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ISTOCK.COM/PEOPLEIMAGES

Deutschland erweitert die staatlichen Spionagebefugnisse

Wenn es in Kraft tritt, könnte ein neues Gesetz das Ausspionieren von Ausländern und Bundesbürgern gleichermaßen erheblich ausweiten.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ist dabei, ein Gesetz einzuführen, das den deutschen Geheimdienstagenturen erlauben würde, sich in so ziemlich alle Computer zu hacken und eine große Zahl von Bundesbürgern und Ausländern auszuspionieren.

Das Gesetz wurde von Innenminister Horst Seehofer entworfen und erweitert die Spionagebefugnisse des deutschen Geheimdienstes, dem bnd, erheblich. Auch wenn Seehofer dafür berüchtigt war, bei zahlreichen Gelegenheiten der Kanzlerin widersprochen zu haben, so scheint er sie doch davon überzeugt zu haben, dieses jüngste Gesetz zu unterstützen. Dieses Mal kommt der Widerspruch von Merkels Koalitionspartner, der Sozialdemokratischen Partei (spd). Der spd Justizminister drückte seine Empörung besonders wegen einer Klausel aus, die den Spionen erlauben würde, sogar Informationen über Kinder unter 14 Jahren zu sammeln. Die Rechtfertigung dieser Klausel beruht auf dem Fall eines 12 jährigen, der 2016 in dem Komplott eines Bombenanschlags auf einen Weihnachtsmarkt verwickelt war.

Viele Deutsche kritisieren dieses Gesetz. „Das läuft auf eine gewaltige Ausdehnung der zudringlichen Überwachung hinaus“, sagte Sven Herpig, ein Forscher von der New Responsibility Foundation (Stiftung Neue Verantwortlichkeit). Deutschland Linkspartei „Die Linke“ verurteilte das Gesetz ebenfalls und nannte es ein „Katalog der Fantasien George Orwells“.

In letzter Zeit sind jedoch viele ähnliche „Fantasien“ Wirklichkeit geworden.

Im Jahre 2017 wurde in Deutschland eine „beispiellose Flut von neuen Überwachungs- und Sicherheitsgesetzen vorgeschlagen“. Die meisten davon wurden angenommen und sind heute in Kraft, obwohl sie kaum debattiert wurden.

Die größte Sorge bereitet gegenwärtig der Gesetzesentwurf der Regierung über eine staatliche Trojaner-Spionagesoftware. Dieses Gesetz würde es der Regierung erlauben, Spionagesoftware verdeckt auf dem Smartphone einer Zielperson zu installieren. Diese Spionagesoftware kann für eine voreingestellte Zeit inaktiv bleiben und jahrelang unentdeckt bleiben, bevor sie aktiviert wird, um Daten über die Telefonanrufe, die Chats und die Internetaktivitäten des Benutzers zu sammeln. Und das ist nicht auf Telefone beschränkt; die Spionagesoftware kann auch genutzt werden, um Leute über intelligente Geräte wie Smart-Lautsprecher oder Kühlschränke auszuspionieren, die mit dem Internet verbunden werden können, was in hohem Maße das Recht auf den Schutz der Privatsphäre verletzen würde.

Bevor das Gesetz über die staatliche Trojaner-Software eingeführt wurde, war nur das Bundeskriminalamt befugt, diese Spionagemethode einzusetzen. Nun liegt diese Macht in den Händen der Regierung selbst.

Das neue Gesetz erlaubt es dem bnd auch, diese Spionagesoftware gegen Ausländer einzusetzen. Sowohl das Bundeskriminalamt als auch der bnd haben den Wunsch geäußert, „bei ‚grenzüberschreitenden‘ Bedrohungen wie Terrorismus und organisierter Kriminalität wirkungsvoller zusammenzuarbeiten“.

Fluggesellschaften sind in Deutschland verpflichtet, Kontaktdaten ihrer Passagiere bis zu fünf Jahre lang zu sammeln und zu speichern – Daten über Buchung, Bezahlung und sogar über die Wahl der Sitzplätze. Auch wenn das Gesetz als eine Anforderung der EU dargestellt wurde, sagten Kritiker, dieses Gesetz gehe viel weiter, als von Brüssel verlangt wurde.

Andere Gesetze, die 2017 verabschiedet wurden, regeln eine verstärkte Videoüberwachung öffentlicher Bereiche und eine ausführlichere Untersuchung des Backgrounds von Migranten – beides wurde auf Grund des terroristischen Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt 2016 eingeführt.

Die Regierung ging sogar so weit, Rechtsvorschriften zu entwerfen, die es ihr erlaubten, sich selbst auszuspionieren. Kritiker machten darauf aufmerksam, dass diese Gesetze dem Staat erlauben würden, die sozialen Medien mit hohen Geldstrafen zu bedrohen, wenn sie als rechtswidrig eingestufte Inhalte nicht löschten.

Wie die Times notierte, sind die deutschen Spionageagenturen schon seit langer Zeit immer zudringlicher geworden; die jüngste Entscheidung ist nur ein Beispiel in vielen „Jahren des ständigen Wachstums“. Abgesehen von diesen neuen Gesetzen hat Deutschland kürzlich auch noch eine neue Geheimdienstagentur im Herzen Berlins eröffnet.

Warum unternimmt eine friedfertige Demokratie wie Deutschland so viel, um ihre Bürger und die im Land lebenden Ausländer auszuspionieren?

Der Skandal, als die USA 2013 Deutschland ausspionierten, ja sogar die Bundeskanzlerin selbst, löste in Deutschland Empörung aus. In letzter Zeit hat Deutschland Amerika bei jeder sich bietenden Gelegenheit als weniger vertrauenswürdig und mit größerem Argwohn angesehen. Die Deutschen vertrauen jetzt für ihre Sicherheit mehr auf sich selbst und nicht mehr auf Amerika.

Der sich ständig erweiternde Einflussbereich des bnd und der anderen deutschen Geheimdienste sollte uns sogar Sorgen machen, wenn wir gar nicht in Deutschland leben, denn Deutschlands Nazi-Vergangenheit weist auf eine unheilvolle Zukunft hin. Der bereits verstorbene Herbert W. Armstrong, der Gründer unseres Vorgängermagazins Plain Truth, nutzte die Prophezeiungen der Bibel, um Deutschlands Zukunft mit unglaublicher Genauigkeit vorherzusagen. Seine auf der Bibel basierenden Voraussagen haben sich bis zum heutigen Tag bestätigt. Am Ende des zweiten Weltkriegs ließ er den Hörern seines Radioprogramms die folgende Warnung zukommen:

Wir haben kein Verständnis für die deutsche Sorgfalt. Vom Beginn des zweiten Weltkriegs an haben die Deutschen mit der Möglichkeit gerechnet, auch diese zweite Runde, wie schon die erste, zu verlieren – und sie haben für diesen Fall sorgfältig und methodisch eine dritte Runde geplant – den dritten Weltkrieg! Hitler hat verloren. Diese Runde des Krieges ist in Europa nun zu Ende. Und die Nazis sind in den Untergrund gegangen. ... Jetzt wird ein Nazi-Untergrund sorgfältig geplant. Sie planen zurückzukommen und beim dritten Versuch zu gewinnen.

Die Geschichte zeigt, dass das alte Heilige Römische Reich sechs Wiederauferstehungen erlebt hat, aber die Bibel sagt ganz klar, dass es noch eine siebte geben wird, bevor Jesus Christus zurückkehrt. „[U]nd es sind sieben Könige. Fünf sind gefallen, einer ist da, der andre ist noch nicht gekommen; und wenn er kommt, muss er eine kleine Zeit bleiben“ (Offenbarung 17, 9-10). Herr Armstrong gelangte zum Verständnis dieser Prophezeiung während des zweiten Weltkrieges, zu der Zeit, als „einer da war“ – das Nazi Regime und das faschistische Italien. Diese Prophezeiung ist eine unheilvolle Warnung für uns. Dieses die Welt vernichtende Heilige Römische Reich wird noch einmal aufsteigen. Das wird in unserer Zeit geschehen, in einer Zeit, in der Atomwaffen es den Menschen ermöglichen, ihre gesamte Existenz auszulöschen (Matthäus 24, 21-22).

Der sich ausdehnende Einflussbereich und die Macht der deutschen Geheimdienstagenturen lassen eine wieder auflebende Nation erkennen, die jetzt mehr als je zuvor gewillt ist, ihre Macht im Ausland auszudehnen. Nach der jüngsten Verlegung der bnd-Zentrale nach Berlin sagten viele Deutsche, diese Maßnahme symbolisiere Deutschlands neuerlichen Stellenwert auf der Weltbühne. Deutschland führt bereits Europa an und wird sehr bald zu dem siebten „König“ werden, der in Offenbarung 17 beschrieben wird.

Wenn Sie mehr über diese bevorstehenden Ereignisse erfahren möchten und darüber, wie ein Mann sich auf die Prophezeiungen in der Bibel stützte, um die Geschehnisse vorauszusagen, die wir heute in Deutschland erleben, bestellen Sie doch bitte ein kostenloses Exemplar des Buches Das Heilige Römische Reich in der Prophezeiung. 

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