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Mysteriöse Anzeige hilft Kurz beim Zeitschinden

Der Ärger geht schon los, da ist die Hauptperson des Tages noch gar nicht da. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz schaut nämlich vor seinem Auftritt im Ibiza-Ausschuss noch auf eine Rede bei Arnold Schwarzeneggers "Austrian World Summit" vorbei und lobt sich für seine Impfpolitik. Ein lockerer Aufgalopp für den unangenehmen Teil des Tages.

Ein paar Pferdelängen weiter im Camineum der Wiener Hofburg liefern sich Opposition und ÖVP schon die ersten Scharmützel: "Einen Staat im Staat" habe Sebastian Kurz' ÖVP aufgebaut, erklärt SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer in seinem Pressestatement, heute empfange man "das Oberhaupt" der türkisen Familie. Sein Gegenspieler Andreas Hanger von der ÖVP, ein Charakterkopf mit Bürstenfrisur und knallroter Gesichtsfarbe, empfiehlt Krainer einen "Gang zum Psychologen": "Er ist eine Schande für den Parlamentarismus".

Zu Hilfe kommt Kurz ein merkwürdiger Vorgang: Erst vorgestern wurde der Bundeskanzler anonym angezeigt, offenbar wegen Nötigung und Erpressung gegen die katholische Kirche. Dabei geht es um einen von vielen Chats, die in den letzten Monaten im Ibiza-Komplex öffentlich wurden. Darin berichtet Kurz' Vertrauter Thomas Schmid, damals im Finanzministerium, von einem Termin bei der Kirche, die gerade die Asylpolitik der ÖVP kritisiert hatte. Offenbar sollte Schmid der Kirche mit Entzug ihrer Steuerprivilegien drohen. Kurz schreibt an seinen Vertrauten: "Bitte Vollgas geben." Als Schmid später belustigt berichtet, Bischof Peter Schipka sei "erst blass, dann rot, dann zittrig" geworden, lobt Kurz: "Super danke vielmals!!!"

Was er damit gemeint habe, fragt Krainer den Bundeskanzler. Kurz verweigert die Aussage mit Hinweis auf die anonyme Anzeige, der Verfahrensrichter akzeptiert die Argumentation - schon ist das unangenehme Thema für Kurz vom Tisch. Krainer steigert sich nach der Sitzung in die Behauptung, die Anzeige sei offensichtlich von der ÖVP gekommen, damit sich Kurz auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen könne. Eine Behauptung, für die es keine Beweise gibt.

Das Zeitspiel der ÖVP funktioniert an diesem Tag jedenfalls bestens: Außer Krainer wird nur noch Christian Hafenecker von der FPÖ an die Reihe kommen, bis der Vorsitzende die Befragung nach vier Stunden netto abbricht. Weder die liberalen Neos noch die Grünen können eine einzige Frage stellen, ein Novum in der Geschichte des Ausschusses.