MSC: Deutschland, der neue Verteidiger der freien Welt

Bundeskanzler Friedrich Merz hielt am Freitag die Eröffnungsrede der Münchner Sicherheitskonferenz. Er nutzte die Gelegenheit, um die Lehren aus der Vergangenheit neu zu interpretieren. Seine Rede hatte ein klares Thema:

Deutschland hat die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen, während die Vereinigten Staaten unter Donald Trump drohen, ein neues Nazi-Regime zu werden.

Merz sagte:

Über dieser Konferenz steht ein düsteres Motto: Under Destruction (Unter Zerstörung). Diese Motto meint wohl: Die internationale Ordnung, die auf Rechten und auf Regeln ruhte, ist im Begriff, zerstört zu werden. – Ich fürchte, wir müssen es noch etwas deutlicher sagen: Diese Ordnung, so unvollkommen sie selbst zu ihren besten Zeiten war, sie gibt es so nicht mehr. …

Wir Deutsche wissen: Eine Welt, in der nur Macht zählt, wäre ein finsterer Ort. Unser Land ist diesen Weg im 20. Jahrhundert bis zum bitteren und bösen Ende gegangen.

Wie Joel Hilliker, in unsere Posaune Kurzmitteilung schrieb: „Die Implikation ist klar: Trump glaubt, dass Macht Recht schafft und ist daher ein Nazi.“ Die Tatsache, dass Millionen von Amerikanern seine Politik unterstützen, macht sie zu Nazi-Sympathisanten.

Die Anschuldigung ist absurd, aber das ist die Motivation hinter Merz‘ Rede und dem Kurs, auf den er Deutschland führt.

Laut Merz muss Deutschland der Garant der globalen Ordnung sein, neue Bündnisse mit den Autokraten dieser Welt schließen, eine europäische Militärmacht aufbauen, die bereit ist, sich ohne die USA zu verteidigen, und sich Atomwaffen beschaffen.

Die Aussicht auf ein militarisiertes, atomar bewaffnetes Europa ist beängstigend genug. Noch beängstigender ist es, dass dieses Europa mit selbstgerechtem Eifer die Welt retten will. Diese Kombination liefert die Zutaten und den Anstoß für einen neuen „heiligen“ Krieg.

Eine neue deutsche Macht

Merz räumte zwar ein, dass die Macht Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg begrenzt werden musste, aber er argumentierte, dass eine unzureichende Macht die Freiheit Europas gefährde. Nach Merz‘ Ansicht muss Deutschland eine Militärmacht werden, um die Freiheit der Welt zu verteidigen. Diese Art von Rhetorik inspiriert das Kriegsdenken für eine „gerechte“ Sache. Es ist auch ein klarer Bruch mit der deutschen Nachkriegszurückhaltung. Merz erklärte:

Aus gewichtigen Gründen tun wir uns in Deutschland mit staatlicher Macht nicht leicht. Seit 1945 ist fest in unserem Denken verankert: Wir müssen diese Macht einhegen. –Lassen Sie mich hinzufügen: Nicht nur zu viel staatliche Macht zerstört das Fundament unserer Freiheit; zu wenig staatliche Macht führt auf anderem Weg zum selben Ergebnis.

Weiter zitierte er den polnischen Politiker Radek Sikorski, der berühmt wurde mit den Worten: „Ich fürchte deutsche Macht weniger als deutsche Untätigkeit.“ Merz fügte hinzu: „Auch dies ist Teil unserer Verantwortung, die sich aus Grundgesetz, Geschichte und Geografie ergibt. Wir nehmen diese Verantwortung an.“

Implizit bedeutet dies, dass Deutschland aufgrund seiner Geschichte eine historische Verantwortung für den Kampf gegen den Nationalsozialismus hat, und zwar nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland. Mit einer verdrehten Argumentation benutzt Deutschland seine Vergangenheit nicht, um sich zu demütigen, sondern um auf die USA herabzusehen.

Wie kann Deutschland seine neue „Verantwortung“ annehmen, das zu verteidigen, was von der freien Welt übrig geblieben ist? Merz erklärt:

Erstens. Wir stärken uns militärisch, politisch, wirtschaftlich und technologisch.

Damit vermindern wir unsere Abhängigkeiten und unsere Verletzbarkeit. Höchste Priorität für uns hat, Europa innerhalb der NATO zu stärken. Wir investieren massiv in glaubhafte Abschreckung. ... Deutschland allein wird in den nächsten Jahren mehrere hundert Milliarden Euro investieren.

Er fuhr fort, Investitionen in „Luftabwehr, zu Deep Precision Strikes, in der Satellitentechnik“ aufzuzählen. Er fügte hinzu: „Wir erwecken unsere Verteidigungsindustrie zu neuem Leben. Neue Werke öffnen, neue Arbeitsplätze entstehen, neue Technologien kommen hinzu.“ Er hob Münchens boomenden Cluster von hochinnovativen Unternehmen der Verteidigungstechnologie hervor, die „disruptive Technologien entwickeln, zum Teil in enger Kooperation mit der Ukraine.“

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Deutschland Hunderte von Milliarden in den Krieg der Zukunft investiert. Unsere Welt muss auf deutsche militärische Überraschungen vorbereitet sein.

In vielerlei Hinsicht ist die Europäische Union auf dem besten Weg, eine militärische Supermacht zu werden. „Die Europäische Union mobilisiert bis zu 800 Milliarden Euro, um in die Fähigkeiten zu investieren, die wir brauchen – von der Luft- und Raketenabwehr bis hin zu Drohnen und militärischer Mobilität“, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen am Samstag. „Wir halten, was wir versprechen.“

Merz deutete mit Nachdruck an, dass diese neue europäische militärische Supermacht verpflichtet ist, Grönland zu verteidigen, falls die USA die Macht an sich reißen. Nachdem er erklärt hatte, dass die ersten deutschen Eurofighter im hohen Norden stationiert werden, sagte er:

Zur Erinnerung und auch für manch einen, der es nicht weiß: In Artikel 42 des Vertrags über die Europäische Union verpflichten wir uns, einander im Fall eines bewaffneten Angriffs in Europa beizustehen. Wir müssen nun ausbuchstabieren, wie wir dies europäisch organisieren wollen ‑ nicht als Ersatz für die nato, sondern als einen selbsttragenden, starken Pfeiler innerhalb des Bündnisses.

Artikel 42 wurde in letzter Zeit heftig diskutiert, insbesondere nachdem Deutschland und andere europäische Länder am 16. und 17. Januar eine Handvoll Militärs nach Grönland entsandt hatten.

Ein Sprecher der Europäischen Kommission erklärte damals gegenüber Euronews : „Grönland ist Teil des Territoriums des Königreichs Dänemark und fällt daher im Prinzip unter die gegenseitige Solidaritätsklausel in Artikel 42 7 teu.“

Merz sagte nicht ausdrücklich, dass Deutschland und die EU bereit sind, mit den USA über Grönland zu kämpfen, aber er sagte, dass die dänische Premierministerin Mette Frederiksen „weiß, dass sie sich auf europäische Solidarität ohne jede Einschränkung verlassen kann.“

Ohne Vorbehalte bedeutet im Zusammenhang mit Artikel 42, dass die EU bereit wäre, die USA militärisch zu bekämpfen.

Aber damit Europa ein glaubwürdiges militärisches Gegengewicht zu den USA bilden kann, darf es sich nicht auf amerikanische Atomwaffen zur Abschreckung verlassen. Deshalb diskutiert Merz über einen unabhängigen europäischen Nuklearschirm. Das bestätigte er: „Ich habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen.“

Merz machte deutlich, dass Deutschland die militärische Abhängigkeit von Amerika beenden will. Er sagte:

Niemand hat uns in die übermäßige Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten gezwungen, in der wir uns zuletzt befunden haben. Diese Unmündigkeit war selbst verschuldet. Diesen Zustand lassen wir jetzt aber hinter uns, und zwar lieber heute als morgen.

Das tun wir nicht, indem wir die nato abschreiben. Wir tun es, indem wir im Bündnis im eigenen Interesse einen starken, selbsttragenden europäischen Pfeiler errichten.

Es ist nicht wahr, dass niemand Deutschland in eine „übermäßige Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten“ gezwungen hat. Was die militärische Abhängigkeit betrifft, so war sie gewollt. Erstens wurde Deutschland unmittelbar nach seiner Niederlage 1945 gezwungen, alle militärischen Ambitionen aufzugeben, und amerikanische Truppen wurden in Westdeutschland stationiert. Zweitens wurde Deutschland erlaubt, ein Militär aufzubauen, aber nur als Teil der nato.

Vielleicht spielt Merz auf die Tatsache an, dass Deutschland in den letzten Jahren mehr hätte tun können, um diese Realität ohne den Widerstand der Amerikaner umzukehren. Gewiss, die USA haben die meisten Hemmnisse beseitigt.

Neue Allianzen

Eine der am heftigsten diskutierten Behauptungen von Merz war, dass die USA vielleicht schon ihre Führungsrolle in der Welt verloren haben. Er erklärte:

China erhebt einen globalen Gestaltungsanspruch. Die Grundlagen dafür hat China über viele Jahre mit strategischer Geduld gelegt. In absehbarer Zeit könnte Peking den Vereinigten Staaten militärisch auf Augenhöhe begegnen. Abhängigkeiten anderer nutzt China systematisch aus. Die internationale Ordnung deutet China in seinem Sinne neu.

Wenn es nach dem Fall der Berliner Mauer einen unipolaren Moment in der Geschichte gegeben hat, dann ist er lange vorbei. Der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten jedenfalls ist angefochten, vielleicht schon verspielt.

Man sollte meinen, dass Deutschland sich mit den USA gegen China verbünden möchte, aber die jüngste deutsche Politik vermittelt nicht diesen Eindruck. Nach seiner Rede traf sich Merz am nächsten Tag mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi.

Wang sagte: „China ist bereit, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, um ... die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland auf eine neue Ebene zu heben.“

Im Jahr 2025 hat China die USA erneut als Deutschlands wichtigster Handelspartner überholt. Deutschland will zwar nicht, dass China die Supermacht der Welt wird, sieht aber in der Zusammenarbeit mit dem asiatischen Riesen ein Mittel, um seine eigenen Ziele zu erreichen.

Merz spielte auf die Stärkung von Allianzen mit Partnern außerhalb der USA an:

Unsere größte Stärke bleibt die Fähigkeit, Partnerschaften, Bündnisse und Organisationen zu bauen, die auf Recht und Regeln fußen, die auf Respekt und Vertrauen gründen und die an die Kraft der Freiheit glauben.

Auch wenn nichts davon auf China zutrifft, war dies ein Angriff auf die USA, ebenso wie diese Aussage:

Der Kulturkampf der maga-Bewegung in den USA ist nicht unserer. Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet. Und wir glauben nicht an Zölle und Protektionismus, sondern an freien Handel. An Klimaabkommen und der Weltgesundheitsorganisation halten wir fest, weil wir überzeugt sind: Globale Aufgaben werden wir nur gemeinsam lösen.

„Deutschlands Beziehungen zu China [und] Indien könnten noch stärker werden“, schrieb die Deutsche Welle. „Während die Beziehungen zwischen den USA und Europa immer unsicherer werden, könnte Deutschland seine Beziehungen zu anderen ‚Großmächten‘ ausbauen.“

Zu Beginn dieses Jahres haben die EU und Indien ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Der deutsche Außenminister nannte Indien einen der wichtigsten Partner für Deutschland.

Doch China und Indien sind weit weniger an einer freien Welt interessiert als die USA; beide unterstützen aktiv Russlands Krieg gegen die Ukraine. Das wäre ironisch, wenn es das Ziel Deutschlands wäre, die „regelbasierte Ordnung“ aufrechtzuerhalten. Das eigentliche Ziel ist die Unabhängigkeit von den USA.

China ist nicht die einzige Nation, die den USA den Status einer Supermacht streitig machen will, auch Europa tut dies. Während Russland und China zunehmend militaristisch werden und Asien hinter sich vereinen, tut Deutschland dasselbe in Europa. Das erklärte Ziel ist, wie es der französische Präsident Emmanuel Macron ausdrückte, der Aufbau einer „dritten Supermacht“.

Prophezeihter Bruch

Der Hass auf das von den USA geführte System wächst, und die Nationen schließen sich gegen es zusammen, womit die Voraussetzungen für das geschaffen werden, was in der Bibel prophezeit wird.

Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, warnte vor mehr als zehn Jagren: „Amerikas Feinde werden wirtschaftliche Probleme verursachen und auf vielerlei Weise Zerstörung bringen, ‚bis es niedergeworfen hat deine hohen und festen Mauern, auf die du dich verlässt, in deinem ganzen Lande; und du wirst belagert werden in allen deinen Städten, in deinem ganzen Lande, das dir der Herr, dein Gott, gegeben hat ‘ [5. Mose 28, 52].“

Deutschland bildet neue Allianzen, die die USA ausschließen. Es behauptet, diese Länder seien an der Erhaltung der Freiheit interessiert. Aber was sie wirklich eint, ist der Widerstand gegen die USA. Die Prophezeiung zeigt, dass sie sich gegen Amerika wenden werden.

Amerikas Wirtschaft bröckelt bereits, aber es wird eine vereinte Welt brauchen, um die amerikanische Supermacht in einem kommenden Handelskrieg zu stürzen.

Wir sehen, wie der Hass auf Amerika wächst und wie sich die wirtschaftliche und militärische Macht anhäuft, um Amerika zu belagern. Hesekiel 5 offenbart, dass Amerika fallen wird, nachdem ein Bürgerkrieg zu einer verheerenden Hungersnot führt, gefolgt von einer militärischen Invasion.

Gott ist zornig auf Amerika: „[E]s widersprach meinen Ordnungen und trieb es schlimmer als die Völker und war gegen meine Gebote ungehorsamer als die Länder, die ringsumher liegen. Denn sie verwarfen meine Ordnungen und wollten nicht nach meinen Geboten leben. Darum, so spricht Gott der Herr: Weil ihr es schlimmer getrieben habt als die Völker, die um euch her sind, und nach meinen Geboten nicht gelebt und meine Ordnungen nicht gehalten habt und nicht einmal nach den Ordnungen der Völker gelebt habt, die um euch her sind, darum, so spricht Gott der Herr: Siehe, auch ich will an dich und Gericht über dich ergehen lassen vor den Augen der Völker, und will so mit dir umgehen, wie ich es nie getan habe und auch nicht mehr tun werde, um aller deiner Gräuel willen. Darum sollen in deiner Mitte Väter ihre Kinder und Kinder ihre Väter fressen; und ich will solches Gericht über dich ergehen lassen, dass alle, die von dir übrig geblieben sind, in alle Winde zerstreut werden. Darum, so wahr ich lebe, spricht Gott der Herr: Weil du mein Heiligtum mit all deinen Götzen und Gräueln unrein gemacht hast, will auch ich dich zerschlagen, und mein Auge soll ohne Mitleid auf dich blicken, und ich will nicht gnädig sein“ (Hesekiel 5, 6-11).

Die Rebellion Amerikas gegen Gottes Gesetz erregt Gottes Zorn. Gott hat einen Plan für die gesamte Menschheit. Leider werden viele leiden müssen, bevor sie Seine Gebote annehmen.