Die deutsche Regierung bekämpft sich selbst

Kampfschreie in den Hallen der deutschen Regierung? Es gibt Gerüchte, dass Bundeskanzler Friedrich Merz Mitte April seinen Vizekanzler Lars Klingbeil in einer Sitzung der Koalitionsspitzen angeschrien hat. Klingbeil hat nun bestätigt, dass die Gemüter erhitzt waren, sagte aber: "Es ist nicht schlimm, wenn man hin und wieder angeschrien wird."

Trotz früherer Streitigkeiten über Renten oder Grundeinkommen haben sich Merz und Klingbeil, die jeweiligen Vorsitzenden der Christdemokraten und der Sozialdemokraten, gut verstanden. „Doch spätestens seit dem Koalitionsgipfel in einer noblen Regierungsvilla in Berlin ist etwas zerbrochen“, schrieb Bild heute nach Gesprächen mit mehreren Spitzenbeamten der Koalition.

• Auch die deutsche Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hatte im April eine heftige Meinungsverschiedenheit mit Klingbeil und wurde dafür von Merz gerügt. Reiche äußerte Verständnis für Merz' Versuch, „die Koalition am Ende des Tages zusammenzubringen“, fügte aber hinzu: „Meine Aufgabe als Wirtschaftsminister ist es, Lösungen zu finden, die der Wirtschaft nützen.“

Es ist nun offensichtlich, dass es Merz schwer fällt, die Harmonie in der Koalition zu bewahren.

Es fällt ihm sogar schwer, Streitigkeiten in seiner eigenen Partei zu schlichten. Bild berichtet, dass wichtige Mitarbeiter im Kanzleramt sich fragen, wie lange das noch so weitergehen kann.

Merz ist derzeit der unbeliebteste Spitzenpolitiker, gefolgt von den Parteikollegen Reiche und Jens Spahn – nach nur einem Jahr im Amt.

• Die Sozialdemokraten stehen vor einer noch größeren existenziellen Krise, da ihre Partei historische Wahlverluste in wichtigen Staaten erleidet, und weitere werden im Laufe des Jahres folgen.

Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein starker Befürworter von Merz ist und sich auch mit Reiche trifft, äußerte in einem Interview mit dem Fränkischen Tag am 24. April seine Frustration:

Ich sah in Friedrich Merz eine klare Richtung, als er noch nicht Bundeskanzler war. Das ist heute viel schwieriger zu erkennen.

Aber was dieses Land braucht, ist Führung. Und das bedeutet, dass Sie im Zweifelsfall wissen, wie Sie Pläne durchsetzen können, an die Sie fest glauben. Sie wird nicht in 100 Prozent der Fälle erfolgreich sein. Aber es sollte zumindest in einigen Punkten gelingen.

Die Posaune weist seit Jahrzehnten auf Deutschlands Führungsproblem als Schlüsselfaktor hin, der zum Aufstieg eines prophezeiten starken Mannes führen wird, der nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa regieren wird. Die Unbeliebtheit von Merz und seine Unfähigkeit, wichtige Reformen durchzusetzen, verleihen dieser Prophezeiung zusätzliche Dringlichkeit.

Um mehr zu erfahren, lesen Sie „Europa braucht jemanden, der größer ist als ein deutscher Kanzler.“