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Deutschlands neuer Kanzler macht Militarisierung zur obersten Priorität
In seiner ersten Rede als Bundeskanzler am 14. Mai erklärte Friedrich Merz, dass die Stärkung der Bundeswehr „oberste Priorität“ der Regierung sein werde. Noch vor seinem Amtsantritt setzte Merz eine Reform durch, die Militärausgaben über 1 Prozent von der Staatsverschuldung ausnimmt. Seine Rede bestätigt die neuen Ambitionen der Regierung.
Die Bundesregierung wird zukünftig alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden. Das ist dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Land Europas angemessen. Das erwarten auch unsere Freunde und Partner von uns, mehr noch, sie fordern es geradezu ein.
-Friedrich Merz
Über die Rede schrieb Bild: „Es ist der wohl bedeutendste Satz der deutschen Verteidigungspolitik seit Jahrzehnten, wenn nicht sogar seit Gründung der Bundesrepublik. … Die teils maroden, lange unterfinanzierten, noch immer dringend nach Personal suchenden deutschen Streitkräfte sollen zu den ‚stärksten Europas‘ werden. Stärker als Franzosen, Briten und Polen. Eine anspruchsvolle Aufgabe!“

Im Prinzip haben sich die Parlamentarier bereits darauf geeinigt, den Verteidigungsausgaben Priorität einzuräumen. Aber Merz verfolgt dieses Ziel mit größerer Dringlichkeit, mehr Klarheit und zusätzlichen Ressourcen. „Aber wir wissen, dass wir die personelle Einsatzbereitschaft und den personellen Aufwuchs unserer Bundeswehr dringend verbessern müssen“, sagte er.
Generalinspekteur Carsten Breuer hat diese Aussage kürzlich mit einer Zahl belegt. Im April sagte er vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Deutschland brauche 100 000 zusätzliche Soldaten „unmittelbar – und so schnell wie möglich“. Zusammen mit den Hunderten von Milliarden an zusätzlichen Mitteln und dem Versprechen, die Beschaffung zu deregulieren, würde dies der Bundeswehr einen massiven Schub geben.
Am Donnerstag bestätigte Außenminister Johann Wadephul, dass Deutschland eine Erhöhung seiner Militärausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anstrebt, wie von US-Präsident Donald Trump gefordert. Das bedeutet, dass wir etwa 250 Milliarden Dollar für die Verteidigung ausgeben müssen.
Dies stellt eine deutliche Veränderung gegenüber der vorherigen Regierung unter dem Sozialdemokraten Olaf Scholz dar, der ebenfalls mehr Gewicht auf militärische Angelegenheiten legte. Aber für manche ist es immer noch zu wenig. Angesichts der Tatsache, dass die spd Teil der Regierung bleibt und eine Tendenz zur Beschwichtigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin gezeigt hat, gibt es Zweifel, ob Merz seine Ambitionen in einer Koalition, die sie einschließt, verwirklichen kann. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb:
Auch beim Blick auf Russland zeigen sich in den Reihen der SPD immer noch alte Reflexe. Merz hat, was Putins Natur und Absichten angeht, keine Illusionen. Anders als Scholz will Merz daher auch das gerade wiederholte Angebot Macrons annehmen, über die Ausdehnung des französischen Atomschirms auf Deutschland zu sprechen. Wenn die Bundeswehr die stärkste konventionelle Armee in Europa werden soll, dann wäre es aber auch notwendig gewesen, die Wehrpflicht zu reaktivieren. Sie würde nicht nur die Verteidigungsfähigkeit erhöhen, sondern den jungen Deutschen auch deutlicher als vieles andere machen: Der Staat, das sind wir alle.
Deutschland hat zwar noch nicht alle Hürden für eine Militarisierung überwunden, aber es ist erstaunlich, dass praktisch jeder glaubt, je mehr es das tut, desto besser.
Die meisten Europäer fordern seit langem, dass Deutschland militärisch aufrüstet, um die Abschreckung in Europa zu erhöhen. Während Deutschland einst als Wolf unter Schafen angesehen wurde, wird es inzwischen als schützender Schäferhund wahrgenommen.
Wie der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, in unserer letzten Ausgabe der Posaune feststellte, scheint praktisch niemand davon besorgt zu sein:
Im März hat Deutschland eine historische Verfassungsänderung verabschiedet, die es ihm erlaubt, Geld zu leihen und Hunderte von Milliarden in die Infrastruktur und die Bewaffnung zu investieren. Amerikaner und andere, deren Großväter für deutsche Waffen gekämpft und gestorben sind, jubeln dieser Entwicklung jetzt zu. Sie haben keine Ahnung von den Rachegefühlen, die in vielen Deutschen schwelen.
Churchill sah, wie sich die deutschen Automobilhersteller und andere Industrien auf die Waffenproduktion verlegten. Wir sehen jetzt das Gleiche. Die Autobahn des Landes ist mehr als ein Symbol für Geschwindigkeit – sie ist Teil der strategischen militärischen Mobilisierungspläne des Landes. Es werden Investitionen getätigt, um die gesamte deutsche Landschaft in ein kampfbereites Feld zu verwandeln.
Deutschland wiederholt die Handlungen der 1930er Jahre, doch niemand ist alarmiert! Liegt das nicht daran, dass wir die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg nicht gezogen haben?
Die Posaune warnt seit Jahrzehnten vor jedem Schritt in Richtung deutscher Militarisierung. Aber wir haben noch nie einen Bundeskanzler gesehen, der bereit war, die Militarisierung Deutschlands zur Chefsache zu machen – bis jetzt.
Selbst als die Supermächte der Welt am Ende des Zweiten Weltkriegs schworen, Deutschland nie wieder auferstehen zu lassen, warnte Herbert W. Armstrong, dass es wieder auferstehen würde. Er wiederholte diese Warnung bis an sein Lebensende. In der Zeitschrift Plain Truth (Klar&Wahr) vom April 1980 schrieb er:
Sie können sicher sein, dass die westeuropäischen Staats- und Regierungschefs in aller Eile und im Geheimen darüber beraten, wie und wie bald sie sich zusammenschließen und eine gemeinsame europäische Streitmacht aufstellen können, um sich selbst zu verteidigen! So müssen sie sich nicht länger kleinlaut Russland beugen! Und wem werden sie die Schuld für ihre Demütigung und die Notwendigkeit geben, ein vereintes Europa zu haben, mit einer gemeinsamen Regierung, einer gemeinsamen Währung und einer gemeinsamen Militärmacht, die so groß oder größer ist als die ussr oder die U.S.A.? Sie werden den Vereinigten Staaten die Schuld geben!
Die Posaune schlägt auch heute noch den gleichen Alarm, nicht nur wegen der Geschichte Deutschlands, sondern wegen der biblischen Prophezeiung. Das Buch der Offenbarung warnt vor dem wiederholten Aufstieg eines militärischen Imperiums, das unsere Welt an den Rand der völligen Zerstörung bringen wird. Wenn diese militärische Macht stark ist, werden die Menschen fragen: „Wer ist dem Tier gleich und wer kann mit ihm kämpfen?“ (Offenbarung 13, 4).
Die Zeit wird kommen, in der die deutsche Militärmacht an der Spitze eines europäischen Imperiums den Menschen wieder Angst einjagen wird. Dieses Imperium verursachte die Schrecken des Zweiten Weltkriegs. Während die Welt den Untergang desselben Reiches erlebte, sah Herr Armstrong bereits die ersten Stadien seiner Wiederbelebung. Heute ist dieses Militärimperium fast vollständig rehabilitiert. Um zu verstehen, warum wir die Warnung von Herrn Armstrong weiterhin verkünden, lesen Sie Herrn Flurrys Artikel „Deutschlands erstaunlicher militärischer Aufschwung.“