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Ein neuer Rekord für Deutsche Rüstungsexporte

DAVIDCOHEN/Unsplash

Ein neuer Rekord für Deutsche Rüstungsexporte

Von 2018 bis 2019 stieg der Wert der Ausfuhrerlaubnisse für Rüstungsgüter von 4,824 auf 8,015 Milliarden Euro. Wie kam es zu dem drastischen Anstieg und warum exportiert Deutschland überhaupt so viele Waffen?

Die umstrittenen Genehmigungen an Länder außerhalb der Europäischen Union und Nato, sogenannte Drittländer, stiegen um fast eine Milliarde Euro. 32 Prozent der genehmigten militärischen Ausrüstung waren Kriegswaffen, wie das Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Grünen bekannt gab.

Die Exporte an Drittländer sind besonders umstritten, weil die Waffen dort oft unmittelbare in regionalen Konflikten zum Einsatz kommen und die Empfangsländer für zahlreiche Menschenrechtsverstöße bekannt sind. Trotzdem waren im vergangen Jahr Algerien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Indonesien unter den wichtigsten Empfängerländern der deutschen Rüstungsindustrie.

Das Liefern Deutscher Waffen an arabische Nationen wird heute als „Merkel-Doktrin“ bezeichnet. Mit Hilfe dieser Exporte wurde Deutschland zum viertgrößten Waffenexporteur der Welt.

„Den Anstieg im vergangenen Jahr hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit einem Antragsstau wegen der langen Hängepartie bei der Regierungsbildung 2017/18 erklärt“, berichtete n-tv.de .

Aber warum liefert Deutschland überhaupt so viele Waffen aus? Wie kommt es, dass das scheinbar friedliche Deutschland, unter den weltweit mächtigsten Waffenhersteller ist?

Deutschlands Wirtschaftsministerium schreibt auf seiner Webseite: „Rüstungsexporte sind kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Ob Rüstungsexporte genehmigt werden, hängt in jedem Einzelfall von außen- und sicherheitspolitischen Erwägungen ab.“

Mit anderen Worten, man hat einen strategischen Grund für die Herstellung und den Export von Waffen. Der Export von Waffen schafft strategische Partnerschaften und Bündnisse und unterhält Deutschlands Waffenindustrie und somit die nationale Sicherheit.

Durch den Erhalt der deutschen Waffenindustrie kann Deutschland fast über Nacht zur Militärmacht werden. Dies ist ausführlich in unserm Artikel „Eine Supermacht aufbauen” erklärt. Aber welche strategische Gründe gibt es für den Export von Waffen zu bestimmten Ländern in Nordafrika und im Nahen Osten?

Eine Prophezeiung in Psalm 83 sagt voraus, dass Deutschland sich mit vielen der arabischen Staaten verbünden wird, die es jetzt bewaffnet. Daniel 11,40-45 zeigt, dass dieses Bündnis sich unter anderem auch gegen den Iran wenden wird. Lesen Sie „Eine Allianz zwischen den arabischen Ländern und Europa“ wenn Sie diese Prophezeiungen noch tiefer verstehen möchten. Wenn sie auf die Webseite der Bundeswehr gehen und sich die Einsätze der Bundeswehr anschauen, können sie schon jetzt sehen wie Deutschland den Iran strategisch umzingelt.