Präsident Trump annulliert Bidens eigenmächtige Anordnungen und Begnadigungen

Donald Trump hat am Dienstag angekündigt, dass er alle Dokumente, Proklamationen, Executive Orders, Memoranden und Verträge, die während der Amtszeit von Joe Biden von autopen unterzeichnet wurden, als null und nichtig betrachtet. „Der Autopen darf nicht verwendet werden, wenn er nicht ausdrücklich vom Präsidenten der Vereinigten Staaten genehmigt wurde“, schrieb Präsident Trump auf Truth Social. Rechtsgelehrten zufolge haben Präsidenten die Befugnis, zuvor erlassene Durchführungsverordnungen zu widerrufen. Der Widerruf von Begnadigungen könnte jedoch verfassungswidrig sein, wenn nicht nachgewiesen wird, dass sie ohne die Zustimmung des Präsidenten gewährt wurden. Trumps neue Ankündigung unterstreicht die Tatsache, dass Biden ein „Marionettenpräsident“ war, wovor Posaune-Chefredakteur Gerald Flurry seit seinem Amtsantritt immer wieder gewarnt hat. Lesen Sie mehr in seinem wichtigen Buch Amerika unter Beschuss.