Guttenberg: Wir müssen uns gegen die „Europäischen Verträge“ auflehnen

Europa braucht drastische, mutige und möglicherweise unpopuläre Reformen, so der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. In einem Video-Talk vom Europäischen Forum Alpbach 2025 sagte Guttenberg gegenüber Brutkasten, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs „das Risiko des Scheiterns in Kauf nehmen“ müssen, um den notwendigen Wandel in den einzelnen Ländern und in der Europäischen Union als Ganzes herbeizuführen.

Guttenberg sprach davon, Europa unabhängiger und nachhaltiger zu machen, indem es sich von Abhängigkeiten in den Bereichen Energie, Rohstoffe, Kapital und digitale Strukturen befreit. Er sprach sich für eine Zusammenarbeit zwischen den 27 EU-Ländern aus, fügte aber hinzu:

Auf der anderen Seite, glaube ich, muss man jetzt an einen Punkt kommen, wo man sagt: Wenn es mit 27 nicht funktioniert, dann wird es auch mit 13 oder 15 oder 17, man erinnere sich an den Euro als solches, vonstatten gehen können. Also wir müssen hier mutiger werden. Wir müssen im Zweifel uns auch mal gegen die europäischen Verträge, wie sie bestehen, auch mal inhaltlich in der Form und strukturell auflehnen. Und wenn es gelingt, ein Thema voranzutreiben, wo andere dann schrittweise mitmachen, kann das schon ein Ausweis von Stärke sein.

Der Euro wurde vor über 20 Jahren als gemeinsame Währung eingeführt, aber nur 20 Mitgliedsstaaten haben ihn übernommen. Andere Projekte wie gemeinsame Asylverfahren, Handelsallianzen und militärische Projekte wurden von einzelnen Nationen blockiert; dies zu ändern bedeutet, die Verträge zu ändern.

Auch 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sind einige Politiker in Europa über die deutsche Dominanz auf dem Kontinent besorgt. Unser Artikel „Polen unter Beschuss“ zeigt, wie Deutschland politische Gegner aus der Regierung drängte, um seine Version der EU zu verwirklichen. Die ehemalige polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło sagte: „Ja, die deutschen Behörden konzentrieren sich derzeit auf eine schnelle Änderung der europäischen Verträge, um die EU zu einem föderalen Staat zu machen, in dem die Mitgliedsstaaten auf die Rolle von Teilen der Föderation reduziert werden.“

Guttenberg glaubt, dass Länder, die sich den radikalen Veränderungen widersetzen, ausgeschlossen werden sollten. Er sagt, dass Politiker den Willen haben müssen, Reformen durchzuführen, auch wenn dies bedeutet, den Verlust der öffentlichen Unterstützung zu riskieren. Unter Bezugnahme auf die Reformen des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder sagte Guttenberg:

Ja, er wurde abgewählt. Gleichzeitig war es aber der notwendige Schritt, von dem eine Angela Merkel dann 16 Jahre lang profitiert hatte, ohne irgendwas Weiteres zu tun. Und das ist im Grunde die Mentalität, die wir brauchen. Und das ist etwas, was sich in der Politik auch durchsetzen muss, weil wenn das nicht passiert, dann werden die Ränder weiterhin an Kraft gewinnen.

Wird die derzeitige deutsche Regierung dieses Risiko eingehen? Guttenberg glaubt, dass sie keine andere Wahl hat. In einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung Die Presse vom 6. September sagte er:

Außenpolitisch macht das Kanzler Friedrich Merz sehr ordentlich. Deutschland wird wieder als gestaltende Kraft wahrgenommen. Innenpolitisch besteht die Gefahr, dass die Koalition in alte Streit- und Blockademuster verfällt. Ich glaube, diese Koalition ist zu Reformen verdammt, ansonsten wird die AfD weiterwachsen – und das in einem Maß, das erschrecken muss. Diese Partei steht für mich am nicht akzeptablen Rand des politischen Spektrums. Es sollte unter allen Umständen vermieden werden, dass die AfD die Regierungsparteien mit dem Nasenring durch die Arena zieht.

Die rechtsextreme AfD kämpft in Deutschland um den ersten Platz in den Umfragen und gewinnt angesichts der wachsenden Probleme in Deutschland immer mehr an Popularität. Wenn die AfD weiter wächst, wird es für andere Parteien praktisch unmöglich sein, fähige Regierungen zu bilden. Deshalb glaubt Guttenberg, dass die deutsche Regierung jetzt handeln muss. Der Krieg Russlands in der Ukraine, die Angst vor einer Eskalation der Spannungen im Nahen Osten und die globalen Handelskriege machen die Sache noch dringlicher. Nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump schrieb der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry:

Es gibt ein großes Führungsvakuum. Die Deutschen wissen, dass etwas Dramatisches getan werden muss, und zwar schnell! Sie sehen das an den jüngsten Wahlergebnissen mit dem Aufstieg von Randparteien wie der Alternative für Deutschland. Die Wähler zeigen, dass sie bereit sind, sich auf eine ungewöhnliche Politik einzulassen. Sie schreien nach einem starken Führer! …

Hier ist die biblische Prophezeiung von unschätzbarem Wert. Die Prophezeiung sagt uns, dass Deutschland im Begriff ist, die Welt mit seiner Macht zu schockieren.

Was die biblische Prophezeiung beschreibt, ist dem, was Guttenberg fordert, bemerkenswert ähnlich. Guttenberg setzt sich für eine kleinere Gruppe von Nationen ein. Die Prophezeiungen in Daniel 2 und Offenbarung 17 beziehen sich auf eine europäische Supermacht, die von 10 Königen über 10 Nationen oder Gruppen von Nationen regiert wird.

Aber die Bibel offenbart auch, dass die wahre Macht dieser Gruppe von Nationen deutlich wird, wenn sie von einem starken Anführer geführt wird (Offenbarung 17, 12-13). Seit vielen Jahren weist die Posaune auf Guttenberg als den wahrscheinlichsten Anführer dieses aufstrebenden Reiches hin, wie Herr Flurry in „Nach Trumps Sieg, beobachte Sie Deutschland“ zeigt.