Draghi: „Europa kann die Krise wieder in Union verwandeln“

Europa müsse sich angesichts der „feindseligeren und unberechenbareren“ Vereinigten Staaten einigen, sagte Mario Draghi, ehemaliger Chef der Europäischen Zentralbank und ehemaliger italienischer Ministerpräsident, am Donnerstag während seiner Rede zur Annahme des Karlspreises.

• Der Karlspreis ist nach dem mittelalterlichen katholischen König und Kaiser benannt, der Zehntausende eroberte und ermordete, um Europa zu vereinen und zu unterdrücken. Er wird jährlich in seiner Hauptstadt Aachen an die Person verliehen, die am meisten zur Einigung Europas beigetragen hat.

Dies war ein offener Aufruf für das, wovor die Posaune und ihre Vorgängerin seit Jahrzehnten gewarnt haben: ein vereintes Europa, das sich gegen die Vereinigten Staaten stellt.

Draghi eröffnete seine Dankesrede mit den Worten: „Die Europäer zeigen, dass sie wollen, dass Europa handelt“, und sie „wollen, dass [die] Europäische Union ihre Freiheit, ihren Wohlstand und ihre Solidarität verteidigt. Jetzt geht es darum, dieses Vertrauen mit Mut zu erwidern und zu zeigen, dass Europa die Krise wieder in eine Union verwandeln kann.“

• Die EU verschwendet nie eine Krise. Sie hat die Eurokrise, die Migrantenkrise und den Krieg in der Ukraine genutzt, um die Einigung zu vertiefen.

Die „Krise“, auf die sich Draghi bezieht, ist die schlechte Wirtschaftsleistung Europas in einer sich verändernden Weltordnung.  

• Ihm zufolge ist Europa „zum ersten Mal seit Menschengedenken“ „wirklich allein auf weiter Flur“. Infolgedessen „muss jetzt jede strategische Abhängigkeit neu überprüft werden“ – eine klare Anspielung auf Europas NATO-Bündnis mit den Vereinigten Staaten.

Draghi sagte auch, dass die Entscheidungsfindung der EU das Handeln „verwässert und verzögert“. Was könnte die Entscheidungsfindung stärker und schneller machen? Die Union wird weniger demokratisch und Deutschland und den anderen großen europäischen Volkswirtschaften werden mehr Entscheidungsbefugnisse übertragen.

• Der ehemalige Banker nannte vor allem künstliche Intelligenz, Verteidigung und Energieinfrastruktur als Bereiche, in die die Europäer ihre Investitionen lenken müssen, um sich untereinander stärker zu vereinigen und unabhängiger von den USA und anderen Nationen zu werden.

Friedrich Merz, der deutsche Bundeskanzler, nahm an der Zeremonie teil und nutzte die Gelegenheit, um eine „grundlegende Modernisierung“ des EU-Haushalts 2028-2034 zu fordern, d.h. eine stärkere Konzentration auf die Verteidigung und die Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Europas bei gleichzeitigem Abbau von Subventionen.

Draghi ruft in der ehemaligen Hauptstadt des großen Einigers Europas zu einem geeinten Europa auf. Er fordert eine Wiederauferstehung des Geistes Karls des Großen und die Wiederherstellung des Heiligen Römischen Reiches. Merz' Kommentare zu den Ausgabenprioritäten erfordern echte, große Schritte zur Wiederbelebung der gewalttätigen Geschichte dieses Imperiums.

Die Bibel prophezeit dass dieses Reich in unserer Zeit wieder auferstehen wird. Sie sind Zeuge der siebten und letzten Auferstehung des Heiligen Römischen Reiches.