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Der japanische Premierminister will die pazifistische Verfassung revidieren, um eine militärische Streitmacht zu schaffen.

Der Premierminister Shinzō Abe verstärkt die Anstrengungen, um Japans Verfassung zu ändern und so ab 2020 die Schaffung von militärischen Streitkräften zu ermöglichen.

„Lassen Sie uns unsere Mission erfüllen und die Streitkräfte zur Selbstverteidigung klar in die Verfassung schreiben, damit sie den Frieden und die Unabhängigkeit Japans schützen“, sagte Premierminister Shinzō Abe am 9. September, als er wieder einmal um Unterstützung bat, um die japanische Verfassung so zu verändern, dass sie Japan erlauben würde, über militärische Streitkräfte zu verfügen.

Die zweite Klausel des Artikels 9 der japanischen Verfassung lautet: „Land- oder Seestreitkräfte, eine Luftwaffe oder anderes Kriegspotential werden niemals unterhalten werden“. Gleichwohl erlaubt der Artikel 9 Japan, seine eigenen Streitkräfte zu schaffen, jedoch streng begrenzt auf den Schutz seiner eigenen Grenzen. Diese existieren tatsächlich und sind unter dem Namen „Japans Selbstverteidigungskräfte“ (SDF) bekannt.

Premierminister Abe will diese Politik offiziell ändern. Und er will das bis zum nächsten Jahr schaffen.

Abe ist der Ansicht, die gegenwärtigen Streitkräfte verstoßen gegen die Verfassung. Grant Newsham, ein erfahrener wissenschaftlicher Mitarbeiter des Japan-Forums für strategische Studien in Tokio sagte den VOA News, der Premierminister will, dass die Verfassung die Existenz der Selbstverteidigungskräfte offiziell als eine „legale Organisation anerkennt, deren Ziel und Zweck es ist, das Land zu schützen.“ Wenn die Legalisierung der japanischen Streitkräfte erfolgreich ist, wird es den Streitkräften auch möglich sein, Truppen zum militärischen Einsatz ins Ausland zu entsenden.

Abe hat dem Parlament einen Vorschlag unterbreitet, nach dem die erste und die zweite Klausel des Artikels 9 erhalten bleiben sollen. Aber er will der zweiten Klausel einen spezifischen Hinweis auf die Verteidigungsstreitkräfte anfügen, die japanische Streitkräfte auch als Angriffsmacht legitimiert. Eine Umfrage der Zeitung Mainichi veröffentlicht im Januar zeigte, dass 31 Prozent der Japaner Abes Vorschlag befürworteten und 12 Prozent sogar meinten, der Vorschlag müsse noch „drastischer“ formuliert werden.

Um die Verfassung zu verändern, muss der Vorschlag des Premierministers im Parlament mit einer Zweidrittelmehrheit gebilligt werden. Abes Partei, die Freie Demokratische Partei (LDP) hält etwa 60 Prozent der Sitze im Parlament. Um die fehlenden Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit hinzuzugewinnen, braucht die LDP die Unterstützung ihrer Schwesterpartei, der Komeito.

Nachdem das Parlament den Vorschlag gebilligt hat, muss noch im ganzen Land ein öffentliches Referendum abgehalten werden und eine einfache Mehrheit müsste für den Vorschlag stimmen. Einer Umfrage von Yomiuri Shimbun im März und April zufolge sagten 51 Prozent, es sei besser, die Verfassung dahingehend zu ändern, während 46 Prozent sich gegen die Änderung aussprachen.

Diese Verfassungsänderung würde der Welt die Botschaft übermitteln, dass Japan bereit ist, sich selbst zu verteidigen. Das passiert insbesondere deshalb, weil die Vereinigten Staaten sich langsam von ihren Verteidigungsverpflichtungen zurückziehen, während das kriegslustige China dabei ist, Inseln im Südchinesischen Meer zu militarisieren und Nordkorea Atomwaffen testet, die Japan auslöschen könnten. Wenn sie diese Gefahren bedenken, verstehen heute viele Menschen die Einrichtung eines durchsetzungsfähigen Militärs als eine positive Maßnahme.

Aber warum schellen angesichts der militärischen Aufrüstung Japans bei vielen anderen Menschen die Alarmglocken, besonders wenn auch noch die Verfassung geändert wird?

Um das zu beantworten, bedenken Sie, warum der Artikel 9 überhaupt verfasst wurde. Viele Länder in der Umgebung Japans haben nicht vergessen, was Japan vor siebzig Jahren getan hat. Sie betrachten ein militarisiertes Japan mit großer Sorge.

Während des Nanking Massakers 1937 brachten japanische Soldaten über 200 000 chinesische Zivilisten um. Gruppen japanischer Soldaten zogen durch die Stadt Nanking und mordeten, plünderten, brandschatzten. Sie erstachen und köpften jeden, den sie nur antrafen. Vier Wochen lang wurden mindestens 20 000 chinesische Frauen in großen Gruppen vergewaltigt, verstümmelt und getötet. Diesem Massaker folgten viele weitere Grausamkeiten in Korea, auf den Philippinen und auch in anderen Ländern.

Auch wenn sich Japan für seine grausame kriegerische Vergangenheit entschuldigt hat, gibt es heute noch Revisionisten, die die Geschichte gerne neu schreiben würden. Das geht in manchen Fällen so weit, dass sie leugnen, dass das Nanking Massaker überhaupt jemals stattgefunden hat. „Das Nanking Massaker ist eine Lüge, die die Chinesen erfunden haben“, sagte das japanische Kabinettsmitglied Ishihara Shintaro 1990. „Das Nanking Massaker haben sie fabriziert“, sagte der japanische Justizminister Nagano Shigeto 1994. „Die Amerikaner haben bei den Nachkriegsjapanern Gehirnwäsche betrieben, weil sie glauben sollten, sie hätten grauenvolle Kriegsverbrechen begangen“, sagte Nobukatsu Fujioka, ein Professor der Universität in Tokio 1997.

Wie der Redakteur der Posaune Jeremiah Jaques im Juli 2014 schrieb:

Die Japaner verkörpern außerordentlich großmütige und bewundernswürdige Charakterzüge. Ihre kulturellen und technologischen Leistungen haben die menschliche Erfahrung von Millionen von Menschen überall in der Welt bereichert. Doch das Ergebnis des historischen Revisionismus ist, dass eine gefährlich große Zahl der heute lebenden Japaner die Grausamkeiten ihres Landes in Kriegszeiten mit Stolz betrachten. Angesichts dieses Stolzes ist es leicht verständlich, warum die … Neuinterpretation der Verfassung bei vielen der Nachbarländer Japans ein Anlass zur Sorge ist.

Die Posaune und das Magazin Plain Truth (Die reine Wahrheit) haben die Wiederaufrüstung Japans schon vor fast 50 Jahren vorhergesagt. 1971, als Japan noch überzeugt pazifistisch war, schrieb der Chefredakteur von Plain Truth Herbert Armstrong:

Japan hat heute keinerlei militärische Einrichtungen. Aber das darf nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass Japan wirtschaftlich so mächtig geworden ist, dass es in kürzester Zeit eine militärische Streitmacht von enormer Stärke aufbauen könnte.

Herr Armstrong leitete seine Vorhersagen von seiner Kenntnis der Prophetie der Bibel ab. Spezifische Prophezeiungen der Bibel zeigen, dass Japan in der Endzeit ein Teil eines Blocks gebildet aus asiatischen Ländern sein wird, der in der Bibel die „Könige des Ostens“ genannt wird (Offenbarung 16, 12). Hesekiel 38, Verse 1 und 2 sagen, dass ein enormer asiatischer Länderbund von Russland angeführt wird. Vers 6 zeigt, dass „Gomer“ und „Togarma“ – antike Namen für die Völker, die das moderne Japan ausmachen – Teile dieser mächtigen asiatischen Gruppe sein werden. Das weist darauf hin, dass Japans Verfassungsartikel 9 revidiert werden muss, damit das Land seine Militärmacht noch einmal schnell und vollständig aufbauen kann.

Um zu verstehen, warum die Posaune Japans Marsch zum Militarismus beobachtet, lesen Sie doch bitte unseren Artikel Japans Marsch zum Militarismus

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