USA genehmigen iranische Ölexporte

Das US-Finanzministerium hat heute eine allgemeine Genehmigung bekannt gegeben, die es dem Iran ermöglicht, sein Öl ohne Sanktionen zu fördern und zu exportieren. Diese Maßnahme, die in der Absichtserklärung der vergangenen Woche zugesagt wurde, gilt für 60 Tage. Die Lizenz erlaubt es dem Iran nicht, Öl an Nordkorea oder Kuba zu verkaufen, nimmt jedoch offenbar China, einen der wichtigsten Unterstützer des Iran, davon aus. Finanzminister Scott Bessent brachte dies mit den Zusagen des Iran in Verbindung, „einen freien und ungehinderten Schiffsverkehr in der Straße von Hormus zu gewährleisten und Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) die Einreise in ihr Land zu gestatten“. Die USA und der Iran haben bislang noch kein dauerhaftes Friedensabkommen unterzeichnet, das den Iran zu konkreten Verpflichtungen bindet. Dennoch vertrauen die USA offenbar so sehr auf den „guten Willen“ des Iran, dass sie ihm Zugeständnisse machen, die sich kaum mehr als auf sein Wort stützen.