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Kroatien rechtfertigt Pushbacks

Die kroatische Polizei schiebt mutmaßlich schutzbedürftige Asylsuchende nach Bosnien und Herzegowina ab, ohne ihnen die Chance zu geben, einen Asylantrag zu stellen. Das ist jedenfalls das Ergebnis gemeinsamer Recherchen von "Spiegel", Lighthouse Reports, der SRF Rundschau, dem ARD Studio Wien und der kroatischen Zeitung "Novosti".

Den Rechercheuren gelang es demnach erstmals, die sogenannten Pushbacks zu filmen. Binnen einer Woche dokumentierten sie nach eigenen Angaben illegale Abschiebungen von rund 65 Asylsuchenden, darunter Schwangere und Kleinkinder, teils mit Behinderungen. Auf den Bildern seien die kroatischen Grenzschützer klar erkennbar, hieß es.

Die sogenannten Pushbacks verstoßen gegen kroatisches, europäisches und internationales Recht. Auf Anfrage des Magazins teilte das kroatische Innenministerium mit, dass es sich bei den Aktionen um legale Einreiseverweigerungen direkt an der Grenze gehandelt habe. Hierbei sei es nicht notwendig, die "Bedürfnisse der Migranten" festzustellen. Dabei ignoriere das Innenministerium allerdings, dass die Schutzsuchenden angeben, sie wären vor der Ausweisung bereits tief in kroatisches Territorium vorgedrungen, berichtete das Blatt. EU-Recht verbietet in diesem Fall eine Abschiebung über die grüne Grenze und schreibt außerdem vor, auf Anfrage ein Asylverfahren zu ermöglichen.