China lockert COVID-Maßnahmen inmitten des wirtschaftlichen Abschwungs

Das chinesische Kabinett hat am Mittwoch angekündigt, dass die teilweise seit drei Jahren geltenden COVID-19-Maßnahmen endlich gelockert werden sollen. Ende November gab es in China beispiellose Proteste gegen die strengen Abriegelungsprotokolle. Die Polizeikräfte schlugen die Proteste in knapp einer Woche nieder. Die lokalen Regierungen gaben zwar einige symbolische Erklärungen über die Beendigung der Abriegelungsmaßnahmen ab, setzten aber keine wirkliche Politik um. Dann plötzlich, etwa eine Woche nach der Niederschlagung der Proteste, kündigte die Regierung eine Lockerung der Maßnahmen an.

Neue Maßnahmen: Zum ersten Mal hat die Zentralregierung selbst die Quarantäne zu Hause als Alternative zu den vorgeschriebenen Quarantäneeinrichtungen zugelassen. Außerdem hat sie die obligatorischen Tests und die Notwendigkeit, einen negativen Test nachzuweisen, bevor man die meisten öffentlichen Einrichtungen betreten darf, gelockert. Nur Schulen, Krankenhäuser und Pflegeheime sind davon ausgenommen.

Der Zeitpunkt lässt vermuten, dass die Entscheidung durch die weit verbreiteten Proteste motiviert war. Doch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ließ sich nicht zu diesen Zugeständnissen überreden. Sie schlug die Proteste gewaltsam nieder und nutzte sie, um den ohnehin schon strengen staatlichen Überwachungsapparat erheblich auszuweiten. Was die chinesische Regierung wirklich zum Umdenken veranlasste, ist der Zustand der chinesischen Wirtschaft.

Wirtschaftlicher Abschwung: Die Handelsdaten für 2022 wurden kurz vor der Ankündigung der gelockerten Maßnahmen durch die KPCh veröffentlicht.

• Die Regierung hatte erwartet, dass die Exportgewinne im Jahresvergleich um 3,5 Prozent sinken würden. Stattdessen zeigen die neuen Zahlen, dass sie um 8,7 Prozent gesunken sind, was China etwa 28,4 Milliarden Euro gekostet hat.

• Auch die Importe gingen um 10,6 Prozent zurück, der stärkste Rückgang seit fast drei Jahren.

• Chinas Handelsbilanzüberschuss sank ebenfalls um 2,5 Prozent.

Daher beschloss die Regierung zu handeln, um „die Auswirkungen der Epidemie auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu minimieren“, wie es in der offiziellen Erklärung heißt. Die KPCh hat ihre Politik um der Wirtschaft willen geändert, nicht als Reaktion auf die Beschwerden der Bürger. Wirtschaftlicher Rückschritt ist keine Option.

Die Prophezeiung sagt: Die Posaune hat oft auf Chinas Aufstieg zu einem wirtschaftlichen Moloch hingewiesen, der es mit den Vereinigten Staaten aufnehmen kann. Das liegt daran, dass die Bibel prophezeit, dass China seine wirtschaftliche Macht schon sehr bald gegen Amerika einsetzen wird – und zwar mit verheerender Wirkung. Das macht Chinas Fokus auf wirtschaftlichen Aufschwung so relevant. Erfahren Sie mehr darüber, wie China seine Wirtschaft gegen die USA mobilisieren wird, in „Chinas Aufstieg zur Supermacht“.