Deutschland stoppt Waffenlieferungen an Israel

Deutschland wird „bis auf Weiteres keine Ausfuhren von Rüstungsgütern, die im Gazastreifen zum Einsatz kommen können“ liefern, kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz am 8. August an. Deutschland ist der zweitgrößte Waffenexporteur nach Israel und ein Verbündeter. Die Regierung stellt sich jedoch gegen die Militäroperation Israels, die darauf abzielt, die Terrororganisation Hamas vollständig zu beseitigen.

Vom 7. Oktober 2023 bis zum 13. Mai 2025 hat Deutschland die Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 485,1 Millionen Euro an Israel genehmigt. Als die vorherige Regierung 2024 vorübergehend keine Waffenlieferungen mehr genehmigte, rügte Merz sie, weil sie das jüdische Volk in der Stunde der Not nicht unterstützte. Aber jetzt ändert er seine Meinung.

Merz begründete den Stopp mit einem noch härteren militärischen Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen, wie es das israelische Kabinett beschlossen hat. Am Donnerstagabend hat das Sicherheitskabinett einen von Premierminister Benjamin Netanjahu vorgelegten Plan gebilligt, der die Hamas im Gazastreifen „besiegen“ und die Kontrolle über Gaza-Stadt übernehmen soll. Der Plan sieht vor, dass die Zivilbevölkerung außerhalb der Kampfzonen mit humanitärer Hilfe versorgt werden kann, die die Hamas zuvor für sich selbst gestohlen hat.

Die deutsche Regierung ist weiterhin tief besorgt über „das fortdauernde Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen“, sagte Merz. Er forderte die israelische Regierung auf, „keine weiteren Schritte hin zu einer Annexion des Westjordanlands zu unternehmen“.

Obwohl er offen zustimmt, dass die Entwaffnung der Hamas unabdingbar ist, äußerte er Zweifel, dass Israels militärische Ziele zu diesem Ziel führen.

Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil sagte, dass das humanitäre Leid in Gaza ist unerträglich sei. Er stellte fest, dass Deutschland zwar in voller Solidarität mit dem Staat Israel steht, dass aber das Fehlverhalten angeprangert werden muss.

Während viele, insbesondere auf der Linken, einen Stopp der Waffenexporte nach Israel forderten, hat die Entscheidung auch viel Kritik hervorgerufen. Marion Horn schrieb für Bild:

Der Kanzler sagt, die Entwaffnung der Hamas sei unerlässlich, sie dürfe in der Zukunft von Gaza keine Rolle spielen. Wie bitte soll das ausschließlich über „zielstrebige Verhandlungen über einen Waffenstillstand“ erreicht werden?

Glaubt Merz wirklich, die Hamas sei durch gutes Zureden dazu zu bewegen? Das wird nicht funktionieren. Wenn er wirklich glaubt, die Hamas gibt klein bei, weil Israel keine Waffen mehr bekommt, dann frage ich mich, wie er auf dieses schmale Brett kommt.

Was für ein moralischer Offenbarungseid. Ausgerechnet Friedrich Merz, der Olaf Scholz einst scharf angriff, als dieser zögerte, Waffen nach Israel zu liefern – dieser Friedrich Merz ist es jetzt, der selbst den Hahn zudreht. Als Oppositionsführer schmetterte er ihm entgegen: „Wer Israels Sicherheit zur Staatsräson erklärt, muss auch liefern.“

Einige Parteikollegen der Christlich Demokratischen Union und der Christlich Sozialen Union sind darüber verärgert. Unter dem csu-Parteichef Franz Josef Strauß baute Deutschland in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts enge Beziehungen zu Israel auf und wurde zu einem der wichtigsten Waffenexporteure des Landes. Nach Angaben von Bild war der derzeitige csu-Chef Markus Söder besonders verärgert darüber, dass er vor der Entscheidung nicht konsultiert wurde. Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagte: „Dieser außenpolitische Fehler wird lange fortwirken.“

Nach der Ankündigung drückte Netanyahu in einem Telefonat mit Merz seine Enttäuschung aus. In einer Erklärung des Büros des Premierministers heißt es: „Anstatt Israels gerechten Krieg gegen die Hamas zu unterstützen, die den schlimmsten Angriff gegen Juden seit dem Holocaust verübt hat, belohnt Deutschland den Terrorismus.“ Netanjahu stellte klar: „Israels Ziel ist es nicht, den Gazastreifen zu übernehmen, sondern ihn von der Hamas zu befreien.“

Während Deutschland oberflächlich betrachtet einer der größten Verbündeten Israels zu sein scheint, hat es sich wiederholt gegen die militärischen Ziele Israels gestellt. Wir sehen immer deutlicher, warum die biblische Prophezeiung das jüdische Volk davor warnt, sein Vertrauen in Deutschland zu setzen.

„Als Ephraim seine Krankheit sah und Juda sein Geschwür, zog Ephraim hin nach Assur und schickte zum Großkönig. Aber der kann euch nicht heilen noch euer Geschwür entfernen.“ (Hosea 5, 13). Der Chefredakteur der Posaune, Gearld Flurry, erklärt in seiner Broschüre Jerusalem in der Prophezeiung , dass sowohl Ephraim (das sich auf Großbritannien bezieht) als auch Juda (heute „Israel“ genannt) Assyrien (oder Deutschland) um Hilfe bitten. Dann erklärt er: „Ist das Friedensabkommen mit den Arabern die israelische Wunde, auf die Gott in Hosea 5,13 Bezug nimmt? Es hätte nie ein Friedensabkommen gegeben, wenn Juda auf Gott und nicht auf den Menschen vertraut hätte.“

Herr Flurry erklärt dann ausführlich, was die Wunde Judas ist und wie sie die kleine Nation im Nahen Osten in die Hände Deutschlands treibt:

Die Juden haben auch den Gazastreifen, Jericho, Bethlehem und andere Teile des Westjordanlandes an die Palästinenser zurückgegeben. Es scheint, als hätte die Welt vergessen, dass diese Gebiete in einem Krieg gewonnen wurden, in dem die Araber versuchten, die Juden zu vernichten. Dieses Prinzip, Land für Frieden, ist geschichtlich so gut wie unbekannt…

Gott gab Bethlehem – den Geburtsort Christi – den Juden. Durch den „Friedensprozess“ gaben sie es den Palästinensern. Die Juden lehnten Christus vor fast zweitausend Jahren ab und kreuzigten ihn. Auch heute lehnen sie ihn noch ab. Andererseits tun das auch die meisten Menschen, die behaupten, Christen zu sein.

Die Juden haben viele andere biblische Orte an die Araber zurückgegeben. Die USA und Großbritannien haben sie nachhaltig dazu gedrängt. Wir können nicht erkennen, dass solch ein Mangel an Glauben dazu führte, dass alle Erwachsenen des alten Israels in der Sinai-Wüste sterben mussten.

Während dieses schrecklich falsch benannten „Friedensprozesses“ – zu dem es gehört, Land aufzugeben, ohne dass die Gewalt merklich abnehmen würde – haben palästinensische Führer Politikern und den Medien immer wieder bekundet, dass sie friedlich mit Israel zusammenleben wollten, während sie gleichzeitig ihrem eigenen Volk die Zerstörung Israels versprachen. …

Infolge des Friedensprozesses wurde Juda für den Feind angreifbar, mit nur wenig Spielraum zum Zurückschlagen.

Israel versucht derzeit, einige seiner Fehler mit militärischen Mitteln rückgängig zu machen – und verlässt sich dabei auf die deutsche Militärhilfe. Wie Herr Flurry in Jerusalem in der Prophezeiung erklärt hat, wird dieses Versagen, Gott voll zu vertrauen, dem jüdischen Volk noch größere Schwierigkeiten bereiten, als es jetzt schon hat. Doch in der selben Broschüre hebt Herr Flurry die wunderbare Lösung für unsere schlimmsten Probleme hervor.