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Trump kritisiert den Senat scharf wegen des Scheiterns des SAVE-Gesetzes
Präsident Donald Trump machte das Scheitern des von den Republikanern geführten Senats bei der Verabschiedung des „SAVE America Act“ für die schwere Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen verantwortlich und bezeichnete dies in einem Beitrag auf Truth Social vom 12. November als „verheerend“.
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Der „SAVE America Act“ schrieb einen schriftlichen Nachweis der Staatsbürgerschaft für die Eintragung in das Wählerverzeichnis sowie einen Lichtbildausweis für die Stimmabgabe vor und verbot die Briefwahl ohne Angabe von Gründen.
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Trumps selbsternannte „oberste Priorität“ wurde fünfmal vom Repräsentantenhaus verabschiedet, scheiterte jedoch wiederholt im Senat, wo den Republikanern die 60 Stimmen fehlten, die erforderlich waren, um eine Obstruktion der Demokraten zu überwinden.
Da die Demokraten am 3. Januar die Kontrolle über beide Kammern des Kongresses übernommen haben, wird der „SAVE America Act“ wahrscheinlich gar nicht erst zur Abstimmung kommen. Die Demokraten behaupten, das Gesetz würde Millionen wahlberechtigter Bürger durch die Auferlegung von Nachweispflichten ihres Wahlrechts berauben. Trump argumentierte, die Maßnahme sei notwendig, um der Stimmabgabe durch Nichtstaatsangehörige ein Ende zu setzen.
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Im Jahr 2020 betrug Joe Bidens Gesamtstimmenvorsprung in sechs Swing States 312 992 Stimmen, während ein Bericht von Peter Navarro behauptete, dass es in diesen Staaten bis zu 3 069 002 illegale Stimmen gegeben habe – das Zehnfache des Stimmenvorsprungs.
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Das SAVE-Gesetz hätte Wahlbetrug erschwert und das Vertrauen in die Rechtmäßigkeit und Legitimität der amerikanischen Wahlen wiederhergestellt.
In Amerika unter Beschuss erläutert Gerald Flurry biblische Prophezeiungen, die vorhersagen, dass Gott Präsident Trump nach einer manipulierten Wahl wieder ins Amt zurückbringen wird, um Amerika eine letzte Chance zu geben, sich in Reue an Ihn zu wenden und die Nation vor dem Untergang zu bewahren. Die gescheiterte Verabschiedung des SAVE-Gesetzes und die Ergebnisse der Zwischenwahlen sind ein Beleg dafür, dass Amerika diese Chance abgelehnt hat.
Die einzige Möglichkeit, wie das amerikanische Volk Einfluss auf seine Regierung ausüben kann, sind Wahlen; doch diese sind seit Jahrzehnten von schwerwiegendem Wahlbetrug geprägt, der bis hin zu einer gänzlich unrechtmäßigen Präsidentschaft reicht. Heutzutage erkennen viele, dass Wahlen manipuliert werden, die Bürger keine Kontrolle über ihre Regierung haben und die Verfassung weitgehend untergraben ist. Einige sind sich der Gefahr nun endlich bewusst und versuchen, „Amerika zu retten“, doch wie die Zeitschrift Posaune seit Jahrzehnten warnt, schwindet die Republik immer mehr dahin.