafe auferlegen können; Spione, die Ihre Posts auf den sozialen Medien, Ihre Emails, Ihre Telefonanrufe und Ihren Standort überwachen können und bewaffnete Agenten, die bei Ihnen zu Hause oder an Ihrem Arbeitsplatz eine Razzia durchführen können. Die meisten Amerikaner glauben, dass diese Kräfte nur gegen die „bösen Jungen“ eingesetzt werden, aber viele dieser Taktiken wurden bereits gegen Millionen Durchschnittsmenschen eingesetzt – und gegen den Präsidenten, den sie selbst gewählt haben. Diese nicht verfassungsmäßige Macht, die von nicht gewählten Bürokraten ausgeübt wird, hat einen Namen: Der „tiefe Staat“.

Die Posaune hat einen einzigartigen Einblick in den Bürgerkrieg, der innerhalb der US-Regierung tobt. Der Konflikt ist viel schlimmer als nur ein paar Bürohengste, die um ihre Jobs kämpfen oder Republikaner und Demokraten, die sich um den Haushalt streiten. Dies ist ein Versuch führender Politiker, das zu zerstören, was von der verfassungsmäßigen Regierung noch übrig ist und sie in etwas anderes zu verwandeln.

Wir von der Posaune wissen das, weil wir das früher schon erlebt haben.

Am besten versteht man die Natur und die Schwere dessen, was in der US-Regierung vor sich geht, wenn man untersucht, was vor, während und nach der Präsidentschaftswahl 2016 passierte.

Die Obama Administration

Während seiner achtjährigen Amtszeit hat Präsident Obama die amerikanische Regierung verändert und Amerika verwandelt.

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Der damalige Präsident Barak Obama winkt der Menschenmenge zu, bevor er auf einer Wahlversammlung für Hillary Clinton eine Rede hält.
(Ty Wright/Getty Images)

Durch den übermäßigen Gebrauch von Präsidialerlassen war der Präsident berüchtigt dafür, dass er den Kongress außer Kraft setzte, seine eigenen „Gesetze“ verabschiedete und bestimmte, wann und wo sie in Kraft treten. Er machte illegale Ernennungen und illegale Veränderungen an seinem Krankenversicherungsgesetz, ohne die Gesetzgeber dabei mit einzubeziehen. Er ordnete eine bundesweite Überprüfung des staatlichen Wahlsystems an. Seine Bundessteuerbehörde nahm erfolgreich konservative politische Gruppen aufs Korn und kam damit durch. Aber das war noch nicht alles.

Obama benutzte das Justizministerium als politische Waffe. Unter dem Generalstaatsanwalt Eric Holder füllte es sich mit Bürokraten, die politisch dazu motiviert oder gedrängt wurden, ihre radikale Ideologie über das Gesetz zu stellen. Staatsanwälte verfolgten unschuldige Menschen aus politischen Gründen. Das Justizministerium sorgte dafür, dass die Einwanderungsgesetze nicht mehr durchgesetzt wurden und drohte, die Bundesstaaten zu verklagen, die ihre eigenen Einwanderungsgesetze durchsetzen. Es setzte auch Agenten des FBI unter Druck, seine politische Ideologie zu unterstützen.

Es kam heraus, dass das Justizministerium insgeheim tausende von Telefonanrufen von Journalisten der Associated Press abhörte. Es erfand legale Argumente, die dem Präsidenten die Macht gaben, Leute umzubringen, sogar Amerikaner im Ausland und auch potentielle zukünftige Drohnenangriffe auf amerikanische Staatsbürger auf amerikanischem Boden anzuordnen.

Der oberste Gerichtshof entschied etwa zwanzig Mal einstimmig gegen Obamas Justizministerium – selbst die liberalen Richter, die Obama ernannt hatte, sagten, er überschreite seine Befugnisse.

Obamas nationale Sicherheitsbehörde spionierte die internationalen Kommunikationen von Bürgern aus, ohne die Zielpersonen vor Gericht zu nennen, ohne jede Ermächtigung und sogar ohne den geringsten Verdacht eines Verstoßes. (Die Definition des NSA für einen Terrorverdächtigen war zum Beispiel „jemand, der im Netz nach verdächtigen Dingen sucht“) Später stellte sich heraus, dass hohe Verwaltungsbeamte Obamas – wie zum Beispiel der CIA Direktor John Brennan, die Botschafterin bei den Vereinten Nationen Samantha Power, die nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice und der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes – verlangt hatten, die NSA müsse die Identität von hunderten von Leuten offenlegen, die sie ausspioniert hatte und die zu Donald Trumps Wahlkampfteam gehörten.

Der Direktor des Geheimdienstes National Intelligence James Clapper wurde geradeheraus und unter Eid gefragt: „Erfasst die NSA irgendwelche Daten von Millionen, ja hunderten Millionen Amerikanern?“ Clapper sagte nein. Ein paar Monate später bewiesen zahlreiche an die Presse durchgesickerte NSA Dokumente, dass die Behörde vorsätzlich Millionen von normalen Amerikanern ausspioniert hatte, die keineswegs irgendwelcher Straftaten verdächtig waren. Clapper beschrieb seinen Meineid später so: Er habe „auf die wahrhaftigste Weise oder auf die am wenigsten unwahrhaftige Weise geantwortet.“ Die NSA wurde auch dabei erwischt, sogar Amerikas gewählte Repräsentanten, die Kongressabgeordneten, auszuspionieren. (Das Justizministerium lieferte später die juristischen Argumente, um die NSA zu rechtfertigen.)

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James R. Clapper Jr. (links) und der damalige Präsident Barack Obama
(Brendan Smialowski/Getty Images)

Die Bundesbürokratie war bereits riesig und gefährlich aufgebläht, als Präsident Obama sein Amt antrat. Aber er verwandelte sie in eine Waffe, um sein Programm voranzubringen: Strikte Umweltvorschriften, Beschränkungen für Unternehmen, neue Steuern, homosexuelle „Ehe“, Einschränkung der Religion, unkontrollierte Einwanderung, Übertreibung der Rassenprobleme, freundliche Kontakte zu muslimischen Ländern, ein „Neustart“ mit Russland, der Abzug aus dem Irak, eine Wiederbelebung des Iran, die Ablehnung Israels, die erzwungene Einführung von Obamacare, eine enorme Machtzunahme der Bundesregierung und eine Präsidentschaft, die alle verfassungsmäßigen Einschränkungen ablehnt.

Um sein Vermächtnis, seine Ideologie und seine Politik festzuschreiben und zu verhindern, dass das Land zu seiner traditionellen Regierungsform zurückkehrt, unterstützte Präsident Obama als Nachfolgerin eine demokratische Kollegin, die versprochen hatte, seine Politik fortzusetzen.

Hillary Clintons Email-Skandal

Hillary Clintons Wahlkampf litt unter einem Problem. Es wurde gegen sie ermittelt und zwar wegen derer nie dagewesenen Art und Weise, wie sie als Außenministerin ihren Schriftverkehr führte. Trotz der Ratschläge und Warnungen von Regierungsbeamten hatte sie es vorgezogen, einen privaten, nicht sicheren Emailserver und private Emailsoftware für Mitteilungen des Außenministeriums zu verwenden, anstatt die offiziellen, gesicherten Server des Ministeriums zu benutzen – sogar während sie im Ausland unterwegs war. Das erleichterte zwar das Hacken ihrer Kommunikationen, aber dadurch brauchte sie die Vorschriften des Federal Records Act (Bundesgesetz über offizielle Datensätze) nicht zu erfüllen, was ihre Transparenz und ihre Verantwortung erheblich verringert hätte. Später stellte sich heraus, dass sie und ihr Team 33 000 Emails gelöscht und Geräte zerstört hatten, um ihre Kommunikationen geheim zu halten – möglicherweise für immer.

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Hillary Clinton
(BENDAN SMIALOWSKI/AFP/Getty Images). 

Sie und ihr Team hatten 33 000 Emails gelöscht und Geräte zerstört, um ihre Kommunikationen geheim zu halten – möglicherweise für immer.

2015 begann das FBI den Tatbestand zu untersuchen, dass mehr als 100 Emails, die Clinton verschickt hatte, geheime Informationen enthielten. Aber es gab erheblichen Widerstand gegen die Ermittlungen gegen Clinton, besonders von Seiten der Obama Administration. 2016 sagte Obamas Pressesprecher, das Justizministerium habe dem Präsidenten mitgeteilt, gegen seine Frau würde nicht ermittelt. Kurz darauf, als man ihm sagte, dass manche Amerikaner besorgt seien, weil der Präsident Druck auf das Justizministerium ausübe, damit es keine Anlage erhebt, erklärte Obama sechs Mal hintereinander ausdrücklich, dass es keine politische Einflussnahme auf die Ermittlungen des DOJ (Justizministeriums) gäbe und dass er weder mit dem Generalstaatsanwalt noch mit dem FBI Direktor über laufende Ermittlungen gesprochen habe. Allerdings sagte er auch, Hillary Clinton sei einfach nur „leichtsinnig“ mit ihren Emails gewesen – also praktisch, er glaube, sie sei unschuldig!

Das FBI gestattete Frau Clinton, nicht unter Eid auszusagen, begann noch bevor sie verhört wurde, ein Entlastungsschreiben zu verfassen, zeichnete ihr Verhör nicht auf und verlangte keine Zeugenaussage ihrer Top-Beraterin Cheryl Mills, da diese erklärte, sie habe als Frau Clintons persönliche Anwältin bei allen Unterredungen mit ihrer Mandantin absolute Schweigepflicht. Es wurde strikt vermieden, die Clinton- Ermittlung nicht als Ermittlung, sondern nur als Sicherheitsbefragung zu bezeichnen. Obamas neue Generalstaatsanwältin Loretta Lynch hatte sich anscheinend mit Frau Clinton abgesprochen, als sie den FBI Direktor James Comey anwies, nicht das Wort „Ermittlung“ zu verwenden, sondern diese als „eine Angelegenheit“ zu bezeichnen.

4 Washington Post
Loretta Lynch
(Mark Wilson/getty images) 

Obamas neue Generalstaatsanwältin hatte sich anscheinend mit Clinton abgesprochen, als sie den FBI Direktor James Comey anwies, nicht das Wort „Ermittlung“ zu verwenden, sondern diese als „eine Angelegenheit“ zu bezeichnen.

Im Juni 2016 traf sich Lynch privat mit Clintons Ehemann, dem früheren Präsidenten Bill Clinton an Bord ihres Flugzeugs auf dem Phoenix Flughafen. Etwa eine Woche später erklärte Comey, dass auch wenn Clinton und ihre Assistenten „extrem leichtsinnig mit sehr vertraulichen, streng geheimen Informationen umgegangen seien“, sollten sie deswegen nicht wie Verbrecher angeklagt werden. Einen Tag später bestätigte das Justizministerium, dass man keine Anklage erhoben werde.

Mit ihrem Einfluss und viel Geld konnte Clintons Wahlkampfleitung die Kontrolle über das Demokratische Nationalkomitee (DNC) übernehmen, das eigentlich für faire Debatten und faire Wahlen sorgen soll. Doch die demokratischen Vorwahlen waren schon durch Betrügereien beeinträchtigt und die Interimsvorsitzende des DNC Donna Brazile gab später zu, dass ihre Vorgänger im Komitee schon alles zu Gunsten von Clinton organisiert hatten.

Clinton gewann die Nominierung der Demokraten und Donald Trump unerwartet die Nominierung der Republikaner. Clinton und die Medien stellten Trump als Witz dar und die Medien berichteten ständig, dass die Umfragen bestätigten, Clinton werde einen überzeugenden Sieg davontragen.

Das Clinton-Steele Dossier

Wie in anderen Wahlkämpfen betrieben die Wahlhelfer Clintons „Opposition Research“, Ermittlungen, um Nachteiliges über Trump herauszufinden, das vor der Wahl gegen ihn verwendet werden könnte. Aber eins dieser „Ermittlungsprojekte“ würde in der Folgezeit auf eine Art und Weise genutzt werden, die sich nur wenige Leute vorstellen konnten – nicht etwa von der Wahlkampfleitung, sondern von der Regierung.

Durch ein New Yorker Anwaltsbüro bezahlte Frau Clintons Wahlkampfleitung und das DNC die Firma Fusion GPS dafür, Schmutziges über den Kandidaten Trump herauszufinden. Fusion GPS heuerte den früheren britischen Spion Christopher Steel an, 17 Memos zu schreiben, die später als das „Steele Dossier“ bekannt wurden. Das Dossier enthielt die Verschwörungstheorie, dass die Wahlkampfleitung Trumps mit der russischen Regierung zusammengearbeitet hat, um die Wahl zu gewinnen. Es beschuldigte Trump auch, sich in Moskau auf widerliche Praktiken mit russischen Prostituierten eingelassen zu haben und wies darauf hin, dass die russische Regierung ihn deshalb erpressen könne. Fast zwei Jahren vergingen, seit das erste Memo geschrieben wurde, aber keine diese Behauptungen konnte jemals bewiesen werden.

Beunruhigend an dem Dossier ist, dass einer der Autoren Nellie Ohr war, eine frühere CIA Ermittlerin. Frau Ohrs Ehemann war der stellvertretender Generalstaatsanwalt Bruce Ohr, der in Obamas Justizministerium mit einigen der dortigen hochrangigen Mitarbeiter zusammenarbeitete. Steele gab Bruce Ohr gegenüber zu, dass er „in seiner Verzweiflung alles tun würde, damit Donald Trump nicht gewählt wird“ und dass er sich „leidenschaftlich bemüht habe, damit er nicht Präsident wird.“

Schmutziges über den politischen Gegner herauszufinden oder zu fabrizieren, ist nichts Neues. Es ist jedoch schockierend und beispiellos, dass die Regierung – nicht Clintons Wahlkampfleitung, sondern die Regierung selbst – so ein fadenscheiniges Dokument als Waffe einsetzt. Die Obama Administration nutzte ihre Macht und versuchte, Trump mit den unbestätigten Behauptungen des Dossiers zu vernichten.

Schon im Juli 2016 begann Steele, diese Anschuldigungen und Verschwörungen mit dem FBI zu teilen. Obwohl das Dossier fast ausschließlich auf von der russischen Regierung abhängigen Quellen beruhte, nahmen es die Beamten des FBI für bare Münze. Manche Leute glauben, sie hätten das Dossier ernst genommen, weil es der Regierung im Voraus schon bekannt war und diese vielleicht bei der Anfertigung sogar behilflich gewesen war.

Kurz vor der Wahl begannen die schockierenden Behauptungen über Trumps angeblich perverse Verwicklungen mit russischen Prostituierten in den Nachrichten zu erscheinen. Steele hatte Teile seines Dossiers an die New York Times, die Washington Post, den New Yorker, CNN und Yahoo News durchsickern lassen. Aber das komplette Dossier war noch nicht veröffentlicht worden. Es wurde dann auch alsbald zum „am schlechtesten gehüteten Geheimnis des Journalismus“, als die Journalisten versuchten, die Behauptungen zu verifizieren.

Schmutziges über den politischen Gegner herauszufinden oder zu fabrizieren, ist nichts Neues. Es ist jedoch schockierend und beispiellos, wie die Regierung – nicht Clintons Wahlkampfleitung, sondern die Regierung selbst – so ein fadenscheiniges Dokument als Waffe einsetzt. Die Obama Administration nutzte ihre Macht und versuchte, Trump mit den unbestätigten Behauptungen des Dossiers zu desavouieren.

Ein paar Wochen vor Wahl beantragte das FBI bei dem Schiedsgericht für geheimdienstliche Aktivitäten die Ermächtigung, den früheren Wahlkampfberater Trumps Carter Page abzuhören. Der erste Antrag wurde zunächst abgelehnt, dann aber bewilligt, als das FBI das Steele-Dossier zusammen mit einem Artikel aus Yahoo News dem Antrag beilegte. Dieser Artikel wurde als unabhängige Bestätigung des Dossiers präsentiert, obwohl beides, sowohl das Dossier als auch der Artikel von Steele stammte, was auch dem FBI bekannt war. Die Tatsache, dass die Frau eines der ranghöchsten Funktionäre des Justizministeriums mitgeholfen hatte, das Dossier zu verfassen, wurde dem Schiedsgericht verschwiegen. Das Justizministerium und das FBI eingeschlossen die stellvertretende Staatsanwältin Sally Yates und Direktor Comey selbst unterschrieben mehrere Anträge und Verlängerungen zum Abhören von Page und damit auch anderer Wahlkampfhelfer, die mit ihm telefonierten. Der stellvertretende Direktor Andrew McCabe gab später in einer Befragung des ständigen Ausschusses für geheimdienstliche Aufgaben zu, dass das FBI ohne das Steel-Dossier niemals die Genehmigung zum Abhören von Page erhalten hätte.

Neue Gründe für die Ermittlung

Zwei Jahre nachdem Steele begonnen hatte, sein Dossier zu präsentieren, hat es sich als politisch motivierter Betrug herausgestellt. Die Ermittlungen gegen Page ergaben rein gar nichts. Aber der „tiefe Staat“ und seine Verbündeten bei den etablierten Medien haben schon einen anderen Grund gefunden, Donald Trumps Verschwörung mit Russland zu untersuchen. Das hat mit einem jungen, unbedeutenden Mitglied von Trumps Wahlkampfteam namens George Papadopoulos zu tun.

Im Mai 2016 betrank sich Papadopoulos in einem Londoner Pub und erzählte dem australischen Botschafter in Großbritannien Alexander Downer in angetrunkenem Zustand, dass die Russen sich tausende von Emails von Hillary Clinton verschafft hätten. Und nun will man uns erzählen, dass das der wahre Grund für die Ermittlungen gewesen sei und nicht das Steele-Dossier. Gemäß der New York Times erlaubten die Australier dem FBI, den Botschafter in London zu genau dem Zeitpunkt zu befragen, als auch die Ermittlungen über Trumps Wahlkampfkampagne begannen: Am 31. Juli 2016.

Mit dem Codenamen „Crossfire Hurricane“ (Kreuzfeuer Orkan) wurden die Ermittlungen gegen das Trump-Team in einen Mantel der Geheimhaltung gehüllt – ganz anders als die Ermittlung gegen Hillary Clinton wegen ihres privaten Email-Servers. FBI Direktor Comey rügte die frühere Außenministerin zwar öffentlich für ihre Nachlässigkeit, empfahl aber, sie deswegen nicht strafrechtlich zu verfolgen. Im Gegensatz dazu suchte das FBI hartnäckig nach Gründen, Trump zu belangen, aber die Einzelheiten dieser Ermittlungen wurden dem amerikanischen Volk mit Bedacht vorenthalten.

Um beide Fälle zu untermauern, schrieb die New York Times am 16. Mai: „Es war eine politische Berechnung, nämlich dass Frau Clinton gewinnen und Herr Trump verlieren würde. Die Beamten fürchteten, dass man denken könnte, sie hielten Informationen zurück oder sie gingen zu sanft mit Frau Clinton um. Und sie machten sich auch Sorgen, dass jede offensichtliche Maßnahme gegen Herr Trumps Kampagne nur seine Behauptung bestätigen würde, die Wahl sei gegen ihn manipuliert worden.“

Das FBI und das Justizministerium wollten Clintons sicher erscheinenden Sieg bei der Präsidentschaftswahl legitimieren, indem sie bei den Amerikanern den Eindruck erweckten, dass wegen des Skandals der privaten Emails sorgfältig gegen sie ermittelt worden war und sie davon vollständig freigesprochen wurde.

Die Annahme, dass Hillary gewinnen würde, führte auch zu Comeys Entscheidung, die Ermittlungen gegen Frau Clinton nur 11 Tage vor der Präsidentschaftswahl wiederaufzunehmen. Anfang Oktober 2016 stolperte das FBI über zehntausende von Emails auf dem Laptop von Antony Weiner, dem Ehemann von Clintons Assistentin Huma Abedins. Die FBI-Ermittler fragten sich, was sie mit dieser belastenden Information wohl machen sollten, denn sie wollten Hillarys Chancen auf einen Wahlsieg nicht schmälern; sie wollten aber auch ihre Präsidentschaft legitimieren und verhindern, dass Kritiker nachher sagen könnten, das FBI habe diese explosive Enthüllung verheimlicht. Am 28. Oktober 2016 entschied sich Comey schließlich dafür, den Kongress davon zu unterrichten, dass er die Ermittlungen wiederaufgenommen hatte.

Dann am 8. November 2016 befand sich der tiefe Staat, der vorher in einer Welt, gelebt hatte, in der Hillary Clinton die nächste Präsidentin war, plötzlich in einer Welt in der Donald Trump gewählt worden war. Der Clinton Email-Skandal? Er verzog sich alsbald, als die Untersuchung über eine Trump-Russland Verschwörung öffentlich bekannt wurde!

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Präsident Donald Trump
(Justin Sullivan/Getty Images)

 Dann am 8. November 2016 befand sich der tiefe Staat, der bis dato in einer Welt gelebt hatte, in der Hillary Clinton die nächste Präsidentin war, plötzlich in einer Welt in der Donald Trump gewählt worden war.

In einer neuen Welt agieren

Die Obama-Administration, die Demokraten und die etablierten Medien hatten schon vor dem 8. November über die russische Einflussnahme auf die US Wahlen berichtet. Nach Trumps überraschenden Sieg behaupteten sie dann auch sofort, Russland habe die Wahl zu Gunsten Trumps beeinflusst – und dass Trumps Team sich mit Russland verschworen habe.

Als Donald Trumps Amtseinführung kurz bevorstand, dehnten Obamas Justizministerium und das FBI ihre Ermittlungen über Trumps Team in der Übergangsphase weiter aus. Obama arbeitete hinter den Kulissen hart daran, die Möglichkeiten des NSA erheblich zu erweitern, seine Informationen mit den anderen 16 Bundesgeheimdiensten zu teilen. Die New York Times berichtet: „In den letzten Tagen der Obama-Administration bemühten sich einige Beamte des Weißen Hauses sehr darum, Informationen über die Anstrengungen der Russen, die Präsidentschaftswahl zu beeinflussen und über mögliche Kontakte zwischen Wahlhelfern von Präsident Donald J. Trump und Russen zu verbreiten – über die ganze Regierung“ (1. März 2017; Hervorhebung durchweg hinzugefügt).

Eine Regierungsbeamtin Obamas, Evelyn Farkas gab in dem Programm Morning Joe zu: „Wenn die Trump Administration herausgefunden hätte, wie wir wissen konnten, was wir über … die Zusammenarbeit von Trumps Stab mit den Russen wussten, hätte sie unsere Quellen und Vorgehensweisen blockiert, so dass wir keinen Zugang zu diesen geheimdienstlichen Informationen mehr gehabt hätten.“

Noch in den letzten Tagen ihrer Amtszeit gab die Obama-Administration den Geheimdiensten mehr Freiheit, „Informationen“ an alle anderen Geheimdienste weiterzuleiten. Die Ermittlung und sogar die Überwachung sollten auch dann noch weiterlaufen, nachdem Herr Trump schon Präsident geworden wäre.

6 Comey

Comey gab Memos, die er über seine Gespräche mit Trump geschrieben hatte, einem Freund, der sie an die Presse weiterreichte. Comey sagte im Juni 2017 in einer Zeugenaussage, er habe seinen Freund gebeten, das zu tun, weil er dachte, das „könnte die Ernennung eines besonderen Beraters zur Folge haben.“

Während dieser selben Übergangszeit arbeitete der tiefe Staat hart daran, alles für eine zukünftige Anklage und Amtsenthebung des designierten Präsidenten vorzubereiten. Der Direktor des National Intelligence James Clapper riet James Comey, den designierten Präsidenten über einige der Behauptungen in dem Steele-Dossier zu unterrichten. Comey sagte Trump nicht, dass Steele vom FBI entlassen worden war. Er verschwieg auch, dass das Dossier letztendlich von Clintons Wahlkampfleitung bezahlt worden war. Er sagte auch nicht, dass er mit Hilfe dieses Dossiers eine Ermächtigung beim Schiedsgericht für geheimdienstliche Aktivitäten beantragt hatte, um Carter Page und Trumps Wahlkampfteam abzuhören, obwohl er wusste, dass dieses Dossier nur unbestätigtes Gerede war. Er erzählte dem designierten Präsidenten nur von einigen obszönen Details in dem Dossier und sagte ihm, dass gewisse Medienkanäle diese Information hatten und auf eine günstige Gelegenheit für die Veröffentlichung des politischen „Opposition Research“ warteten.

Nach dem Treffen Comey – Trump, reichte Clapper, der Comey geraten hatte, Herr Trump zu informieren, die Information über das Treffen umgehend an die CNN weiter und gab dem Sender die Gelegenheit, die er brauchte, um über das Dossier zu „berichten“.

Derweil schrieb Comey eine Reihe von Memos an sich selbst über das, was er und Trump während der Übergangszeit und den ersten Monaten der neuen Präsidentschaft besprachen. Auch diese Memos gab Comey später einem Freund, der sie an die Presse durchsickern ließ. Comey sagte im Juni 2017 in einer Zeugenaussage, er habe seinen Freund gebeten, das zu tun, weil er dachte, das „könnte die Ernennung eines besonderen Beraters zur Folge haben.“

Das war genau das, was dann tatsächlich passiert ist. Im Mai 2017 ernannte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein den früheren FBI Direktor Robert Mueller zum besonderen Berater mit umfassenden Befugnissen, um eventuelle Verbindungen zwischen Mitgliedern von Trumps Wahlkampfteam und Russland zu untersuchen – auch Probleme, die sich vielleicht dadurch ergeben könnten und andere Angelegenheiten. Diese Ermittlungen sind nun schon seit über einem Jahr im Gang und Mueller war emsig damit beschäftigt: Er zwang Trumps nationalen Sicherheitsberater zum Rücktritt – die Untersuchung ging nun weit über den ursprünglich geplanten Vorgaben hinaus. Er erhob Anklage gegen Russen und fand einen Grund für die Durchsuchung der Wohnung von Trumps persönlichem Anwalt – und für die Weiterführung der Ermittlungen. Währenddessen hat sich Mueller in eisiges Schweigen gehüllt, was die Beibringung von Beweismaterial über die angebliche Verschwörung Trumps mit den Russen betrifft, wie sie in dem Steele-Dossier und in anderen Quellen beschrieben wird.

Es wurde bekannt, dass verwirrend viele Kämpfe in der Regierung und in den Medien ausgefochten wurden. Wir erfuhren, dass die scheinbar ungeheuerliche Behauptung des designierten Präsidenten Trump, die Obama-Administration habe den Trump Tower überwachen lassen, der Wahrheit entsprach. Wir erfuhren, dass Fusion GPS Journalisten bezahlte, die über die russische Einflussnahme auf die Wahl berichteten. Wir erfuhren auch, dass der Mitbegründer der Fusion GPS Glenn Simpson nach der Wahlniederlage Clintons Steele aus seiner eigenen Tasche dafür bezahlte, damit das Dossier weiter verbreitet wurde. Wir erfuhren, dass Simpsons Frau behauptete, der CIA habe sich das Steele-Dossier zu Eigen gemacht und alles täte, um es zu verifizieren. Wir erfuhren, dass Präsident Trump erschreckend gute Gründe gehabt hatte, Comey zu entlassen. Wir erfuhren, dass Peter Strzok und Lisa Page, Mitglieder von Muellers Ermittlungsteam, schrecklich voreingenommen gegenüber Trump waren und Strzok sich dafür aussprach, sich eine Versicherungspolice zu verschaffen, die man gegen Trump verwenden könnte, falls er gewählt würde.

Wir haben gesehen, wie die Regierung Krieg gegen sich selbst führte.

Der Bürgerkrieg der Regierung

Die wichtigste Aufgabe einer Regierung besteht darin, die Rechtsstaatlichkeit zu wahren. Aber in Amerika wird die Regierung jetzt praktisch schon von einem tiefen Staat beherrscht, der aus Spionen, Geheimagenten, Politikern und Bürokraten besteht, die ihre Wähler und deren Repräsentanten ausspionieren und konspirieren, um ihre eigenen Ideologien durchzusetzen und sich selbst zu bereichern. Die Regierung ist dabei, die Macht an sich zu reißen und sie dazu zu verwenden, die Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit selbst zu Grunde zu richten!

Es ist erstaunlich, dass es der radikalen Linken nicht gelang, Hillary Clinton an die Macht zu bringen und so die totale Übernahme zustande zu bringen. Erstaunlich ist auch, dass Donald Trump gewählt wurde und dass seine Präsidentschaft so viele direkte Angriffe von Politikern, Journalisten und Kommentatoren überstanden hat – besonders von Bürokraten der Exekutive, deren Chef er gemäß der Verfassung ist. Es ist erstaunlich, dass so mächtige Leute wie Obama, Clinton, Holder, Lynch, Clapper, Comey McCabe, Strzok, Page, Ohr, Steele und viele andere nicht in der Lage waren zu verhindern, dass die Wahrheit über ihre Aktionen öffentlich bekannt wurden. Es überrascht, dass Präsident Trump trotz der unablässigen Attacken tatsächlich einen Teil von Amerikas materieller Größe wiederherstellen konnte.

Wie konnte all das passieren? Mein Vater schrieb in seinem Leitartikel in der letzten Ausgabe (der Posaune) „Amerika vor der radikalen Linken gerettet – vorübergehend“, dass Gott eingriff, um Amerika zu retten und dass das nicht passiert ist, weil Herr Trump großartig ist, sondern weil Gott Mitleid mit uns hat (2. Könige 14, Verse 26 und 27).

„Donald Trump ist ein Mensch mit ernsthaften Problemen. Aber die radikale Linke führt unerbittlich Krieg gegen den Präsidenten und führt das Land in die Vernichtung!“ schrieb er. „Wir erleben eine Regierung und eine Nation kurz vor dem Zusammenbruch!“

Herbert W. Armstrong schrieb schon 1956 über die radikale Ideologie, die das Land unterwanderte: „Das ist eine Sorte Krieg, die wir nicht verstehen und mit der wir nicht fertig werden können. Sie nutzt alle teuflischen Mittel, um uns von innen her zu schwächen, unsere Kraft zu untergraben, unsere Moralvorstellungen zu verdrehen, unser Ausbildungssystem zu sabotieren, unsere Sozialstruktur zu ruinieren, unser spirituelles und religiöses Leben zu zerstören, unsere Industrie und Wirtschaft zu schwächen und unsere Streitkräfte zu demoralisieren, um schließlich nach der Unterwanderung unsere Regierung mit Gewalt zu stürzen!“

Sehen Sie sich die letzten 60 Jahre an. Ist das nicht wirklich passiert? Sind wir nicht gerade dabei, in die letzte Phase dieser Entwicklung einzutreten?

Mein Vater schreibt in seiner Broschüre Great Again (bisher nur auf Englisch erhältlich), dass die Kommunisten „darauf abzielen, das System zu zerstören, denn solange das nicht passiert, können sie kein neues aufbauen. Der kommunistische Angriff innerhalb Amerikas ist viel bedeutsamer, als Sie vielleicht erkennen können. Wir erleben das heute gerade mit.“ Davor schreibt er noch: „Wir müssen der Realität ins Auge sehen: Eine tödliche Gefahr droht dem Land – viel gefährlicher, als die meisten Leute glauben. Was gerade geschieht, hat eine spirituelle Dimension und Sie können diese Ereignisse nicht verstehen, wenn Sie das nicht erkennen.“

Auf diese wirklich tätliche Gewalt dieser Übernahme wurde wie durch ein Wunder hingewiesen. Aber nur mit Mühe und Not – und vorübergehend.

Wenn Sie nicht an Gott glauben, dann müssen Sie doch denken, alles sei nur Zufall: Die vergangene Größe Amerikas, die Gefahr, die ihm gerade droht, seine kurze Wiederbelebung, der unmittelbar bevorstehende Umsturz – sogar das Leiden der Menschen im Allgemeinen und die Existenz des Menschen überhaupt. Aber wenn Sie daran glauben, dass es einen Gott gibt, wissen Sie, dass es konkrete Gründe dafür geben muss, warum Amerika dabei ist zu zerfallen.

In Amerika unter Beschuss erklärt mein Vater unverblümt, dass die Kraft hinter diesem Angriff von Satan, dem Teufel stammt!

Satan ist sehr real und er ist die Quelle dieses Geistes, der Ideologie und des Hasses – Dinge, die die Kommunisten, Staatsfixierte, Anarchisten, Extremisten, sexuelle Abweichler und andere Elemente der radikalen Linke irgendwie gemein haben. Satan ist derjenige, der sie gegen einen gemeinsamen Feind vereint: Die letzten, noch verbleibenden, auf der Bibel basierenden Prinzipien der Vergangenheit. Er ist auch die Quelle der Schwäche, der Blindheit und der Apathie derer, die nicht so radikal sind. Und von ihm stammt auch die Bewegung innerhalb der Regierung, die darauf aus ist die Regierung selbst zu zerstören.

Mein Vater betont, dass wir von der Posaune das vorhergesehen haben. Die Bürger der Vereinigten Staaten sind ein Teil der leiblichen Nachkommen Israels. Gottes Kirche ist spirituell gesehen Israel. Nachdem das menschliche Oberhaupt von Gottes Kirche (Herbert W. Armstrong) 1986 gestorben war, attackierte Satan die Kirche. Wie hat er das gemacht? Mit einer neuen Ideologie, mit Hass auf die Vergangenheit, mit mächtigen Anführern an der Spitze und mit Apathie und Verwirrung unter den Mitgliedern. Er machte das langsam und fast unmerklich. Er bewirkte es durch Anführer, die dreist erklärten, sie seien den Prinzipien der Vergangenheit treu ergeben, während sie diese Prinzipien wissentlich zerstörten. Er tat es, indem er diejenigen, die weiter an das glaubten, woran sie immer geglaubt hatten und so lebten, wie sie immer gelebt hatten, als rückständig, repressiv, ja sogar als Rassisten darstellte. Er bewirkte das durch Leute, die diejenigen übergingen, herabsetzten und ausschlossen, die ihre liberale Ideologie nicht teilten.

Kommt Ihnen das bekannt vor? Sie werden überrascht sein, wenn Sie feststellen, wie genau der fortwährende Angriff auf die Regierung der Vereinigten Staaten mit dem Angriff auf Gottes Kirche übereinstimmt. Wenn Sie die Broschüre meines Vaters noch nicht gelesen haben: Amerika unter Beschuss

 

Um die spirituelle Dimension dieser revolutionären Bewegung in Amerika und die Dringlichkeit dieser Warnung zu verstehen, bestellen Sie doch bitte Gerald Flurrys kostenlose Broschüre Amerika unter Beschuss .

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