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German Frigate T217 by Flicktone is licensed under CC BY-NC-ND 2.0

Warum genehmigt eine scheidende Regierung Waffenexporte?

Kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt genehmigten die damalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Regierung zwei Waffenexporte nach Ägypten. Diese Waffenexporte sind äußerst unpopulär und gefährden nach Ansicht vieler das Leben von Millionen von Menschen im Nahen Osten und in Nordafrika. Verständlicherweise haben die Medien die Regierung darauf angesprochen. Aber niemand ging wirklich auf die eigentliche Ursache des Problems ein.

Ägypten wurde wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert, und dennoch genehmigte die deutsche Regierung kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt Exporte in das Land. Offenbar befürchtete sie, dass die nächste Regierungskoalition, an der auch die Grünen beteiligt sind, Schwierigkeiten haben würde, die Exporte zu genehmigen.

Die Nachrichtenagentur DPA und der Spiegel berufen sich auf einen Brief des damaligen Wirtschaftsministers Peter Altmaier an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vom 7. Dezember. Nur einen Tag vor der Vereidigung des neuen Kabinetts unter Bundeskanzler Olaf Scholz informierte Herr Altmaier Frau Bas über insgesamt drei Rüstungsexporte, die der Bundessicherheitsrat für die Lieferung von drei Fregatten durch Thyssenkrupp Marine Systems an Ägypten und eines U-Boots vom Typ 218 SG an Singapur genehmigt hatte. Dem baden-württembergischen Unternehmen Diehl Defence wurde die Lieferung von 16 Flugabwehrsystemen an Ägypten genehmigt.

Hinter den Kulissen jeder deutschen Regierung stehen viele Industrielle, die ihre eigenen Interessen durchsetzen wollen. Das ist natürlich bei jeder Regierung auf der Welt der Fall, die die Interessen der Menschen, der Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertritt. Aber der industrielle Komplex hinter der deutschen Regierung ist besonders mächtig. Deutschlands Wirtschaft hängt weitgehend vom Export ab, und dieselben Unternehmen, die den industriellen Komplex in Deutschland vorantreiben, sind auch für den Bau von Waffen verantwortlich.

Die Waffenexporte machen nur einen kleinen Prozentsatz der deutschen Gesamtwirtschaft aus, und doch, trotz großer Kritik, gedeihen die umstrittenen Exporte. Das deutsche Wirtschaftsministerium erklärt auf seiner Website: „Rüstungsexporte sind keine Mittel der Wirtschaftspolitik.“ Mit anderen Worten: Es gibt einen strategischen Grund, Waffen zu produzieren und zu exportieren. Die Regierung gibt mindestens zwei Gründe an: Rüstungsexporte bauen strategische Partnerschaften und Bündnisse auf, und sie hält die deutsche Rüstungsindustrie am Laufen und damit die nationale Sicherheit.

Aber warum genehmigt eine scheidende Regierung diese Exporte, wenn sie ihre Hände in Unschuld waschen und es der nächsten Regierung überlassen könnte? Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, erklärt die faszinierende Antwort in „Germany Going Underground“. In dieser Key of David-Episode, die auch bald in Deutsch verfügbar sein wird, veranschaulicht Herr Flurry anschaulich, welche Macht diese Unternehmen heute über die deutsche Regierung haben. Er erklärt auch, dass enthüllte Dokumente zeigen, welche Ambitionen diese Unternehmen haben. Wie in unserer Broschüre Das Aufsteigende Tier erklärt wird, sind nach dem Zweiten Weltkrieg verschiedene Unternehmen untergetaucht, die damit beauftragt wurden, Deutschland wieder aufzurüsten und den Einfluss des Reiches hinter den Kulissen auszuweiten. Diese Enthüllung zeigt, dass wir über die aktuellen deutschen Politiker hinausschauen müssen, um zu verstehen, was Deutschland tut. Um die Ziele der deutschen Industriellen zu erkennen, fordern Sie kostenlose Exemplare von Herrn Flurrys Broschüren Das Aufsteigende Tier und Deutschland und das Heilige Römische Reich an.

Hören Sie sich auch meinen Podcast „Friedrich Merz ist zurück!“ an.