Frankreich kündigt „gemeinsame Atomübungen“ mit Deutschland an

Frankreich und Deutschland haben am Montag einen wichtigen Schritt in Richtung einer vertieften Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung angekündigt. Deutschland wird an französischen Atomübungen teilnehmen und im Rahmen einer neuen hochrangigen Lenkungsgruppe gemeinsame Besuche an strategischen Standorten durchführen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in einer Rede auf einem U-Boot-Stützpunkt in der Bretagne Pläne zum Ausbau des französischen Atomwaffenarsenals und zur Ausweitung der „vorwärtsgerichteten Abschreckung“ auf europäische Verbündete skizziert – unter anderem durch gemeinsame Übungen.

• „Diejenigen, die frei sein wollen, müssen gefürchtet werden. Wer gefürchtet werden will, muss stark sein“, sagte Macron.

• Er kündigte auch „die vorübergehende Entsendung von Elementen unserer strategischen Luftstreitkräfte in verbündete Länder“ an, sagte aber, dass der Einsatz der Atomwaffen allein Frankreichs Entscheidung sein werde.

Die Details sind absichtlich vage gehalten. Frankreich ist nicht Teil der nuklearen Planungsgruppe der NATO. Selbst die USA könnten über die Strategien und Fähigkeiten, die Frankreich und Deutschland koordinieren, im Unklaren gelassen werden, bis sie zum Einsatz kommen.

Laut einer gemeinsamen Erklärung von gestern wird die deutsche Teilnahme an den französischen Atomübungen in diesem Jahr konventioneller Natur sein.

• Die beiden Partner werden auch eine hochrangige nukleare Lenkungsgruppe einrichten, um die Kombination von konventionellen, Raketenabwehr- und französischen Nuklearkapazitäten zu optimieren.

• In der Erklärung heißt es: „Diese deutsch-französische Zusammenarbeit wird die nukleare Abschreckung der NATO und die nukleare Teilhabe der NATO, zu der Deutschland beiträgt und weiterhin beitragen wird, ergänzen und nicht ersetzen.“

Deutschland behauptet immer wieder, es handele im Einklang mit den Interessen der NATO, doch untergräbt es mit seinen Aktionen die Stärke des Bündnisses, das ursprünglich gegründet wurde, um sein Militär klein zu halten.

Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, warnte in „Frankreichs tödliche Ignoranz gegenüber Deutschland“: „Frankreich unter Macron unterstützt mit ganzem Herzen ein europäisches Militär mit Atomwaffen. Aber Frankreich weiß nicht, wozu Deutschland diese Macht zu nutzen gedenkt!“