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Spaniens extreme Rechte erlebt einen „kometenhaften Aufstieg“

Eine historische Parlamentswahl in Spanien hat die Regierung mehr als je zuvor polarisiert.

Am 10. November wurde in Spanien die vierte Wahl der letzten vier Jahre veranstaltet. Das ungewisse Ergebnis wird dem Land mit Sicherheit Wochen oder sogar Monate politischer Instabilität bringen. Das Muster der Unzufriedenheit und Uneinigkeit breitet sich wie eine Krankheit über ganz Europa aus.

Die sozialistische Partei von Premierminister Pedro Sanchez gewann die Wahl, aber sie verlor drei Sitze, die sie im April hinzugewonnen hatte. Die konservative Popular Partei erhielt 12 Sitze hinzu und erhöht so die Zahl ihrer Sitze im Parlament auf 88.

Die größten Nachrichten von der Wahl kommen jedoch von der rechtsextremistischen Partei Vox. Sie erhielt 15 Prozent aller Stimmen und belegt damit den dritten Platz. Sie bekam 52 Sitze, mehr als doppelt so viele wie vorher. Vox ist Spaniens erste extreme Rechtspartei seit dem Tod des Diktators 1975.

Auch wenn Sanchez weiter Premierminister bleiben wird, hat er doch sein Ziel mit den Neuwahlen nicht erreicht. Statt seine Position zu stärken, scheint die Bildung einer arbeitsfähigen Koalition nun schwieriger als jemals zuvor. Die anderen nationalen Linksparteien erhielten zusammen 158 Sitze; die Rechte gewann zusammen 150 Sitze, wobei aber keine der beiden Seiten allein auf ihrer Seite eine klare Mehrheit hat.

Manche Leute schlagen vor, die Volkspartei (PP = Partido Popular) solle daran arbeiten, eine Koalition mit den Sozialisten zu bilden – in erster Linie, um eine weitere Wahl zu vermeiden. Ein Berater des Premiers sagte dem Politico zufolge, wenn jetzt noch eine weitere Wahl veranstaltet würde, würde Vox sie alle verschlingen, womit er die anderen Parteien meinte.

Desto mehr gescheiterte Wahlen Spanien erlebt, umso unzufriedener werden seine Bürger mit den etablierten Parteien und wandern zu den Extremen ab. Das spiegelt sich in dem Aufstieg der Vox. Diese Unzufriedenheit rührt auch von der steigenden Arbeitslosigkeit und der schwächelnden Wirtschaft des Landes her. Die Arbeitslosigkeit beträgt inzwischen schon 14,2 Prozent, die zweithöchste Europas. Die Europäische Kommission stufte Spaniens vorhergesagtes Wirtschaftswachstum für 2019 von 2,3 auf 1,9 Prozent herunter – und auf 1,5 Prozent für 2020.

Es herrscht auch große Unzufriedenheit darüber, wie die gegenwärtige Regierung mit der Forderung Kataloniens nach Unabhängigkeit umgeht. Nach Wochen der Gewaltausbrüche vor der Wahl wegen der Gefängnisstrafen, die bei neun der Separatistenführer inzwischen vollstreckt wurden, versucht die Regierung nun, die Situation zu entspannen. Diese milde Vorgehensweise trug allerdings auch viel zum Aufstieg der Vox bei. Der Chef der Vox-Partei Santiago Abascal hat Sanchez wegen seiner schwachen Reaktion vorgeworfen, er glaube nicht „an die spanische Nation“. Abascal sagt, die Situation in Katalonien sei „ein permanenter Staatsstreich“.

Nach der Veröffentlichung des Wahlresultats verkündete Abascal, „in Spanien habe sich eine patriotische Alternative konsolidiert und die fordere die Wiederherstellung der nationalen Einheit mit der direkten Anwendung der Gesetze in Katalonien.“

Der „kometenhafte Aufstieg“ dieser rechtsextremen Partei in Europa, habe wie Frankreichs Chefin der extremen Rechten Marine Le Pen sagte, die spanische Regierung polarisiert wie noch nie. Die spanische Tageszeitung El Pais schrieb: „Wenn die Regierungsbildung schon im April kompliziert war – jetzt ist sie eine unergründliche Hieroglyphe.‟

Dieser politische Kampf entwickelt sich parallel zu dem Kampf überall auf dem Kontinent. „Wir haben eine politische und kulturelle Revolution begonnen“, sagte Abascal. Und diese „politische und kulturelle Revolution“ breitet sich über ganz Europa aus.

Analysen des Journalisten Ian Birrell in UnHerd offenbaren ganz klar die antidemokratische Revolution, die in ganz Europa abläuft. Er schrieb, das Ergebnis der Wahl in Spanien ist, dass „die Demokratie wieder mal nicht richtig funktioniert, während sie versucht, sich an die schnell wechselnde Welt anzupassen. Studien haben gezeigt, dass die Länder des Westens die Demokratie als die erfolgreichste Regierungsform immer weniger unterstützen, während Populisten aller Schattierungen die wirtschaftlichen Unzufriedenheit bei der Wahl zu ihrem Vorteil ausnutzen. Spanien ist nur ein weiteres Land auf unserem polarisierten Kontinent, das darum kämpft, einen Weg durch diese wilden politischen Stürme zu finden.“

Diese Zunahme beim Populismus manifestiert sich in Frankreichs Nationaler Vereinigung, Italiens Nördliche Liga, Deutschlands Alternative für Deutschland und in vielen anderen extremen Rechtsparteien, die überall in Europa aufsteigen.

Wenn die etablierten Parteien erstmal so viele Stimmen verloren haben und weder die Links- noch die Rechtsparteien allein regieren können, dann lässt sich das nur schwer wieder rückgängig machen. In einem neueren Brief der Posaune nannte Richard Palmer dieses Muster Europas eine „Todesspirale“.

Dies ist dieselbe abwärts gerichtete Spirale, die Europa in den 1930er Jahren kurz vor dem zweiten Weltkrieg erlebte. Zu dieser Zeit nahm die Nazi-Partei zusammen mit Splitterparteien überall in Europa auch schnell an Stimmen zu.

Die bittere Enttäuschung und Spaltung des ganzen Kontinents wird zur Erfüllung einer wichtigen Endzeit-Prophezeiung der Bibel führen.

Das Buch Daniel prophezeit den Aufstieg eines Machtblocks in Europa, der „der König des Nordens“ genannt wird (Daniel 11, 40). Daniel 8 erwähnt den Aufstieg eines Anführers dieser europäischen Supermacht: „Aber gegen Ende ihrer Herrschaft, wenn die Frevler überhand nehmen, wird aufkommen ein frecher und verschlagener König“ (Vers 23).

Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry bezog sich auf diesen Vers in seinem Januar-Artikel Deutschland: Ein neuer König steht unmittelbar bevor , als er schrieb:

Dieser Herrscher, der kommen wird, könnte wirklich König genannt werden. Selbst wenn er kein König ist, die Bibel gibt ihm diesen Titel. Wenn die Bibel von einem König spricht, geht es meistens nicht um eine demokratische Regierung. Auch wenn dieser Mann den Titel König nicht besitzt, wird er doch führen wie ein absoluter Monarch, wie ein autoritärer König im finstersten Mittelalter. Daniels Vision zeigt, dass die Führung in Europa gerade dabei ist, viel autoritärer zu werden. Es ist nicht schwer, sich das vorzustellen, wenn man das zunehmende Streben innerhalb Deutschlands und Europas nach so einer Art Regierung bedenkt.

Genau das passiert gerade in Europa und besonders in Spanien – sie suchen nach mehr autoritärer Führerschaft, weil sie bemerken, dass die Demokratie um sie herum im Begriff ist, zu versagen. Europas Geschichte hat gezeigt, dass es sich in schwierigen Zeiten immer einer autoritären Regierung zuwendet und die Bibel sagt, dass das auch diesmal wieder passieren wird. Es passiert genau in diesem Moment!

Um mehr über diese Prophezeiungen zu erfahren – und wohin diese Geschehnisse letztlich führen werden – lesen Sie doch bitte Herrn Flurrys Artikel Deutschland: Ein neuer König steht unmittelbar bevor .

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