Die Bundeswehr ist hinter mir her

Als deutscher Staatsbürger, der mit einem befristeten Visum im Ausland lebt, bin ich von einer Klausel im neuen deutschen Wehrpflichtgesetz direkt betroffen. Das Gesetz besagt, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren eine Genehmigung der Bundeswehr einholen müssen, wenn sie sich länger als drei Monate im Ausland aufhalten wollen. Diese Änderung, die am 1. Januar in Kraft getreten ist, aber bisher unbemerkt geblieben war, ist Teil der Bemühungen der deutschen Regierung, das Land auf den Krieg vorzubereiten.

Im Moment versichert uns die Regierung, dass das Gesetz nicht streng durchgesetzt wird und die Genehmigungen automatisch erteilt werden. Dennoch frage ich mich, was passieren würde, wenn diese automatische Genehmigung zurückgezogen würde. Theoretisch hängt meine Fähigkeit, im Ausland zu leben, plötzlich von der Genehmigung des deutschen Militärs ab.

Etwa 15 Millionen deutsche Männer fallen in diese Alterskategorie und sind von dem Gesetz betroffen.

Früher war eine solche Genehmigung nur in einer angespannten Lage mit einer unmittelbar drohenden militärischen Gefahr erforderlich – nicht in Friedenszeiten. Doch das Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes, das am 5. Dezember 2025 vom Bundestag und zwei Wochen später vom Bundesrat verabschiedet wurde, ermöglicht es, diese Genehmigung jederzeit zu verlangen.

Einige europäische Länder haben ähnliche Gesetze zur Gewährleistung der militärischen Bereitschaft, einschließlich der Beurteilung des Militärpersonals, erlassen. Aber es ist nicht nur das Gesetz selbst, das Verdacht erregt hat, sondern auch die Art und Weise, wie die Änderung eingeführt wurde. Es gab keine öffentliche Debatte über das neue Gesetz, und die Änderung wurde nach ihrer Verabschiedung nicht öffentlich angekündigt oder klargestellt.

Nachdem die deutschen Medien, allen voran die Frankfurter Rundschau, am 3. April über das neue Gesetz berichtet hatten, erklärte das Verteidigungsministerium, dass die Genehmigung automatisch erteilt werde, solange der Wehrdienst freiwillig bleibe. Später musste sie jedoch zugeben, dass die automatische Genehmigung noch keine Rechtsgrundlage hat.

Versuche, die Situation zu deeskalieren, verschlimmerten die Lage nur und nährten Spekulationen, dass die Einberufung zum Militär geplant sei, unabhängig davon, wie viele Freiwillige sich zum Militär meldeten. Angesichts der laufenden Invasion Russlands in der Ukraine und der Drohung der Vereinigten Staaten, ihre Truppen aus Europa abzuziehen, könnte die Wehrpflicht schnell zur harten Realität werden.

Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sagte zu Bild: „Man will zeigen: Es ist uns ernst mit der Bundeswehr. Die Schrauben werden angezogen.“

Es ist unklar, wie sich ein solches Gesetz auf die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands auswirken wird. Aber es sendet eine klare Botschaft an die Bevölkerung: Wenn ein Krieg ausbricht, stehen Sie auf unserer Liste, egal wo Sie sich befinden.

„Hintergrund und Leitgedanke dieser Regelung ist eine für den Bedarfsfall belastbare und aussagekräftige Wehrerfassung", erklärte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber Ippen.Media. „Man müsse „für den Ernstfall wissen, wer sich gegebenenfalls längerfristig im Ausland aufhält".

„Autoritarismus und Militarisierung gehen Hand in Hand“.

Über Deutschland ziehen Kriegswolken auf, und wir hören bereits das eine oder andere Donnergrollen.

Welt schrieb:

Wir dürfen uns nichts vormachen. Klarer lässt sich nicht ausdrücken, dass es immer ernster um Europa steht. Der Staat will wieder wissen, wo seine jungen Männer sind, um sie einberufen zu können. Das ist die Botschaft zwischen den Zeilen. Der Staat denkt wieder in Kategorien der Mobilmachung.

Stellen Sie sich vor, dass ein 17-jähriger Schüler, der im Ausland studieren möchte, oder ein 45-jähriger Mann, der ein neues Jobangebot erhält, diese Pläne mit dem Karrierezentrum der Bundeswehr besprechen muss. Das mag verständlich sein, wenn jeden Moment ein Krieg ausbrechen kann, aber angesichts der Tatsache, dass Deutschland von Verbündeten umgeben ist und Russland seit vier Jahren in der Ukraine festsitzt, erscheint es unbegreiflich.

Die linke Opposition ist empört. Nicole Gohlke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, nannte die Regelung „ein Skandal, der zeigt: Autoritarismus und Militarisierung gehen Hand in Hand“.

In den letzten 10 Jahren, die ich im Ausland gelebt habe, habe ich den Wandel Deutschlands durch die Flüchtlingskrise und die Coronavirus-Pandemie von außen beobachtet. Beide Krisen haben in der deutschen Gesellschaft bleibende Spuren hinterlassen, was ich jedes Mal feststellen konnte, wenn ich nach Hause kam. Aber die militärische Transformation Deutschlands hat weitaus größere Auswirkungen.

Deutsche Studenten unterziehen sich medizinischen Untersuchungen, um ihre Tauglichkeit für das Militär zu beurteilen. Ältere Deutsche werden gewarnt, dass sie zum Kampf für das Land aufgerufen werden könnten. Die Unternehmen wurden aufgefordert, Notfallpläne für Kriegszeiten zu erstellen. Die Produktionslinien werden für die Herstellung von Waffen umgewidmet. Die deutsche Regierung hat die Schuldenbremse aufgehoben, um Hunderte von Milliarden Euro freizugeben, um die Militarisierung des Landes voranzutreiben. Frankreichs Präsident hat angekündigt, dass er französische Kampfjets mit Atomwaffen in Deutschland stationieren wird.

Die meisten Publikationen in Deutschland und auf der ganzen Welt loben diese militärischen Anstrengungen. Manche meinen, das sei nicht genug. Welt schrieb:

Der Staat erfasst seine Männer wieder, um sie als Soldaten einzuberufen. Allerdings hat er keine Armee, die funktioniert. So entsteht der fatale Eindruck, dass mehr Entschlossenheit beim Eingriff in Grundrechte herrscht als beim Schutz von Leben. … Derselbe Staat, der beim 18-Jährigen mit Rucksack plötzlich sehr präzise wird, ist bei sich selbst erstaunlich nachlässig. Die Probleme mit dem verrufenen Bundeswehr-Beschaffungsamt dauern an. Die teure und ineffiziente Behörde rechnet bei ihren Beschaffungszeiten statt in Jahren eher in Jahrzehnten. …

Wenn am Ende die jungen Männer und Frauen mit untauglichem Material ausgerüstet sind, dann entsteht der fatale Eindruck, dass der Staat zwar mit leichter Hand ihre Grundrechte einschränkt, sich um ihren Schutz aber nicht gut genug kümmert und ihre Leben allzu leichtfertig aufs Spiel setzt.

Der allgemeine Konsens ist, dass Deutschland mehr ausgeben muss, und zwar effizienter, bevor es seine Truppen zu den Waffen rufen kann.

Fast niemand macht sich Sorgen darüber, dass sich die deutsche Vergangenheit wiederholt. Deutschland hat hervorragende Arbeit geleistet, um sich als neue Nation zu präsentieren, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg völlig verändert hat. Denn wenn Sie um die Erlaubnis bitten, das Land zu verlassen, müssen Sie nicht die Zustimmung eines SS-Offiziers mit Blut an den Händen einholen. Das deutsche Militär ist für die Verteidigung da, denken die Menschen.

Aber wenn Sie diese Fakten ohne diese vorgegebene Erzählung betrachten, sehen Sie die Entwicklungen in einem erschreckend neuen Licht. Es gibt viele Parallelen zu den Ereignissen, die zum Zweiten Weltkrieg führten. Wir neigen dazu, uns damit zu brüsten, fortschrittlicher zu sein als frühere Generationen, doch in Wirklichkeit sind wir nicht besser. Die Bibel offenbart in 2 Timotheus 3, dass die menschliche Natur nur noch schlimmer wird.

Brauche ich Angst zu haben?

Was also, wenn ein militaristischer Führer die Kontrolle über diese aufstrebende deutsche Militärmaschinerie übernimmt? Was, wenn militärische Pläne aus der Vergangenheit von den Verantwortlichen wiederbelebt werden? Was, wenn neue Propagandisten die Erzählung neugestalten? Was, wenn die Pläne des Nationalsozialistischen Untergrunds heute erfolgreich umgesetzt würden?

Ist unsere Gesellschaft wirklich so fortschrittlich, dass sie die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen würde? Ist der Hass, der zur Ermordung von Millionen von Juden führte, nicht vergleichbar mit dem Hass, der dem Staat Israel heute entgegengebracht wird?

Die Bibel gibt klare und direkte Antworten auf all diese Fragen. Wir müssen nicht raten, wohin das Weltgeschehen führt. Offenbarung 17 zeigt deutlich, dass das alte Reich in unserer Zeit wieder aufersteht, wie wir in unserer Literatur erklären. Um diese Prophezeiungen zu beweisen, fordern Sie ein kostenloses Exemplar von Deutschland und das Heilige Römische Reich an.

Die Frage bleibt: Muss ich befürchten, dass eine Gesetzesänderung in Deutschland mich direkt betreffen kann?

In Matthäus 10, 28 sagt uns Jesus Christus, dass die Behörden zwar die Macht haben, uns unser physisches Leben zu nehmen, aber darüber hinaus keine Macht haben. „Darum fürchtet euch nicht vor ihnen. Denn es ist nichts verborgen, was nicht offenbar wird, und nichts geheim, was man nicht wissen wird“ (Vers 26).

Unser Ziel sollte es sein sagen zu können: „Der Herr ist mit mir, darum fürchte ich mich nicht; was können mir Menschen tun?“ (Psalm 118, 6).

Im Moment ist es einfach, dies zu sagen. Es besteht keine unmittelbare Bedrohung. Die Verfolgung durch diese Welt hat noch nicht eingesetzt. Aber die Zeit wird kommen, in der unser Vertrauen in Gott auf die Probe gestellt wird. Die deutsche Armee wird auf die eine oder andere Weise hinter uns her sein. Sind Sie vorbereitet?