Der Skandal, der das Ende von Scholz bedeuten könnte, wird immer größer

Die Vergangenheit des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz wird wegen angeblicher Korruption untersucht. Der Chefermittler für diese Vorwürfe kommt jedoch aus Scholz’ eigener Partei.

Steffen Jänicke ist der Leiter des Arbeitsstabes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Die Parteien wechseln sich bei der Ernennung dieses Leiters ab, und die Art und Weise, wie die Rotation zustande kam, ermöglichte es der Sozialdemokratischen Partei (SPD), einen ihrer eigenen Mitarbeiter zu ernennen. 

Kurioserweise ernennt ausgerechnet in einem Ausschuss, der mögliche Verfehlungen von SPD-Spitzenpolitikern aufklären soll, die SPD sowohl den Leiter des Arbeitsstabs als auch sein Stellvertreter, also die zentralen Personen, die jede Befragung vorbereiten. Außerdem sind der Ausschussvorsitzende und seine Stellvertreterin in der SPD, also die Personen, die im Ausschuss den Zeugen die vorbereiteten Fragen des Arbeitsstabes stellen.
– Spiegel Online (22. Februar)

• Noch alarmierender ist, dass Hamburgs Verfassungsschützer Bedenken an der Vertrauenswürdigkeit von Jänicke geäußert haben.

• Nach Informationen des Manager Magazins und des NDR drehten sich die Bedenken um Jänickes Verbindungen nach Russland.

• Trotz der Bedenken erhielt Jänicke eine Sicherheitsfreigabe und Zugang zu streng vertraulichen Dokumenten des Untersuchungsausschusses.

• Die jüngsten Enthüllungen lassen den Verdacht aufkommen, dass die SPD die Ernennung aufgrund persönlicher Befangenheit genehmigt hat.

Es ist für mich völlig unverständlich, wieso wir nicht informiert wurden. In einer solch brisanten Personalfrage eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses darf ein solcher Vorgang nicht verheimlicht werden. Das ist ein Vertrauensbruch. Außerdem darf nicht der Eindruck entstehen, dass hier aufgrund der Parteizugehörigkeit mit zweierlei Maß gemessen wurde.
– Richard Seelmaecker, Obmann der Christdemokraten im Ausschuss

Hintergrund: Im Jahr 2016 stellte die Hamburger Finanzbehörde einen Steuerbetrug der Warburg Bank fest und verlangte 47 Millionen Euro als Rückzahlung. Die Bank bestritt den Fall und wandte sich an die Hamburger Regierung, woraufhin das Verfahren eingestellt wurde. Olaf Scholz war zu dieser Zeit der erste Bürgermeister Hamburgs. (Erfahren Sie mehr in „Der Skandal, der für Scholz das Ende bedeuten könnte“).

Wechsel in der Führung prophezeit: Die Posaune beobachtet die Führungskrise in Deutschland genau. Die Bibel offenbart, dass sich ein starker deutscher Anführer daraus erheben wird, wie der Prophet Daniel sagt: „Und am Ende ihrer Königsherrschaft, wenn die Abgefallenen das Maß vollgemacht haben, wird ein König aufstehen, mit hartem Gesicht und erfahren in Ränken“ (Daniel 8, 23; Elberfelder Bibel).

Diese Prophezeiung bezieht sich auf die Endzeit (Daniel 12, 4, 9) und muss noch erfüllt werden.