Deutschlands eiliges Wettrüsten

Am 27. Februar erklärte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Parlaments als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine eine neue Ära der Außen- und Sicherheitspolitik für Deutschland. Er stellte den Antrag, einen militärischen Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro (113 Milliarden US-Dollar) einzurichten und die jährlichen Ausgaben auf 2 Prozent des deutschen BIP zu erhöhen. Sollte dieser Vorschlag umgesetzt werden, wäre dies die größte Erhöhung der deutschen Militärausgaben seit den Weltkriegen. Der Fonds kann entweder vollständig im Jahr 2022 oder in diesem Jahr und in den Folgejahren ausgegeben werden. Unabhängig davon wird Deutschland in diesem Jahr und in absehbarer Zukunft mit ziemlicher Sicherheit 2 Prozent seines starken und wachsenden BIP für sein Militär ausgeben. Das allein bedeutet, dass Deutschland vom siebtgrößten Militärhaushalt der Welt im Jahr 2020 zum drittgrößten (hinter den USA und China) aufsteigen wird – bis zum Ende dieses Jahres.