Gewalttätiger Hass breitet sich in Deutschland aus

In Deutschland sind Politiker des gesamten Spektrums – von der extremen Linken bis zur extremen Rechten – mit einer alarmierenden Zunahme von Angriffen konfrontiert. Während neonazistische Gewalt oft die Schlagzeilen beherrscht, stellt sie nur die Spitze eines viel größeren Problems dar.

Am 22. Dezember 2024 wurden zwei Frauen und ein Mann der Partei Die Linke von bis zu acht vermummten Rechten zusammengeschlagen. Die Täter warfen Feuerwerkskörper und schlugen und traten auf die Opfer ein, auch nachdem sie am Boden lagen. Eines der weiblichen Opfer sagte dem mdr:

Es ging alles total schnell. Ich kann mich nur noch daran erinnern, wie wir dort an der Ecke standen, auf einmal eine Flasche nach uns flog, wir dann in die Straße reinliefen, und dann lag auch schon eine Freundin von mir auf dem Boden, wurde von denen zusammengeschlagen.

Kurze Zeit später wurde sie selbst angegriffen und getreten. „Man hat gemerkt, dass einfach gar keine Hemmschwelle mehr da ist“, sagt sie.

Einer der Täter stammt aus dem sächsischen Görlitz und ist Anführer der rechtsextremen Elblandrevolte, die zu den Jungen Nationalisten gehört, der Jugendorganisation der Partei Die Heimat (früher Nationaldemokratische Partei Deutschlands).

Anfang 2024 kam es im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament zu einer Zunahme von Angriffen auf Politiker. Im April wurde Matthias Ecke (SPD) angegriffen, als er Wahlplakate aufhängte. Auch Mitglieder der Elblandrevolte waren in diesen Angriff verwickelt. Etwa zur gleichen Zeit wurde auch die SPD-Politikerin Franziska Giffey angegriffen. Politico berichtete darüber:

Ein Politiker wurde beim Aufhängen von Wahlplakaten rücksichtslos verprügelt. Ein anderer wurde in einer öffentlichen Bibliothek angegriffen. Ein weiterer wurde von Verdächtigen geschubst und bespuckt, die zu einer Gruppe von Personen gehörten, die angeblich „Heil Hitler“ riefen.

Eine Reihe von gewalttätigen Angriffen auf Politiker in Deutschland – darunter ein brutaler Angriff auf einen Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Dresden – hat viele Menschen erschüttert und eine nationale Debatte über das zunehmend raue politische Klima im Land ausgelöst.

Die jüngsten Angriffe auf Politiker „erinnern an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte“, sagte Hendrik Wüst, der konservative Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, in einem Interview im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen.

Nachdem die Kandidatin der Grünen, Yvonne Mosler, im Mai bespuckt und bedroht worden war, sagte sie zu Euronews: „Es ist nicht mehr so wie früher, dass die Leute einfach sagen: ‚Nein, ich bin nicht interessiert‘. Jetzt kommt es immer wieder zu verbalen Angriffen. Es gibt Beleidigungen, dumme Sprüche und nicht nur Desinteresse, sondern auch offene Aggression“.

Die Rechtsextremen sind nicht die einzigen, die angreifen. Im Dezember kursierte auf X ein Video, das zeigt, wie ein SPD-Rat einen Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) angreift. In der Tat sind AfD-Politiker in Deutschland am häufigsten Opfer politischer Gewalt.

Im Jahr 2023 wurden 86 gewalttätige Angriffe auf AfD-Parteivertreter verübt, gefolgt von 62 gewalttätigen Angriffen auf Vertreter der Grünen. Werden die gewaltlosen Angriffe mit einbezogen, waren die Grünen im Jahr 2023 von 1219 Angriffen betroffen, die AfD von 478.

Politisch motivierte Straftaten unabhängig von direkten Angriffen auf Politiker nehmen ebenfalls zu. Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 60 028 politisch motivierte Straftaten registriert. Davon waren 28 945 rechts motivierte Straftaten (ein Anstieg von 23 Prozent gegenüber 2022) und 1 270 Gewalttaten. Der Anteil linker Straftaten lag bei 7777 Fällen (ein Anstieg um 11 Prozent), davon 916 Gewalttaten. Dies ist der höchste Stand seit Beginn der Erfassung durch die Regierung vor mehr als 20 Jahren.

„Die politisch motivierte Kriminalität hat sich innerhalb von zehn Jahren fast verdoppelt und nimmt weiter zu“, so Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes. „In Teilen der Bevölkerung bestehen Radikalisierungstendenzen: Diese reichen bis hin zu einer versuchten Delegitimierung des Staates und seines Gewaltmonopols.“

Während sich solche Gewalt immer mehr über die Parteigrenzen hinweg ausbreitet, ist rechtsextreme Gewalt, vor allem in Ostdeutschland, traditionell häufiger, vor allem unter jungen Menschen. Focus Online schrieb am 19. August 2024:

„Rechts wählen ist für junge Leute Teil der Jugendkultur geworden, wie Techno und Skateboard fahren.“ Diesen Satz sagte der Parteigründer der DVU, Gerhard Frey, bereits 1998, als die Frey-Partei in Sachsen-Anhalt satte 12,9 Prozent der Stimmen gewann. Freys Einschätzung und das beachtliche Ergebnis waren erschreckende Übergriffe auf Ausländer beziehungsweise Migranten in Ostdeutschland vorausgegangen.

1990 umstellten Skinheads einen Angolaner in Eberswalde und traten ihn zu Tode. 1991 waren 30 Rechtsextreme in ein Wohnheim in Winterberge eingedrungen und drängten zwei Männer aus Namibia über den Balkon im fünften Stock. Schwere rassistische Ausschreitungen gab es 1991 in Hoyerswerda oder auch 1992 in Rostock-Lichtenhagen. Während der Mob tagelang wütete, sahen die Rostocker dem Treiben tatenlos zu.

Als Kommentar zum Wahlerfolg der DVU warnte Posaune-Chefredakteur Gerald Flurry 1998 in „Pro-Nazi Party‘s First Win“ (Erster Sieg der Pro-Nazi-Partei):

Die Nazis lieben es zu hassen. Ihr Hass ist es, der sie antreibt. Deshalb sind sie auch so furchtbar gefährlich. Sie spucken ihren Nazi-Hass aus und verüben ihre Gewalttaten, wobei sie Ausländer als Sündenbock für alle Probleme benutzen, die sie haben. Genau wie [Adolf] Hitler hassen sie die Juden und fast jede andere Ethnie. Mit dieser Methode schüren sie die Gewalt. ...

Die Nazis werden die großen politischen Parteien dazu zwingen, einen Großteil ihrer Hassbotschaft zu akzeptieren! Und das bedeutet vor allem Hass auf Amerika und Großbritannien. Das sind vor allem die Nationen, die sie im Ersten und Zweiten Weltkrieg besiegt haben. ...

Gerhard Frey ist Eigentümer von zwei Zeitungen. Er veröffentlicht ständig Artikel, die die deutschen Siege im Zweiten Weltkrieg verherrlichen. Seine Partei gewann 14 Sitze im Parlament mit Slogans wie „Ausländerbanden raus“. Dreißig Prozent der jungen Menschen unter 30 Jahren stimmten für diese Pro-Nazis. Viele junge Leute sagten, sie wollten „einen neuen Mann mit neuen Ideen“. Oder ist es ein neuer Mann mit alten Ideen, den sie sich wünschen?

Hitler hatte auch eine enorme Anziehungskraft auf die deutsche Jugend. Diese Altersgruppe weiß weniger über ihre eigene Geschichte.

Wir sehen eine klare Fortsetzung von den 1990er Jahren bis heute. Wie auch immer man seinen Hass rechtfertigt, wenn er unkontrolliert ist, führt er zu Gewalt (1. Johannes 3,15).

Teil des Problems

Stärkste rechtsextreme Partei ist heute die Alternative für Deutschland, die im September die Wahl in Thüringen gewann und im benachbarten Sachsen knapp auf Platz zwei landete.

Spiegel tv fragte einige Mitglieder der Elblandrevolte bei einer AfD-Kampagne am 1. Mai 2024 in Dresden, ob sie die Partei wählen würden. Zu ihrer Überraschung sagte einer von ihnen: „Die AfD ist mir zu links.“

Die AfD ist nicht extrem genug für die Extremen! Ihr Zielpublikum sind normale Menschen, die sich über die Politik aufregen, daher hat sie viele offenkundig extremistische Ansichten aufgegeben. Im Jahr 1998 sagte Herr Flurry einen solchen Trend voraus:

Ich glaube, dass es eine Gegenreaktion gegen die extremistischen Parteien in Deutschland geben wird. Aber das wird die gefährliche Richtung, die Deutschland einschlägt, nicht ändern. Es wird diese politischen Parteien nur noch subtiler und tödlicher machen.

Die AfD ist heute in der Tat viel subtiler und gewinnt dadurch mehr Unterstützung und zwingt andere Parteien, auf ihr Narrativ zu reagieren. Aber von Zeit zu Zeit tauchen ihre extremen Ansichten immer noch auf. Der Redner auf der Veranstaltung, die Spiegel tv besuchte, war der AfD-Kandidat Maximilian Krahn, der Soldaten verteidigte, die im Zweiten Weltkrieg in der Waffen-SS gekämpft hatten, und sagte, er würde niemals sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trägt, automatisch ein Verbrecher sei.

Auch wenn viele AfD-Politiker gemäßigter sind, gibt es ein allgemeines Thema, nämlich die Schuld an den Problemen Deutschlands auf die Migration und die Erosion der traditionellen deutschen Kultur zu schieben. Viele behaupten, das zugrunde liegende Problem sei die Scham Deutschlands für seine Vergangenheit. Während wir Zeugen eines ekelhaften moralischen und kulturellen Niedergangs sind, sind die vorgeschlagenen Lösungen ebenso entsetzlich.

Obwohl die AfD sich selbst als Partei des gesunden Menschenverstands bezeichnet, besteht ihr Hauptziel darin, Hass gegen diejenigen zu schüren, die Deutschland nach dem Krieg „unterdrückt“ haben. Dies ist zwar nicht der Wahlkampfslogan der AfD, aber es ist das, was viele Personen, die mit der Partei verbunden sind, fördern, wie z. B. das Magazin Compact, das Deutschlands Verluste im Zweiten Weltkrieg beklagt, deutsche Verbrechen verharmlost und die Alliierten beschuldigt, Deutschland nach dem Krieg brutal und ungerecht unterdrückt zu haben. In der Compact-Geschichtsausgabe “Die Todeslager der Amerikaner“ wurde General Dwight D. Eisenhower vorgeworfen, Deutsche in Kriegsgefangenenlagern „bewusst“ ermordet zu haben. Eine andere Ausgabe trug den Titel „Geschichtslügen gegen Deutschland.

Obwohl die Verbindungen zur Partei unbestreitbar sind, wurde der Hass der Parteivertreter so verschleiert, dass Menschen, die mit ihren Botschaften nicht vertraut sind, die Gefahr nicht bemerken.

Foreign Policy stellte am 26. Januar 2024 zu Recht fest, dass „Deutschlands rechtsextreme Partei schlimmer ist als der Rest Europas“. Noch besorgniserregender ist, dass sie bemerkenswerte Unterstützung vom Ausland erhält.

Ausländische Unterstützung

Am 29. Dezember 2024 veröffentlichte die Welt einen Gastbeitrag des Milliardärs Elon Musk, in dem er die AfD unterstützt. Wissentlich oder unwissentlich unterstützt er damit eine Botschaft des Hasses – nicht nur gegen Migranten, sondern auch gegen die Vereinigten Staaten und Großbritannien.

Musk rechtfertigte seine Unterstützung für die AfD mit einem Schreiben:

Politischer Realismus: Die traditionellen Parteien haben in Deutschland versagt. Ihre Politik hat zu wirtschaftlicher Stagnation, sozialen Unruhen und einer Aushöhlung der nationalen Identität geführt. Die AfD, auch wenn sie als rechtsextrem bezeichnet wird, vertritt einen politischen Realismus, der bei vielen Deutschen, die das Gefühl haben, dass ihre Anliegen vom Establishment ignoriert werden, Anklang findet. Sie spricht die aktuellen Probleme an – ohne die politische Korrektheit, die oft die Wahrheit verdeckt. Die Darstellung der AfD als rechtsextrem ist eindeutig falsch, wenn man bedenkt, dass Alice Weidel, die Vorsitzende der Partei, eine gleichgeschlechtliche Partnerin aus Sri Lanka hat! Klingt das für Sie nach Hitler? Ich bitte Sie!

Auf X teilte Musk einen Beitrag eines Nutzers, der Alice Weidels Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften und ihre sexuelle Orientierung zitierte und mit den Worten „Offensichtlich nicht ‚rechtsextrem‘!“ kommentierte.

Musks Intervention mag die extreme Rechte auf nationaler und globaler Ebene akzeptabler erscheinen lassen. Aber diejenigen, die die AfD hassen, werden sich von einem amerikanischen Milliardär, der mit dem designierten Präsidenten Donald Trump zusammenarbeitet, nicht umstimmen lassen. Stattdessen hat dies zu mehr Polarisierung und mehr Hass auf Amerika geführt, dem bereits vorgeworfen wird, Deutschland zu marionetten.

Es besteht auch ein entscheidender Mangel an Verständnis für die deutsche Nazi-Vergangenheit. Jeder, der Mein Kampf gelesen hat, weiß, wie hervorragend Hitler die Probleme des Establishments, den kulturellen Niedergang und die wirtschaftlichen Schwüre auf den Punkt gebracht hat. Die Fähigkeit, aktuelle Probleme anzusprechen – ohne die politische Korrektheit, reicht nicht aus, um diese Probleme tatsächlich zu lösen, ohne auch einige schreckliche Übel mit sich zu bringen.

Weidel wirkt eher gemäßigt und spricht damit die breite Öffentlichkeit an. Allerdings tut sie wenig, um sich von anderen extremistischen Parteimitgliedern wie Björn Höcke zu distanzieren, der die Partei zum Wahlsieg in Thüringen führte.

Höcke, der als „heimlicher Parteichef“ bezeichnet wird, sagte, die deutschen Versuche, des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und sich dafür zu entschuldigen, seien eine „dämliche Bewältigungspolitik“. Und er nannte das deutsche Holocaust-Mahnmal „ein Denkmal der Schande“ im Herzen der Hauptstadt.

In Thüringen kämpften Weidel und Höcke Seite an Seite.

Die Tatsache, dass die Partei es zuließ, dass Weidel das äußere Gesicht der Bewegung wurde, ist nicht allzu überraschend. In den Anfängen der Nazipartei umgab sich Hitler mit Homosexuellen – obwohl er später versuchte, die deutsche Bevölkerung von ihnen zu säubern. In The Rise and Fall of the Third Reich heißt es über die paramilitärische Organisation der Nazis, die SA: „Viele ihrer obersten Führer, angefangen mit ihrem Chef Ernst Roehm, waren notorische homosexuelle Perverse. ... Mörder, Zuhälter, Homosexuelle, Perverse, Drogenabhängige oder einfach nur Rowdys waren für ihn alle gleich, wenn sie seinen Zielen dienten.“

Die AfD ist heute ein Bündnis mit gemeinsamen Zielen, das viele Radikale mit gemäßigteren Mitgliedern vereint. Interessanter als Weidels sexuelle Orientierung ist jedoch ihre Familiengeschichte – die Musk nicht erwähnt hat. Diese Geschichte zeigt, dass Menschen, die den Titel „Dr.“ tragen, nicht davor gefeit sind, von extremistischen Zielen mitgerissen zu werden.

Weidels Großvater Dr. Hans Weidel trat Ende 1932 in die Nationalsozialistische Partei und im Januar 1933 in die SS ein, bevor Hitler an die Macht kam. Welt erhielt Zugang zu entsprechenden Dokumenten aus dieser Zeit und enthüllte sie in „Die unbekannte Geschichte von Alice Weidels Großvater“:

Einst war er stolz darauf, sich früher als die meisten zur NSDAP bekannt zu haben. „Schon vor der Septemberwahl 1930 u. laufend nachher habe ich nationalsozialistisch gewählt u. mich bei der Wahlpropaganda stets aktiv für die Bewegung eingesetzt“, steht in einem Schriftstück aus dieser Zeit.

Dr. Weidel wurde später einer von 3000 Richtern der NS-Militärjustiz. Im Jahr 1944 wurde er zum Oberstabsrichter ernannt und im Oktober im Führerhauptquartier bestätigt.

Nach dem Krieg durchlief Hans Weidel einen gewöhnlichen Rehabilitationsprozess und wurde nicht bestraft. Sein Sohn Gerhard Weidel wurde im Februar 2014 im Alter von 75 Jahren ein frühes Mitglied der AfD. Gerhard Weidel und seine Tochter Alice machten gemeinsam Wahlkampf für die AfD. Welt kommentiert:

Nein, für ihren Opa kann sie nichts. Aber für die Geschichtspolitik ihrer Partei. Einen „Vogelschiss“ nannte Alexander Gauland die NS-Zeit. Der AfD-Spitzenkandidat für Europa, Maximilian Krah, beantwortete im Mai 2024 die Frage der römischen Zeitung „La Repubblica“, ob sein Satz, die Deutschen sollten stolz auf ihre Vorfahren sein, auch SS-Offiziere einbeziehe, so: Er werde niemals sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform getragen habe, automatisch ein Verbrecher gewesen sei. Daraufhin brach die französische Rechtsaußenpartei von Marine Le Pen mit der AfD. Sie erklärte, man werde mit ihr im Brüsseler Parlament keine gemeinsame Fraktion bilden.

Aber der gefährlichste Teil dieses Trends ist gar nicht die AfD.

Eine prophetische Warnung

1998 warnte Herr Flurry, dass „Nazi-Extremisten die großen Parteien beeinflussen. Die Politiker sagen alles, was ihnen Stimmen bringt. Politik wie immer.“ Er nannte die Beispiele der Kanzlerkandidaten Helmut Kohl und Gerhard Schröder, die eine immer schärfere Rhetorik gegen Migranten verwendeten.

Nach der Feststellung, dass die politischen Parteien „subtiler und tödlicher“ werden, schrieb Herr Flurry:

Die Bibel sagt, dass es Israels (Amerikas und Großbritanniens) „Liebhaber“ sind, die sie besiegen – und nicht ihre offensichtlichen Feinde. Unsere Nationen werden so getäuscht werden, dass wir dem größten Verrat in der Geschichte der Menschheit zum Opfer fallen! „Darum übergab ich sie in die Hand ihrer Liebhaber, der Söhne Assurs, für die sie entbrannt war“ (Hesekiel 23, 9). Unsere assyrischen oder deutschen „Liebhaber“ werden uns vernichten, wenn wir nicht bereuen. ...

Großbritannien und Amerika sind zutiefst getäuscht und weigern sich zu verstehen, was in Deutschland wirklich geschieht – bis es zu spät ist (Hesekiel 33, 3).

Das bedeutet, dass die Entscheidung, uns zu vernichten, von „respektablen“ Politikern getroffen wird, die unsere engen Verbündeten sind.

In der Posaune vom September 2024 hat Herr Flurry unter dem Titel „Nationalsozialismus in Deutschland wieder auferstanden “ ausführlicher erklärt, wie dieser Hass mit der biblischen Prophezeiung zusammenhängt.

Heute sind viele nicht einmal von der AfD beunruhigt, geschweige denn von „seriösen“ deutschen Politikern. Aber die Prophezeiung offenbart, dass in Europa ein starker Mann auftauchen wird, der den Hass, der sich derzeit in Deutschland und Europa aufbaut, in eine weitere Kriegsmaschinerie steuren wird.

„Aber gegen Ende ihrer Herrschaft, wenn das Maß der Frevler voll ist, wird aufkommen ein frecher und verschlagener König. Der wird mächtig sein und ungeheures Unheil anrichten, und es wird ihm gelingen, was er tut. Er wird die Starken vernichten. Und gegen das heilige Volk richtet sich sein Sinnen, und es wird ihm durch Betrug gelingen, und er wird überheblich werden, und unerwartet wird er viele verderben und wird sich auflehnen gegen den Fürsten aller Fürsten; aber er wird zerbrochen werden ohne Zutun von Menschenhand“ (Daniel 8, 23-25).

Prophezeiungen wie diese veranlassten Herrn Flurry, seinen Artikel von 1998 mit den Worten zu schließen:

Diese sehr schlechte Nachricht birgt dennoch große Hoffnung. Denn sie ist ein Zeichen dafür, dass Christus wiederkommen und die Kriegsmaschinerie der Nazis für immer zerstören wird!

Dennoch müssen wir uns auf die schlimmste Zeit des Leidens einstellen, die es je gegeben hat – kurz bevor Christus wiederkommt.

Deutschland wird eine absolut wunderbare Zukunft haben, wenn der Nationalsozialismus zerstört ist. Leider sind diese Tage noch nicht gekommen.