Wird Deutschland seine Spione loslassen?

Der deutsche Auslandsnachrichtendienst, der BND, wird nach der Verabschiedung eines neuen Gesetzes viel mächtiger und unabhängiger von den USA werden, berichteten deutsche Medien letzte Woche. In Anbetracht der Geschichte des BND sollte ein solcher Machtzuwachs die aktuellen und zukünftigen Ziele deutscher Spione alarmieren.

• Ein Gesetzesentwurf, der der Süddeutschen Zeitung und den öffentlich-rechtlichen Sendern NDR und WDR vorliegt, würde dem BND erhebliche Beschränkungen auferlegen und ihn auf das Niveau der National Security Agency in den USA oder des Government Communications Headquarters in Großbritannien bringen.

Der Machtzuwachs fällt mit einem wachsenden Misstrauen gegenüber den USA zusammen. Der Gesetzesentwurf ermöglicht es dem BND, US-Unternehmen der sozialen Medien mit der Begründung zu infiltrieren, dass sie der deutschen Regierung nicht freiwillig genügend Daten zur Verfügung stellen.

• Derzeit überwacht der BND den gesamten Internetverkehr, der über den größten europäischen Knotenpunkt in Frankfurt läuft. Das Kanzleramt will dem BND nun erlauben, all diese Daten bis zu sechs Monate lang zu speichern und zu sortieren und nicht nur Ausländer auszuspionieren, sondern auch deutsche Staatsbürger und diejenigen, mit denen sie in der Welt zu tun haben.

• Der BND könnte auch mit größeren Cyberwar-Fähigkeiten ausgestattet werden, einschließlich der Befugnis, informationstechnische Infrastrukturen in Deutschland und im Ausland zu hacken, um Cyberangriffe abzuwehren.

Der neue BND würde ein Risiko für die nationale Sicherheit der USA darstellen. Dies wird durch die jüngste Bestätigung unterstrichen, dass BND-Agenten US-Präsident Barack Obama im Jahr 2013 ausspioniert haben, während sie gleichzeitig die Spionage der USA gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilten.

Der Schöpfer des deutschen Spionagenetzes der Nachkriegszeit und Gründungspräsident des BND war General Reinhard Gehlen, ein ehemaliger Nazi. Die Prophezeiung offenbart, dass der deutsche Untergrund sich nicht nur als das in Offenbarung 17 prophezeite Tier erheben wird, sondern auch Amerika und Großbritannien zur Infiltration und Zerstörung ins Visier nimmt.