Comey Anklageschrift: Die Flüchtigkeit der Justiz

Ein Bundesgericht in Virginia hat den ehemaligen FBI-Direktor James Comey in zwei Anklagepunkten angeklagt. Generalstaatsanwältin Pam Bondi lobte das „Engagement des Justizministeriums, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die Machtpositionen missbrauchen“, während die Medien dies als „Trumps Rachefeldzug“ bezeichneten.

• Die Anklagen beziehen sich auf eine Aussage, die Comey am 30. September 2020 vor dem Kongress gemacht hat und in der er die Genehmigung von FBI-Leaks an die Medien verweigerte – eine für „falsche Aussagen“ und eine für „Behinderung eines Bundesverfahrens“.

Das sind extrem leichte Anklagen für einen Mann, der vorsätzlich ein gefälschtes Dossier benutzt hat, um heimlich gegen den Präsidenten zu ermitteln, der den Generalstaatsanwalt in die Falle gelockt und ihn entlassen hat und der neben anderen Verbrechen geheime Informationen an die Medien weitergegeben hat.

Diejenigen, die Gerechtigkeit im Zusammenhang mit Russiagate anstreben, hoffen jedoch, dass das Vorgehen des DOJ den Fall für weitere Strafverfolgungen offen hält. Wie Conservative Treehouse schreibt:

Diese Zählung könnte die Tür für öffentliche Aussagen von McCabe, Rice, Mook, Brennan und sogar Barack Obama und Hillary Clinton selbst öffnen, was Comeys Wissen betrifft; jeder war Zeuge aus erster Hand. … Ich hoffe, es geht nicht nur darum, Comey ins Gefängnis zu bringen, sondern vielmehr darum, das, was Comey repräsentiert, dazu zu nutzen, das gesamte Unternehmen um ihn herum anzuklagen.

Wir sollten nicht den Atem anhalten. Die Tatsache, dass es bisher keine Anklageerhebung gab, zeigt, wie groß der institutionelle Widerstand gegen die Trump-Beamten innerhalb dieser Bundesbehörden ist. Die Blockade durch die Akteure des tiefen Staates, selbst wenn Trump-treue Personen Institutionen wie das Justizministerium und das FBI leiten, ist nach wie vor sehr stark.

Präsident Trump musste den US-Staatsanwalt feuern, der sich weigerte, Comey strafrechtlich zu verfolgen, um einen Anwalt zu bekommen, der es tat. Die Linke argumentiert, dies sei eindeutig Korruption – aber es ist nur ein Beispiel dafür, dass nichts geschieht, wenn nicht drastische Maßnahmen ergriffen werden. Und es deutet wenig darauf hin, dass die Maßnahmen drastisch genug sein werden, um diese Bundesorgane wirklich zu reinigen und zu rehabilitieren. Das Ausmaß der Missachtung angesichts von nur zwei kleinen Anklagen gegen James Comey unterstreicht die Tiefe des Problems.

Gott klagt Amerika wegen seines Mangels an Gerechtigkeit an: „[U]nd das Recht ist zurückgewichen, und die Gerechtigkeit hat sich entfernt; denn die Wahrheit ist auf der Gasse zu Fall gekommen …“ (Jesaja 59, 14). Lesen Sie Amerika unter Beschuss um die geistliche Dimension dieses juristischen Krieges zu verstehen.