Starmer verhindert, dass Trump britische Militärbasen nutzt

Der britische Premierminister Keir Starmer hat entschieden, dass eine mögliche Bombardierung des Irans durch die USA gegen internationales Recht verstoßen könnte und wird amerikanischen Kampfflugzeugen nicht erlauben, von britischen Militärbasen aus zu starten.

• Starmer war Menschenrechtsanwalt, bevor er Premierminister wurde. Sein akribischer Umgang mit internationalen Gesetzen ist eine der gefährlichsten Schwächen seiner Regierung.

• In Ermangelung einer einzigen Weltregierung ist das internationale Recht zerbrechlich und formbar. Es hält Aggressoren nicht auf. Und es gibt kein echtes Gerichtssystem, das verbindliche Urteile fällen könnte. Einige Gerichte können über einige Aspekte entscheiden, aber sie sind nicht in ein einheitliches System eingebunden, haben nur eine begrenzte Zuständigkeit und können von jedem Land, das dies möchte, leicht ignoriert werden.

Fast alles kann als Verstoß gegen das Völkerrecht ausgelegt werden.

• Das Vereinigte Königreich zum Beispiel unterzeichnete 1928 den Kellogg-Briand-Pakt, der den Krieg unter allen Umständen verbot. Macht das Neville Chamberlain und Winston Churchill zu Kriegsverbrechern, weil sie einen Krieg gegen Nazi-Deutschland geführt haben? Es wird in beide Richtungen argumentiert, und es gibt kein Gericht, das eine verbindliche Entscheidung treffen könnte.

Unterm Strich: Indem er versucht sicherzustellen, dass sich Großbritannien bei allem, was es tut, streng an internationales Recht hält, lähmt Starmer die Nation, trennt sie von ihren wichtigsten Verbündeten und schützt diktatorische und tödliche Regime.

Gott nennt das moderne Großbritannien eine „einfältige Taube“ (Hosea 7, 11; Schlachter 2000). Seine naive Außenpolitik hindert Großbritannien daran, sich den Bedrohungen zu stellen, während überall um uns herum Feinde auftauchen, die sich nicht an das Völkerrecht halten.