Polens antideutsche Partei wurde lahmgelegt

Die polnische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) spaltete sich am Freitag. Die wichtigste konservative Partei des Landes und derzeitige Hauptoppositionspartei, „Recht und Gerechtigkeit“, regierte Polen von 2015 bis 2023. Nun scheint es jedoch, als könnte das Projekt aufgrund interner Streitigkeiten scheitern.

• Der ehemalige Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wurde zusammen mit Dutzenden weiterer Abgeordneter von Parteichef Jarosław Kaczyński aus der PiS ausgeschlossen.

• Die genaue Anzahl der Abgeordneten, die des Saales verwiesen wurden, ist nicht bekannt. Kaczyński behauptete, „etwa 30“ Abgeordnete der Partei im Unterhaus hätten die Partei im Grunde genommen verlassen, nachdem sie sich geweigert hätten, eine Loyalitätserklärung zu unterzeichnen. Morawiecki gab an, dass 40 Abgeordnete die Fraktion verlassen hätten.

• Morawiecki hat die Gründung einer neuen politischen Partei zwar noch nicht offiziell angekündigt, erklärte jedoch, er schlage „ein neues Kapitel in der politischen Geschichte Polens“ auf.

• Zwar war Morawiecki von 2017 bis 2023 formal gesehen Ministerpräsident, doch Kaczyński war während dieser gesamten Zeit Parteivorsitzender. Morawiecki scheint zunehmend von Kaczyńskis Dominanz in der Partei desillusioniert zu sein, da er dessen Führungsstil als realitätsfern gegenüber der nächsten Generation ansieht.

Kaczyński gilt als einer der entschiedensten Gegner der deutschen Vorherrschaft in Europa. Deutschland spielte 2015 eine entscheidende Rolle dabei, die PiS aus der polnischen Regierung zu verdrängen. Da die Partei gespalten ist, könnte ihre Macht erheblich geschwächt werden, was Deutschland einen weiteren Sieg bescheren würde.