Von der Leyen schlägt Notfallklausel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor

Bei einem privaten Treffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs am Montag schlug die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vor, eine Notfallklausel auszulösen, die es den Ländern ermöglicht, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen, ohne gegen die Haushaltsregeln der Europäischen Union zu verstoßen.

Regeln: Die EU-Haushaltsregeln erlauben es den Ländern nur „im Falle eines schweren Wirtschaftsabschwungs“ oder unter „außergewöhnlichen Umständen, die sich der Kontrolle der Regierung entziehen“, von ihrem Ausgabenplan abzuweichen.

Diese Kontrollen dienen dazu, dass die EU-Staaten ihre Defizite und Schulden abbauen, die vor allem durch die covid-19-Pandemie und den Ukraine-Krieg entstanden sind.

Ausnahmeregelungen: Von der Leyen versprach, sie werde „die gesamte Bandbreite der uns im Stabilitäts- und Wachstumspakt zur Verfügung stehenden Spielräume nutzen, um eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu ermöglichen.“

Für außergewöhnliche Zeiten sind auch im Stabilitäts- und Wachstumspakt außergewöhnliche Maßnahmen möglich. Und ich denke, wir leben in außergewöhnlichen Zeiten.
– Ursula Von der Leyen

Ein europäischer Beamter sagte, Von der Leyen habe vorgeschlagen, die Verteidigungsausgaben ganz von den nationalen Haushaltsdefiziten auszunehmen. Aber die Verabschiedung der Notfallklausel wird den Ländern auch mehr Spielraum geben, die Verteidigungsausgaben im Rahmen ihrer aktuellen Ausgabenpläne zu erhöhen.

Militarisierung: Der verstorbene Theologe Herbert W. Armstrong warnte jahrzehntelang vor einer baldigen militarisierten Union der europäischen Nationen, die ihre Kräfte bündeln und zu einer großen Weltmacht werden würde. Herr Armstrong stützte seine Vorhersage auf biblische Prophezeiungen, die in Daniel 2 und 7 und Offenbarung 13 und 17 zu finden sind.

Die militärische Macht Europas nimmt heute zu, und jede Anstrengung, die Europa unternimmt, um seine Verteidigung zu verbessern, wird diese Macht verstärken.

Um mehr zu erfahren, lesen Sie unseren Trend-Artikel „Warum die Posaune Europas Vorstoß in Richtung eines einheitlichen Militärs beobachtet.“