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Bavaria

KARL-JOSEF HILDENBRAND/AFP/GETTY IMAGES

Die Folgen der bayrischen Landtagswahl

Wird es vielleicht schon bald unbesetzte Arbeitsplätze in einer der wichtigsten politischen Parteien Deutschlands geben?

In dem deutschen Bundesland Bayern wurde am 14. Oktober die Landtagswahl abgehalten. Das Ergebnis zeigte, das viele Leute verärgert waren – nicht nur mit der bayrischen Regierung, sondern auch mit der Regierung in Berlin.

Die konservative Christlich Soziale Union (CSU) hatte Bayern schon seit Jahrzehnten regiert; die meiste Zeit hatte sie die absolute Mehrheit und brauchte keinen Koalitionspartner. Aber am 15. Oktober erreichte die CSU ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 68 Jahren und erlitt den eigentlich seltenen Verlust der absoluten Mehrheit. In den letzten fünf Jahren war die Unterstützung der CSU um 10,5 Prozent gesunken.

Die Alternative für Deutschland (AfD) erhielt 10,2 Prozent der Stimmen und kam zum ersten Mal in den bayrischen Landtag. Wenn die kommende Wahl in Hessen so verläuft, wie vorhergesagt wird, dann wird die erst fünf Jahre alte Rechtspartei bald ihre Abgeordneten in den Parlamenten aller deutschen Bundesländer haben.

Die Grünen, die sich auf den Umweltschutz und die soziale Gerechtigkeit konzentrieren, erhielten 17,5 Prozent der Stimmen und werden als zweitstärkste Partei in den gesetzgebenden bayrischen Landtag einziehen. Die Freien Wähler bekamen 11,6 Prozent und werden als eine gute Wahl für eine Koalition mit der CSU angesehen.

Die Sozialdemokraten (SPD) werden als die größten Verlierer dieser Wahl angesehen. Diese Partei verlor mehr als die Hälfte der Stimmen, die sie 2013 erhalten hatte. Die Parteichefin der SPD Andrea Nahles sagte: „Zweifellos war die schwache Leistung der großen Koalition hier in Berlin der Grund für unser schlechtes Abschneiden in Bayern.“ Die deutsche Zeitung Die Welt berichtete: „Diese Niederlage könnte das Ende von Frau Merkels großer Koalition bedeuten“ (Übersetzung durchweg von der Posaune).

Viele Leute glauben, dass diese historische Niederlage der CSU und der SPD zu einem dramatische Führungswechsel führen wird. Der große Verlust von zusammen über 20 Prozent von SPD und CSU wurde allgemein als das Ergebnis der internen Machtkämpfe in Berlin angesehen. Wenn sich in Berlin nichts ändert, werden die Leute weiter für eine Veränderung stimmen, ganz gleich, wer in Bayern regiert. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Ralf Stegner sagte in dem Fernsehkanal Phoenix, dass die Bürger den regierenden Parteien eine „schallende Ohrfeige gegeben haben“, und dass „die große Koalition nicht mehr lange halten werde“, wenn sich die Zustände in der deutschen Regierung nicht wesentlich ändern.

Allerdings schnitt die AfD bei dieser Wahl ebenfalls verhältnismäßig schlecht ab. Die Parteiführung hatte auf große Gewinne im konservativen Bayern gehofft, das stark von der Flüchtlingskrise betroffen war. Die Deutsche Welle berichtete am 14. Oktober:

Ein Teil der Schwierigkeiten der AfD mag auf das Fehlen eines charismatischen Spitzenkandidaten und die Zurückhaltung der katholischen Wähler angesichts der harten Linie der Populisten zurückzuführen sein. Sehr wahrscheinlich sind auch etliche konservative Wähler, die sich über die CSU geärgert hatten, zu den Freien Wählern abgewandert, die vor der AfD auf dem dritten Platz landete.

Die CSU und die AfD kämpften um dieselbe Gruppe von Wählern, während sie den liberaleren Teil der Bevölkerung ignorierten. Die meisten Leute, die die AfD wählten, taten das, um ihre Ablehnung der Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu demonstrieren. Die AfD führte ihren Wahlkampf mit der Forderung, „Merkel müsse gehen“. Aber außer der starken Opposition gegen Frau Merkel konnte die AfD den Bayern kaum etwas bieten, was die CSU nicht schon im Programm gehabt hätte.

Um die Wähler zurückzugewinnen, schwenkte die CSU nach rechts, weil sie um die Besorgnis der Wähler wusste, und befürchtete, viele Stimmen an die AfD zu verlieren. Da die CSU aber gleichzeitig in Berlin mit Kanzlerin Merkels Christlich Demokratischer Union (CDU) koalierte und daher stillschweigend ihre lasche Flüchtlingspolitik unterstützte, wirkten ihre rechtsgerichteten Parolen auf die Wähler eher unaufrichtig.

Die Stimmenverluste der CDU und der CSU brachten immer mehr Parteimitglieder dazu, aufzubegehren. Am 28. Oktober finden Landtagswahlen in Hessen statt. Wenn die Vorhersagen richtig sind, werden die Sozial- und Christdemokraten wieder eine historische Niederlage erleiden. Das könnte starken Einfluss auf die nächste Wahl des Parteivorsitzenden der CDU im Dezember haben. Frau Merkel hat im Augenblick noch die Kanzlerschaft inne und sie ist schon seit 18 Jahren Parteivorsitzende, aber das schlechte Abschneiden bei den jüngsten Landtagswahlen könnte sie die Führung der Partei und des Landes kosten. Die Gegenkandidaten scheinen im Vergleich zu ihr schwach zu sein, aber durch die verlorenen Landtagswahlen und die inneren Machtkämpfe scheint alles möglich zu sein.

Während Frau Merkel einen Aufstand in ihrer eigenen Partei erlebt, muss sie auch noch mit einem Koalitionspartner zurechtkommen, der um sein Überleben kämpft. Die Sozialdemokraten wissen, dass sie, solange sie nur Frau Merkels Marionetten zu sein scheinen, ihre historischen Verluste niemals wieder wettmachen werden.

Wohin werden diese politischen Erdbeben führen? Wer kann dem ein Ende setzen?

Seit den katastrophalen Ergebnissen der Bundestagswahl 2017 hat die CSU alles versucht, um ihre Macht in Bayern zu sichern. Mit Ministerpräsident Markus Söder hatte die Partei gehofft, eine an dem Aufruhr in Berlin unbeteiligte Persönlichkeit zur Wahl zu stellen – Horst Seehofer wurde gezwungen, sich nach Berlin zurückzuziehen. Aber dieser Versuch, die größtenteils konservative und katholische Wählerschaft in Bayern zu beschwichtigen, ist kläglich gescheitert. Der Guardian berichtete am 15. Oktober:

„Eine Menge Vertrauen ist verloren gegangen“, sagte die Kanzlerin während einer geschäftlichen Besprechung am Montag, einen Tag nachdem ihre bayrischen Verbündeten der Christlich Sozialen Union (CSU) in dem wohlhabenden Bundesland im Süden das schlechteste Ergebnis seit 1954 eingefahren hatten.

Sie sagte, die Resultate hätten gezeigt, dass selbst die boomende Wirtschaft und die Vollbeschäftigung nicht ausgereicht hätten, die Wähler zu überzeugen. Als Folge davon habe sie aus der Wahlniederlage des vergangenen Sonntags gelernt, dass „ich dafür sorgen muss, dieses Vertrauen zu haben und die Ergebnisse unserer Arbeit besser sichtbar machen müsste“, sagte sie.

Viele Leute in der CSU hatten gehofft, sie könnten die guten Ergebnisse des österreichischen Bundeskanzlers Kurz nachvollziehen. Er war in der Lage, viele rechtsgerichtete Ideen zu übernehmen und sich gleichzeitig als christlicher Kanzler zu profilieren. Anstatt wie die AfD und die CSU von den Kirchen getadelt zu werden, wurde Kurz von hochrangigen Bischöfen unterstützt. Er bekam, was der CSU und der AfD verwehrt blieb: das Vertrauen der Wähler. Die Österreicher sehen in Kurz einen Anführer, der sie nicht nur vor dem enormen Zustrom der Flüchtlinge schützt, sondern auch als eine moralische Richtschnur dienen kann. (Lesen Sie mehr darüber, wie Kurz seinen katholischen Glauben für seine Politik nutzt in “Das Heilige Römische Reich geht an die Öffentlichkeit - aber hallo!” vom Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry.)

Deutschland fehlt so ein charismatischer Anführer, der auch dieses Vertrauen vermittelt. In der jüngsten Kurzdarstellung der Posaune hob Richard Palmer die Prophezeiungen hervor, die wir berücksichtigen müssen, während wir die Folgen der Wahl am Sonntag beobachten. Er schrieb:

Viele Prophezeiungen überall in der Bibel sprechen von dem Aufstieg eines starken Anführers in Deutschland. Daniel 8, 23-24 beschreibt den Aufstieg eines Königs „mit hartem Gesicht und erfahren im Ränken“. In Vers 25 heißt es, dass er besiegt werden wird. „Und gegen den Fürsten der Fürsten wird er sich auflehnen“, was den Zeitrahmen der Herrschaft dieses grimmigen Königs verrät. Er wird ganz am Ende der Endzeit an die Macht kommen, kurz vor dem Zweiten Kommen Jesu Christi.

Während die Mitarbeiter der Posaune nach diesem Anführer Ausschau halten, erregten Politiker der Christlich Sozialen Union unsere Aufmerksamkeit. Herbert W. Armstrong dachte, der bereits verstorbene CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß wäre dieser Anführer. Strauß starb 1988, aber er wird auch heute immer noch verehrt. (An seinem dreißigsten Todestag letzte Woche nahmen alle führenden CSU-Politiker an einer Feierstunde zu Ehren ihrer politischen „Vaterfigur“ teil.) Als nächstes erregte der frühere Vorsitzende Edmund Stoiber unsere Aufmerksamkeit, ein Schützling von Strauß. Dann konzentrierten wir uns auf Stoibers Schützling Karl-Theodor zu Guttenberg.

Guttenberg sah sich 2011 gezwungen, aus der Politik auszuscheiden. Aber eine größere Krise in der CSU und eine Krise in der deutschen Politik könnten ihn dazu bewegen zurückzukehren.

In dieser kurzen Email ist nicht genug Platz, um die vollständige Beweisführung dafür zu präsentieren, warum diese Bibelstellen das moderne Deutschland beschreiben und warum wir glauben, dass Guttenberg diese in Daniel 8 beschriebene Rolle erfüllt. Aber wir haben eine kostenlose Broschüre über genau dieses Thema unter dem Titel Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor. Bestellen Sie Ihr kostenloses Exemplar und während Sie darauf warten, sehen Sie sich doch bitte unser 90 Sekunden Video „Wer ist Karl-Theodor zu Guttenberg?“ an.