Elon Musk legt sich mit Brasilien an

Der brasilianische Richter Alexandre de Moraes eröffnete am 7. April eine Untersuchung gegen Elon Musk, nachdem der Multimilliardär erklärt hatte, er werde „bestimmte populäre Konten“ wieder eröffnen, die Brasilien zu sperren angeordnet hatte.

Am Vortag hatte Musk die Anordnung des Obersten Gerichtshofs angefochten und erklärt, er werde alle Beschränkungen aufheben, weil sie verfassungswidrig seien. Außerdem forderte er de Moraes auf, „zurückzutreten oder angeklagt zu werden“.

X drohen Geldstrafen von 20 000 Dollar pro Tag für jedes betroffene Konto, wenn es sich weigert, der Anordnung nachzukommen, und die Plattform könnte bald in Brasilien gesperrt werden.

Dieser Richter hat massive Geldstrafen verhängt, mit der Verhaftung unserer Mitarbeiter gedroht und den Zugang zu X in Brasilien abgeschnitten. Infolgedessen werden wir wahrscheinlich alle Einnahmen in Brasilien verlieren und müssen unser Büro dort schließen. Aber Prinzipien sind wichtiger als Profit.
– Elon Musk

Elon Musk Is All That Stands In The Way Of Totalitarianism

Last night, around 8 p.m. local time in São Paulo, Brazil, Federal Supreme Court Justice Alexandre de Moraes announced a criminal investigation into Elon Musk, the owner of X, formerly known as Twitter, for allegedly… pic.twitter.com/cAFkVphWyc

— Michael Shellenberger (@shellenberger) April 8, 2024

Totalitarismus: Der Richter de Moraes setzt sich seit langem für die Beseitigung „antidemokratischer“ Inhalte ein und hat Menschen ohne Gerichtsverfahren für Beiträge in sozialen Medien ins Gefängnis gebracht.

Es wird vermutet, dass diese Anordnung zum Verbot bestimmter Konten Teil der Bemühungen ist, Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro und der rechtsextremen Randalierer, die im Januar 2023 Regierungsgebäude angegriffen haben, auszuschalten.

Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Brasilien am Rande einer Diktatur steht, die von einem totalitären Richter des Obersten Gerichtshofs namens Alexandre de Moraes geführt wird.
– Michael Shellenberger, cbr-Lehrstuhl für Politik, Zensur und freie Meinungsäußerung an der Universität von Austin

Krieg gegen die Meinungsfreiheit: Das Patt zwischen Brasilien und Musk ist ein Beispiel für einen weltweiten Trend, bei dem linke Regierungen versuchen zu kontrollieren, was ihre Bürger sagen dürfen. Aber hinter diesem Angriff auf die Meinungsfreiheit steckt eine größere, geistliche Kraft.

Um mehr zu erfahren, lesen Sie „Der globale Krieg gegen die freie Meinungsäußerung“ (bald verfügbar).