Japans neuer, entschlossener Premierminister

Japan hat am Dienstag seine erste weibliche Premierministerin, Sanae Takaichi, gewählt und damit das Land auf einen Rechtsruck vorbereitet.  

• Frau Takaichi wurde Anfang des Monats zur Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei gewählt.  

• Sie ist streng konservativ und sieht Margaret Thatcher als Vorbild an und trägt ihr zu Ehren dunkelblaue Anzüge. 

• Sie gilt als China-Falke und warnt oft, dass Japan durch die ausbeuterische Handelspolitik und die wachsende militärische Aggressivität der Kommunistischen Partei Chinas gefährdet ist.  

Während Takaichi sagt, dass die japanisch-amerikanische Allianz für die Sicherheit Japans „unverzichtbar“ ist, möchte sie, dass das japanische Militär eine größere, autonomere Rolle übernimmt und hat sich für eine Überarbeitung der pazifistischen japanischen Verfassung eingesetzt.  

• „Es sollte eine Verfassung geschaffen werden, die das Herz Japans widerspiegelt“, sagte sie bei einem Treffen der Forschungskommission zur Verfassung. Sie sprach sich für eine Überarbeitung von Absatz 2 aus, dem Abschnitt, der Japan formell verbietet, „Land-, See- und Luftstreitkräfte“ zu unterhalten.  

Zerbrechliche Koalition: Takaichis Ziele sind ehrgeizig, aber sie erhielt nur 237 von 465 abgegebenen Stimmen im Unterhaus der Legislative, nachdem ihre Partei in beiden Häusern katastrophale Verluste erlitten hatte. Ihre Regierung wurde dank einer unruhigen, in letzter Minute gebildeten Koalition mit der Japanischen Innovationspartei gebildet. Analysten erwarten nicht, dass diese Koalition von Dauer sein wird.  

Unabhängig davon, ob Takaichis Koalition lange genug hält, um ihre hawkistischen Ziele zu erreichen, wird Japan seinen Marsch in Richtung Remilitarisierung und Unabhängigkeit von den USA.