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Die korruption der Vereinten Nationen

Der Skandal um das UN-Hilfsprogramm „Öl für Lebensmittel“ war eine internationale Blamage – aber es ist nur ein Beispiel in einer völlig korrupten Organisation.

Vergewaltigung. Mord. Betrug und Unterschlagung von Milliarden von Dollars auf globaler Ebene. Die Vereinten Nationen, die gegründet wurden, „um nachfolgende Generationen vor der Geisel des Krieges zu bewahren“, sind stattdessen viel mehr wie ein Film geworden, der zu plastisch ist, um ihn ihren Kindern zu zeigen.

Zerstört worden ist der Ruf der UN im letzten Jahr im Zusammenhang mit Behauptungen über Schmiergeldzahlungen und Schiebungen von Milliarden von Dollars im Skandal „Öl für Lebensmittel“, die Vergewaltigung Minderjähriger im Kongo Sex-Skandal und einem totalen Mangel an Verantwortlichkeit. Die Beamten der Vereinten Nationen wissen, dass die Zeit für ernste Reformen gekommen ist.

Der unabhängige Bericht über den Skandal um das UN-Hilfsprogramm „Öl für Lebensmittel“ wurde von einem Komitee unter der Leitung von Paul Volcker, dem ehemaligen Vorsitzenden der US-Notenbank, erstellt und schließlich im September veröffentlicht. Die Formulierung des Berichts, in dem die UN von oben bis unten kritisiert wurden, war glasklar: „Die unvermeidliche Schlussfolgerung aus der Arbeit des Komitees“ ist, dass die UN „einer gründlichen Reform bedürfen – und zwar sehr dringend.“ Wir werden genau sehen, wie ernst die Beurteilungsfehler auf jeder Ebene waren.

Aber mit einem so edlen Ziel, nämlich, die Verschonung unserer Kinder vor dem Krieg, wie konnte die Idee der UN so schrecklich schief laufen? Was ist verkehrt mit den Vereinten Nationen?

Öl für Lebensmittel

Die nach dem Golfkrieg von 1991 verfügten Sanktionen gegen den Irak waren dazu bestimmt, den internationalen Handel mit diesem Land einzuschränken. Obwohl diese Sanktionen den Import von Lebensmitteln und Medizin nicht verhinderten, hatte die irakische Bevölkerung nicht die Geldmittel, um das zu kaufen, was sie unter Saddam Husseins Regierung brauchten.

Das UN-Hilfsprogramm „Öl für Lebensmittel“ begann 1996 als humanitärer Einsatz für die Ernährung des irakischen Volkes. Es war völlig einzigartig, da es das erste humanitäre UN-Programm war, das jemals von den Ressourcen derer finanziert wurde, denen es diente und es wurde gänzlich vom Verkauf des irakischen Öls finanziert. Die Idee schien gut. Die irakische Bevölkerung hatte echten Bedarf an humanitärer Hilfe und „Öl für Lebensmittel“ war ein Weg, diese Hilfe zu beschaffen, ohne auf die Ressourcen anderer Länder zurückzugreifen.

Es festigte jedoch auch Husseins Griff auf das irakische Volk. Die UN sagten, dass 60 Prozent der irakischen Bevölkerung durch dieses Programm Zuteilungen erhielt, mit anderen Worten, es waren jetzt 60 Prozent der Bevölkerung von Hussein abhängig, nur um genügend zu essen zu haben. Außer Lebensmitteln und Medikamenten war Öl das einzige Produkt, das gesetzlich exportiert oder importiert werden konnte und einzig und allein von Hussein kontrolliert wurde. Dies bedeutete auch, dass die UN in der Höhe von Milliarden von Dollars selbst auf Saddam Husseins Gehaltsliste standen, weil die UN für jedes verkaufte Barrel Öl eine Provision kassierte. Viele Länder erhielten durch dieses Programm irakisches Öl zu Diskontpreisen – nicht überraschend auch einige der Länder, die vehement gegen den Krieg im Irak waren.

Das Endresultat des UN-Hilfsprogramms „Öl für Lebensmittel“ ergab schließlich, dass das irakische Volk noch mehr von Hussein abhängig war, von einem Tyrannen, der von den UN finanzielle Hilfe erhielt. Einstweilen erhielt die Weltgemeinschaft Öl zu Sonderpreisen, während sie selbst Hussein zu Dank verpflichtet war. Wie es bei humanitären Programmen eben ist, so war dieses bestenfalls fragwürdig, selbst wenn das Programm richtig durchgeführt worden wäre. Aber das strukturelle Gefüge ließ die Tür weit offen für Korruption höchsten Ausmaßes.

Während das UN-Hilfsprogramm „Öl für Lebensmittel“ seine Ziele für die irakische Bevölkerung gewissermaßen erreichte, führte es auch zu Bestechungen in Milliardenhöhe und war Gegenstand von Korruption in Unternehmen, Regierungen und auf jeder Ebene der UN.

Auf diese Weise bewirkte die meistgerühmte internationale Institution in der Geschichte den größten finanziellen Skandal der Geschichte.

Zu Beginn von „Öl für Lebensmittel“ zeigt Volckers Bericht eine geringe Überteuerung, aber bis 2003 wurden humanitäre Hilfsgüter für fast das dreifache des erwarteten Preises verkauft.

Der Bericht gab an: „Das gesamte illegale Einkommen, das vom irakischen Regime unter dem Hilfsprogramm von Ölhändlern und Lieferanten von Humanitärgütern abgeleitet wurde, betrug 1,8 Milliarden Dollar. Diese Zahl reflektiert 229 Millionen Dollar an Ölzuschlägen, 1,6 Milliarden Dollar an Kundendienstgebühren, und 527 Millionen Dollar an Inland-Transportgebühren, die dem irakischen Regime bezahlt wurden“. („Das Management des UN-Hilfsprogramms „Öl für Lebensmittel“, 7. September.) Das war nur das Geld, das durch direkte Manipulation des Programms verdient wurde.

Außerdem zeigen Untersuchungen, dass während des Zeitraums der Sanktionen gegen den Irak (1991-2003), ungefähr 12 Prozent des irakischen Öls für den Schmuggel verfügbar war und fast 11 Milliarden Dollar an zusätzlichem Einkommen erbrachte. Dieses Öl wurde unter dem Marktpreis – außerhalb des Programms „Öl für Lebensmittel“ – an Jordanien, Syrien, Ägypten, die Türkei, sowie auch an private Personen verkauft.

Insgesamt identifizierte der Bericht 12,8 Milliarden Dollar als „illegales Einkommen“, abgesehen von den Zinsen. Und das ist nur, was der Irak in diesem Skandal abzusahnen vermochte.

Am meisten beunruhigend an all dem ist vielleicht, dass es möglicherweise nicht nachweisbar ist, wohin einige der Bestechungsgelder aus diesem Hilfsprogramm geflossen sind. Die UN z.B. autorisierten Hussein, Öl an mindestens 70 Unternehmen in die Vereinigten Arabischen Emirate zu verkaufen. „Ein autorisierter Öleinkäufer … war ein Überrest der stillgelegten, globalen kriminellen Bank BCCI. Ein anderer war mit den Taliban eng vertraut, während Osama bin Laden seinen Aufstieg in Afghanistan hatte; ein Dritter hatte Beziehungen zu einer Bank auf den Bahamas, die im finanziellem Netzwerk der Al Kaida involviert war; ein vierter hatte eine enge Verbindung zu einem von Saddams angeblichen Herstellern von nuklearen Bomben“ (Wall Street Journal, 28. April 2004). Mit anderen Worten, damit wurde nicht nur Hussein finanziert, sondern auch andere Terroristen.

Die Tatsache, das ein humanitäres Programm Verbindungen zu einem globalen Terrornetzwerk hatte, das finanziell von Saddam Hussein mit der Mittäterschaft von UN-Beamten verwaltet wird, hätte eine Top-Nachrichten Story sein sollen! Aber als im April des letzten Jahres der Beweis aufzutauchen begann, wurde er schnell von dem Abu Ghraib Gefängnisskandal überschattet.

Niemand kann wirklich schockiert sein, dass Saddam Hussein von einem humanitären Programm stehlen würde. Der Witz ist, dass die UN es nicht nur geschehen ließ, sondern ihre Beamten faktisch aktiv an diesen Bestechungen teilnehmen konnten.

Dieses Programm wurde von einem UN Beamten geleitet und zwar von Bennon Sevan, den der Volcker Bericht wiederholt der Pflichtverletzung hinsichtlich „Öl für Lebensmittel“ identifiziert hatte. In der Tat, als Leiter des Programms „setzte Sevan seine Position aufs Spiel, indem er sich während des Verlaufs des Programms heimlich anbot und finanziell von irakischen Ölzuweisungen profitierte“ (Volcker, op. cit.).

Da die Probleme dem stellvertretenden UN Generalsekretär und Generalsekretär Kofi Annan selbst berichtet wurden, haben diese Personen sie im Grunde genommen ignoriert oder verworfen. Dann wurden die Untersuchungen zusätzlich behindert, als der irakische Beamte, der für die Prüfung des Skandals verantwortlich war, dank einer Bombe getötet wurde, die unter seinem Auto befestigt war.

Somit ging der irakische Diebstahl weiter.

Der Beschaffungsskandal

Als die Volcker Kommission „Öl für Lebensmittel“ untersuchte, deckte sie einen weiteren, damit verbundenen Skandal auf.

Ein ehemaliger UN-Beschaffungsbeamter Alexander Yakovlev wurde im August in Gewahrsam genommen; er bekannte sich schuldig der Anklage der Verschwörung, des Abhörbetrugs und der Geldwäscherei. Dann im September klagten die Staatanwälte in Manhattan den Leiter des UN Komitees für die Budgetverwaltung, Vladimir Kuznetsov, der Geldwäscherei an. Nun glauben die Behörden, dass mindestens einige von Yakovlevs Diebstählen – viele davon könnten nichts mit dem „Öl für Lebensmittel“ zu tun haben – mit Kuznetsovs Hilfe getan wurden.

Das größte Problem mit diesem Skandal ist sein Ausmaß: Die Beschaffungsabteilung ist an jedem Programm in der UN beteiligt (es ist durch Beschaffungsverträge, durch die die UN die Milliarden von Dollars ausgibt, die ihre Mitglieder beitragen). Diese beiden Männer übten viel Einfluss aus. Fachsparten im UN-Budget wurden von Kuznetsov beurteilt. Yakovlev arbeitete über 20 Jahre in der UN und verhandelte mit Lieferanten in Afrika, Asien und dem Nahen Osten – in der ganzen Welt. Er verwaltete sogar den Architektenkontrakt für die neue vorgeschlagene 1,2 Milliarden Dollar Renovierung des UN-Hauptquartiers in Manhattan.

Volker sagte auch, dass Yakovlev mehr als 950.000 Dollar Bestechungsgelder von Unternehmen erhalten hatte, die für mehr als 79 Millionen Dollar an UN-Verträgen und Warenbestellungen verantwortlich waren, jedoch nichts mit „Öl für Lebensmittel“ zu tun hatten.

Der Volcker Report

In dem unabhängigen Bericht, der auf mehr als 12 Millionen Dokumenten basierte, sprach das Komitee über den Ruf der UN und den Zusammenhang mit ihrer Fähigkeit, effektiv zu funktionieren: „Auf dem Spiel steht die Fähigkeit der Vereinten Nationen, prompt und effektiv auf die Verantwortungen zu reagieren, die ihnen durch die Realitäten einer turbulenten und oft gewalttätigen Welt auferlegt sind. Letzten Endes liegt diese Fähigkeit in der Glaubwürdigkeit der Organisation – in der Aufrechterhaltung der weit verbreiteten Auffassung unter den Mitgliederstaaten und ihrer Bevölkerung bezüglich ihrer Kompetenz, Aufrichtigkeit und Verantwortlichkeit.

Es sind genau diese Qualitäten, die zu oft in der Verwaltung von ‚Öl für Lebensmittel‘ fehlten.“

Dieser Bericht kam, als die UN im Begriff waren, sich zum Thema der Reform vom 14.-16. September zu treffen. Die Ergebnisse dieses Gipfels? The Age berichtete: „Es ist leichter zu sagen, was der Gipfel nicht erreichte, als das, was er erreichte“ (20. September). Trotz einer Resolution, in der die Staaten aufzufordert werden, die Anstiftung zum Terrorismus zu verbieten, einigten sich die UN-Mitglieder nicht auf eine Definitionen des Terrorismus selbst. Sie erreichten keine Einigung über die Nichtverbreitung von Kernwaffen bzw. die Abrüstung. Es ist eindeutig, die UN-Reform schreitet trotz des Volcker Berichts nicht wirklich voran. Der Volcker Bericht selbst zeigt uns warum.

Generalsekretär Annan stand an der Spitze der Liste derer, die zur Kritik Anlass gaben. „Der Bericht übt Kritik an meiner Person und ich akzeptiere die Kritik“, sagte Annan. Er akzeptierte diese Kritik, jedoch auf typische UN Art: „Ich erwarte nicht, dass irgend jemand zurücktritt. Wir machen weiter mit unserer Arbeit“. Innerhalb dessen, was eine radikale Reform der UN sein soll, ist das eine maßlos untertriebene Reaktion.

Dieser Skandal geschah unter der Aufsicht von Generalsekretär Annan. Einmal war sein eigener Sohn – Kojo Annan – mitschuldig, und der Bericht führt ausdrücklich an, dass Annan „in der Durchführung einer Untersuchung nicht gewissenhaft und effektiv war …“

Der Mangel an Eifer und Wirksamkeit des Generalsekretärs, seinen eigenen Sohn zu korrigieren, ist kaum überraschend. Schließlich war Kofi Annan selbst der krassen Unfähigkeit und Misswirtschaft – ja sogar des Betrugs schuldig.

Das Interessante ist, Annan hat die UN schon einmal „verbessert“ und die höchst korrupte Institution, die wir heute sehen, ist das Ergebnis. Die gegenwärtig vorgeschlagenen Reformen – „eine Kultur von größerer Offenheit, Verständlichkeit, Innovation und besserem Vertrauen … strengere Maßstäbe für die Leistungsbeurteilung von Friedenswächtern im Hauptquartier und außerhalb“ – wurden direkt von einem UN-Dossier entnommen, das im Juni 2002 herausgegeben wurde. Jeder kann sehen, wie viel Gutes diese Reformen das erste Mal getan haben.

Seit das letzte Mal Reformen erörtert wurden, die das UN-Hauptquartier umgestalten sollten, hatte der „Öl für Lebensmittel“ Skandal Milliarden von Dollars gekostet – wovon einige sehr wahrscheinlich in den Händen von Terrorganisationen landeten. In Dollars augedrückt war dies möglicherweise der größte Schwindel in der Menschheitsgeschichte.

Noch widerwärtiger ist der Kongo-Sex-Skandal, der erstmals im Februar 2004 aufgedeckt wurde und über ein Jahr weiterging, sogar dann noch, als die UN-Beamten von den Anschuldigungen wussten, dass ihre Friedenswächter zwölfjährige Kinder vergewaltigten und zahlreiche andere Sexualverbrechen begangen hatten. Es gab über 150 Anzeigen über Vergewaltigungen, Kindesmisshandlungen, Prostitution und anderer Sexualverbrechen – davon 70 in der Stadt Bunia allein. Hunderte von pornographischen Bildern mit kongolesischen Kindern wurden auf dem Laptop eines französischen UN-Zivilisten gefunden, der in Goma arbeitete (Independent, London, 11. Januar).

„Es war klar, dass die Untersuchung für einige Truppen nicht als Abschreckungsmittel wirkte, vielleicht deshalb, weil sie nicht in Kenntnis gesetzt worden waren über die schweren Strafen für solches Benehmen, noch hatten sie irgendeinen Beweis einer negativen Auswirkung für individuelle Friedenswächter für ein solches Benehmen gesehen,“ sagte der Bericht der UN-Aufsichtsbehörde (ibid.). Genauer gesagt, nicht ein UN-Soldat wurde angeklagt, obwohl die Anschuldigungen in wenigstens sechs Fällen völlig glaubhaft gemacht werden konnten. Vielmehr empfahl der Bericht, dass die Länder, die die Friedenswächter schickten, Maßnahmen ergreifen sollten.

Diese Abgeschmacktheit zeigt, dass die UN jenseits aller Reform ist.

Vielleicht würde die Unfähigkeit der UN hinsichtlich der Lösung solcher Probleme weniger auffällig sein, wenn diese gepriesene Institution sich tatsächlich als fähig erwiesen hätte, Kriege zu verhindern. Stattdessen zeugt ihre 60jährige Geschichte als ein Testament massiven Versagens.

Ein Muster des Misserfolgs

Diese Skandale zeigen die UN von ihrer schlimmsten Seite, aber jede ehrliche Prüfung zeigt, dass die Vereinten Nationen auch ohne dem „Öl für Lebensmittel“ Skandal, ohne dem neuesten Beschaffungsskandal oder dem Kongo-Sex-Skandal, ein Misserfolg waren.

Obwohl es seit der Gründung der UN keinen Weltkrieg gegeben hat, so hat es doch überall in der Welt Kriege gegeben – mehr als 250 bewaffnete Konflikte seit 1945 – das ist ein Durchschnitt von mehr als vier pro Jahr! Durch dieses eine einfache Kriterium können wir sehen, dass die Vereinten Nationen in ihrem Mandat gescheitert sind.

Die UN versäumte es, in Liberia in Aktion zu treten, als Charles Taylor (der 1997 Präsident wurde) in 1989 einen siebenjährigen Bürgerkrieg begann, in dem 200.000 Menschen abgeschlachtet wurden. 1994 scheiterten die 270 nach Ruanda entsandten UN-Friedenswächter, um den Mord an 800.000 Ruandern zu verhindern. Die UN versäumte es, die Sklaverei im Sudan zu verdammen; scheiterte erbärmlich in Sierra Leone; versäumte die Rechte der weißen Farmer in Zimbabwe zu wahren (was zu einer massiven Hungersnot geführt hat). Die UN scheiterte in Angola, in Kaschmir und Kolumbien. Die UN versäumte es, gegen Saddam Hussein vorzugehen und behauptete, dass Diplomatie und Inspektionen die Antwort bringen würden. Die UN hat sich geweigert, Nordkoreas nukleares Säbelrasseln anzusprechen und ignorierte Menschenrechtsübertretungen überall im Nahen- und Fernen Osten.

Die Rolle der Vereinten Nationen als eine Agentur für Menschenrechte ist eine internationale Schande. Bei einer Besprechung der UN-Menschenrechtskommission im April dieses Jahres, drückte Sekretär Annan besorgt aus: „Die abnehmende Glaubwürdigkeit der Kommission hat einen Schatten auf den Ruf des gesamten Systems der Vereinten Nationen geworfen.“

Dinge innerhalb der UN sind so düster, dass sogar ein Schatten ihren Ruf zu diesem Zeitpunkt erhellen könnte. Werfen Sie einen genauen Blick auf die Menschenrechtskommission. Der Sudan – Übeltäter im jüngsten Völkermord der Welt – ist ein Mitglied; Simbabwe – Heimat der Landenteigner, Schauplatz international verurteilter Wahlen und einer vom Staat kontrollierten Presse – ist ein Mitglied. China und Russland sind Mitglieder, die beiden werden auch des Rechtsmissbrauch beschuldigt.

Können wir von solch einer Gruppe wirklich Weisheit erwarten, wenn es um die Verbesserung globaler Menschenrechte geht?

Warum die UN scheitert

Aber noch einmal, die Idee einer internationalen, den Frieden erhaltenden Körperschaft, scheint nobel zu sein. Was ist schief gegangen?

Menschen handeln entsprechend ihrer eigenen menschlichen Natur. Saddam Hussein handelte entsprechend seiner Interessen. Die Beamten der Vereinten Nationen handelten entsprechend ihrer eigenen, egoistischen Interessen. Unternehmen strebten nach Gewinn. Anstatt Gottes Weg der Liebe zu folgen – dem Weg ausströmender Besorgtheit – schauten diese Menschen nur auf eins – auf sich selbst!

Jeremia 17,9 sagt uns, dass das Herz überaus trügerisch und extrem bösartig ist. Gier beeinflusst jede Ebene der Gesellschaft. Selbst wenn wir eine Organisation betrachten, die als ein Beispiel für die ganze Welt, Ethik, Moral und den höchsten Standard menschlicher Tugend verkörpern sollte, sehen wir stattdessen ein perfektes Bild der menschlichen Natur in ihrer schlimmsten Form. Statt einer göttlichen, rechtschaffenen Institution, sehen wir eine fleischlich gesinnte.

Anstatt effektivem Management an der Spitze, hat die UN keine richtige Führung. Generalsekretär Annan hat bewiesen, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist und, dass er nicht bereit ist zurückzutreten – oder auch nur diejenigen unter ihm zu ersetzen, die versagen.

Das passiert, wenn Sie Gott aus Ihren Plänen lassen. „Wo der Herr nicht das Haus baut, so arbeiten umsonst, die daran bauen“ (Psalm 127,1). Gott hatte gewiss keinen Anteil an diesem gescheiterten Versuch einer Weltregierung.

Wenn Gott die Vereinten Nationen aufgebaut hätte, würde jede Nation einem gemeinsamen Gesetz folgen – dem Gesetz Gottes. Jede Nation würde dem Prinzip der Liebe folgen, ausströmende Besorgtheit für andere Länder zeigen. Jeder würde für das Wohl aller Betroffenen arbeiten. Anstatt der menschlichen Natur, würden wir die göttliche Natur am Werk sehen. Das Resultat wäre Friede und Überfluss auf der ganzen Erde!

Die UN wird niemals Weltfrieden bringen – keine menschliche Organisation wird es. Das wird die Intervention von Gott selbst benötigen.

Bald werden wir eine Weltregierung sehen mit Jesus Christus an der Spitze. Und statt eines hinterhältigen, bösen Herzens, wird Gott dem Menschen ein neues Herz geben (Hesekiel 36,26) und seinen Geist auf alles Fleisch ausgießen (Apostelgeschichte 2,17). Dann werden die Nationen wirklich vereint sein und die Korruption wird aufhören. 

Tb Ad De