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Das Versagen der modernen Demokratie

Die Französische Revolution begann 1789 (abhängig davon, wie man rechnet). Die erste Verfassung von 1791 schuf eine konstitutionelle Monarchie. Aber der König und die Revolutionäre waren zu uneins, um zusammenzuarbeiten. Ein Jahr später erklärte sich Frankreich zu einer Republik. 1793 wurde eine neue Verfassung geschaffen. Das half Maximilian Robespierre und dem Komitee für öffentliche Sicherheit, an die Macht zu kommen. Das Komitee hatte bald genug Macht, um jeden umbringen zu lassen, den es loswerden wollte, was es auch mit Bravour tat. Das darauf folgende Terror-Regime sperrte 300 000 Leute ein und ließ geschätzte 40 000 Menschen umbringen – ein Vorgänger der kommunistischen Säuberungen des 20. Jahrhunderts. Um das zu beschreiben, wurde ein neues Wort eingeführt: Terrorismus.

Lange vorher erkannten diejenigen, die von Frankreichs führenden Bürgern noch übrig waren, dass das Komitee für öffentliche Sicherheit sehr bald auch sie töten würde, wenn sie es nicht vorher zerstörten. 1794 gab es einen Staatsstreich. Eine andere Verfassung folgte. Nach der schrecklichen Lektion über die Gefahren unkontrollierter Macht, schlug das Pendel in Frankreich ins andere Extrem aus. Die neue Verfassung war voller gegenseitiger Kontrolle, was die Regierung stark einschränkte und sie ohnmächtig machte angesichts der Hyperinflation, der Lebensmittelknappheit und der militärischen Niederlage. Und da man die Verfassung praktisch nicht verändern konnte, waren die Probleme nicht zu lösen. Ein weiterer Staatsstreich folgte 1797. Dann ein weiterer 1798 und dann noch einer im Juni 1799. Da die Regierung durch die unveränderliche Verfassung gelähmt war, war ein Staatsstreich praktisch der einzige Weg, etwas Neues zustande zu bringen.

Diese Verfassung wurde schließlich im November 1799 zerstört. Die Demokratie hatte es mehrmals nicht geschafft, sich zu etablieren. Also entschloss sich ein junger Offizier des Militärs, die Macht zu ergreifen: Napoleon Bonaparte. Wie schon in Rom hatte die demokratische Regierung versagt – die Frage war nur noch, wer dieses Mal die zerbrochenen Stücke auflesen würde.

Nur sehr wenige Demokratien, die in den Jahrzehnten nach dieser Zeit gegründet wurden, überlebten. Im 19. Jahrhundert wurden etwa 25 Länder unabhängig. Nur drei davon haben bis zum heutigen Tag ohne irgendeinen Staatsstreich oder eine Diktatur überdauert. Kanada wurde 1867 durch Verhandlungen unabhängig (als britisches Herrschaftsgebiet). Seine Regierung folgte dem britischen Muster. Bis zum heutigen Tag ist das Staatsoberhaupt von Kanada die britische Königin Elizabeth II. Liberia wurde 1847 unabhängig von den Vereinigten Staaten; es gestaltete seine Verfassung nach dem Vorbild Amerikas.1830 wurde Belgien als konstitutionelle Monarchie unabhängig von den Niederlanden. Es wurde von Deutschland besetzt, erlitt jedoch keine weiteren selbst verschuldeten Verletzungen. Die anderen mehr als 20 Länder erreichten in diesem Jahrhundert entweder nie die Demokratie oder sie zerstörten ihre eigene Demokratie.

Das soll nicht heißen, dass eine fehlerhafte Verfassung die Ursache für das Versagen im Rest der Länder gewesen wäre. In den meisten Fällen war das nicht einmal ein bestimmender Faktor: Die meisten dieser neuerlich unabhängigen Länder begannen in einer sehr viel schwächeren Position als die ersten Jahre der Vereinigten Staaten. Stattdessen zeigt sich daran klar, wie wenige Beispiele langlebiger Demokratien wir haben. Ein Versagen dieser Staatsform war die Norm. Wenn man bedenkt, dass die meisten europäischen Länder bis ins 20. Jahrhundert nicht demokratisch wurden – in vielen Fällen erst nach dem zweiten Weltkrieg – wird klar, dass es nur wenige probate Methoden für die Organisation einer Demokratie gibt, die längere Zeit überlebt.

Francis Fukujama erklärt in seinem Buch, dass das Ende des kalten Krieges „Das Ende der Geschichte“ signalisiere, wie er sein Buch nannte. „Wir werden vielleicht gerade Zeugen ... des Endpunkts der ideologischen Evolution der Menschheit und der Universalisierung der liberalen westlichen Demokratie als endgültige Form der menschlichen Regierung“, schreibt er.

Nur wenige Leute haben das explizit festgestellt, aber das war bisher die allgemeine Weltanschauung: Wir sind uns darüber klar geworden: Die Demokratie ist der Weg, den wir gehen müssen. Aber die Realität ist, dass diese Sichtweise der Demokratie als den letzten Endpunkt der Menschheitsgeschichte einfach geschichtslos ist. Stattdessen hat sich die Demokratie als zerbrechlich und im Allgemeinen kurzlebig erwiesen.

Tb Ad De