Die USA gewähren dem Iran eine Lockerung der Sanktionen

Die Vereinigten Staaten haben eine Ausnahmegenehmigung von den Sanktionen für iranische Flüge in den Irak erteilt, erklärte der irakische Ministerpräsident Ali al-Zaidi am Freitag. Dass die USA dem Iran in einem derart umkämpften Land eine solche Lockerung der Sanktionen gewähren würden, stellt ein erhebliches Zugeständnis der USA an den Iran dar.

• Die Ausnahmeregelung gilt für Flüge aus dem Iran nach Nadschaf, einer schiitischen heiligen Stadt im Irak. Bevor die USA im vergangenen Monat Sanktionen gegen iranische Verkehrsfluggesellschaften und gegen Länder verhängten, die diesen den Flugbetrieb gestatten, beförderten die Fluggesellschaften täglich 12 000 bis 13 000 Menschen von und nach Nadschaf.

• Nun dürften die meisten iranischen Fluggesellschaften bis zu 40 Flüge pro Tag zwischen Nadschaf und Städten im Iran durchführen. Der irakische Außenminister Fuad Hussein dankte den USA öffentlich für die „Achtung der Religionsfreiheit“ und den Zugang zu heiligen Stätten.

• Nicht von der Aufhebung der Sanktionen betroffen ist Mahan Air, eine Fluggesellschaft, die weithin als Scheinfirma des Korps der Islamischen Revolutionsgarden des Iran gilt.

Diese Ausnahmeregelung tritt in Kraft, da die USA ihre Besatzung des Irak am 30. September offiziell beenden. Der Iran ist im Irak nach wie vor stark vertreten – und zwar durch die „Volksmobilisierungskräfte“, schiitische Milizen, die zwar formal zum irakischen Militär gehören, in Wirklichkeit jedoch dem Iran treu ergebene islamistische Terrorgruppen sind.

• Premierminister Zaidi bemüht sich, die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu vertiefen, obwohl sein Land an den Iran grenzt. Die Flugverbotsmaßnahme hatte im Irak bei den mit dem Iran verbündeten Parteien und Milizen für Unmut gesorgt.

• Zaidi versicherte, dass auf den Flügen weder Waffen noch Personen, gegen die Sanktionen verhängt wurden, noch illegale Gelder befördert würden. Dennoch wird der Iran die Sanktionsausnahmen mit ziemlicher Sicherheit als Hintertür nutzen, um die PMF weiterhin zu bewaffnen und andere terroristische Aktivitäten zu betreiben.

Seit den 1990er Jahren warnt Gerald Flurry, Chefredakteur der Zeitschrift Posaune, dass „der Irak an den Iran gefallen ist.” Er äußerte dies auf der Grundlage biblischer Prophezeiungen, als Saddam Hussein noch als Feind des Iran über den Irak herrschte. Er hielt an seiner Prognose fest, als die USA 2003 Hussein stürzten und direkte Kontrolle über weite Teile des Landes ausübten. Nun ist mehr als deutlich, dass der Irak an den Iran gefallen ist. Es scheint immer deutlicher zu werden, dass die USA gezwungen sind, diese Realität zu akzeptieren.