Deutschland ist bereit, mehr Waffen in den Nahen Osten zu verkaufen

Europas größte Volkswirtschaft baut eine neue globale Allianz auf, zu der auch Saudi-Arabien und andere Golfstaaten gehören. Wir sehen die Festigung einer Allianz, die in Ihrer Bibel prophezeit wurde.

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz war auf einer Nahostreise, auf der er über mögliche Öl-, Gas- und Waffengeschäfte spricht. 

• Nachdem Merz am Mittwoch mehr als zwei Stunden lang mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Riad zusammengetroffen war, sagte die deutsche Delegation der Nachrichtenagentur DPA, er wolle die Beziehungen zu Saudi-Arabien auf eine „neue Ebene“ heben. In den Gesprächen ging es um Energie, Verteidigung, künstliche Intelligenz und regionale Geopolitik.

• Der deutsche Fernsehsender n-TV berichtete: „Deutsche Regierungsbeamte pilgern derzeit in Scharen nach Saudi-Arabien. Wie fast alles in diesen Tagen, hat auch dies mit dem unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump zu tun.“

Merz reiste nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Er wurde u.a. von den Vorstandsvorsitzenden des deutschen Energieunternehmens Uniper und von Diehl Defense begleitet und versprach diesen Regierungen, die Beschränkungen für deutsche Waffenexporte zu reduzieren.

• Deutschland hat diese Waffen in der Vergangenheit mit der Begründung eingeschränkt, dass es keine Regime unterstützen will, die in Menschenrechtsverletzungen und Konflikte wie den Bürgerkrieg im Jemen verwickelt sind.

• Daran hat sich zwar nicht viel geändert, aber Deutschland ist jetzt bereit, über diese Bedenken hinwegzusehen, um stärkere Partnerschaften aufzubauen. In Doha bezeichnete er Katar und Saudi-Arabien als „zuverlässige Kooperationspartner“.

Bezüglich des Versprechens einer umfassenderen Rüstungszusammenarbeit sagte Merz vor Journalisten:

Dies liegt in unserem gemeinsamen Interesse, denn wir wollen sicherstellen, dass die Welt sicherer wird, und sie wird nur sicherer werden, wenn wir in der Lage sind, uns zu verteidigen.

Deutschland hat im vergangenen Jahr begonnen, die Beschränkungen für Waffenexporte zu lockern und den Verkauf von Eurofighter-Jets an Saudi-Arabien genehmigt. „Das bedeutet nicht, dass wir jetzt völlig unkontrolliert alle Waffen an alle Länder liefern werden. Jeder Fall wird nach wie vor individuell geprüft“, sagte er zu der Zeit.

Im Gegenzug erwartet Merz mehr Investitionen aus den Golfstaaten in Deutschland und Energieimporte wie Flüssigerdgas aus Katar.

Der neue Fokus auf die Golfstaaten bringt eine geheimnisvolle, in Psalm 83 prophezeite Allianz ans Licht, die noch erfüllt werden muss.