China lässt seine militärischen Muskeln spielen

Asiatische Diktatoren demonstrieren ihre militärische Stärke: China veranstaltete heute seine bisher größte Militärparade, an der auch zwei andere atomar bewaffnete Machthaber, Russlands Wladimir Putin und Nordkoreas Kim Jong-un, sowie Dutzende anderer ausländischer Staatschefs teilnahmen. Die Demonstration von Stärke und Solidarität anlässlich des 80. Jahrestages der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg unterstreicht das Zusammenwachsen einer militärisch beeindruckenden asiatischen Allianz.

Und es war eindeutig als trotzige Botschaft an Präsident Trump gedacht.

„Die chinesische Nation lässt sich niemals von irgendwelchen Tyrannen einschüchtern und schreitet immer voran“, erklärte Xi Jinping.

Zu den von China vorgestellten Waffen gehörten fortschrittliche nukleare Interkontinentalraketen, mehrere Hyperschallraketen, ein lasergesteuerter Abfangjäger und riesige Unterwasserdrohnen. Experten untersuchen das Video der Parade, um festzustellen, wie mächtig China geworden ist.

Kim Jong-un, der Russland im Kampf gegen die Ukraine mit Truppen, Waffen und Munition unterstützt hat, ist der erste nordkoreanische Staatschef seit 1949, der an einer chinesischen Militärparade teilnimmt.

Dies folgt auf den Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit am Montag, auf dem der indische Premierminister an der Seite der russischen und chinesischen Diktatoren stand.

Gestern Abend postete Trump eine Truth Social-Nachricht an Xi Jinping:

Bitte grüßen Sie Wladimir Putin und Kim Jong-un herzlich von mir, während Sie sich gegen die Vereinigten Staaten von Amerika verschwören.

Trump scheint von der Parade unbeeindruckt zu sein und vertraut auf Amerikas Macht. Aber bis jetzt scheint seine Bilanz in Bezug auf Asien – der Versuch, Indien von Russland und Russland von China wegzulocken und die russische Aggression zu beenden – das Gegenteil von dem zu bewirken, was er beabsichtigt.

Die Prophezeiung sagt das Ende der amerikanischen Vorherrschaft und eine Verlagerung zu ausländischen Mächten voraus. Zu diesen Mächten wird ein vereintes Asien gehören, mit einem massiven Militär das in der Geschichte der Menschheit beispiellos ist. Die Art und Weise, wie diese östlichen Machthaber sich gegenseitig umgarnen, führt direkt zur Erfüllung dieser Prophezeiung.

Aus Russland mit Liebe: Russland und China sind im Begriff, durch eine Energiekooperation noch enger zusammenzuwachsen: Russland wird eine Pipeline für den Export von Erdgas nach China bauen, wie der Staatskonzern Gazprom gestern bekannt gab. Putin schlug das Projekt Power of Siberia 2 erstmals im Jahr 2022 vor, aber es wurde nie wirklich begonnen. Jetzt wird es das.

Warum gerade jetzt? China importiert einen Großteil seiner fossilen Brennstoffe aus dem Nahen Osten, insbesondere über sichere Handelsrouten vom Persischen Golf. Israels Angriff auf den Iran im Juni hat China wegen der Unbeständigkeit im Nahen Osten aufgeschreckt und die Gespräche über die russische Pipeline wieder in Gang gebracht.

In den Prophezeiungen der asiatischen Allianz wird Russland als Anführer dargestellt. Im Moment ist China die weitaus größere Volkswirtschaft der beiden; die meisten Analysten sehen Russland als Juniorpartner. Wenn China von russischer Energie abhängig wird, könnte sich das langsam ändern.

Richter blockiert Trumps Einsatz der Nationalgarde in Kalifornien: Ein Rechtsstreit über den verfassungsgemäßen Einsatz von Bundespolizeikräften spitzt sich zu. Gestern, U.S.. Bezirksrichter Charles Breyer entschied, dass die Entscheidung von Präsident Trump, 4000 Nationalgardisten und 700 Marinesoldaten zu entsenden, gegen den Posse Comitatus Act verstößt, der den Einsatz der Armee zur Vollstreckung von Gesetzen verbietet, sofern er nicht ausdrücklich vom Kongress oder der Verfassung genehmigt wurde.

Die Trump-Administration argumentierte, dass der Posse Comitatus Act nicht anwendbar sei, weil die Bundestruppen Bundeskräfte wie ICE-Agenten beschützten und nicht selbst an der Strafverfolgung beteiligt waren. Sie sagte auch, dass die Anwesenheit der Armee durch die Verfassung und andere Gesetze des Kongresses autorisiert sei. Der Richter argumentierte, dass in diesem Fall die Ausnahmen von dem Gesetz so weit gefasst wären, dass das Gesetz sinnlos wäre – die Exekutive könnte immer einen Weg finden, es zu umgehen.

Das Urteil gilt nicht außerhalb Kaliforniens, könnte aber ähnliche Anfechtungen anderswo beeinflussen, zumal Trump die Nationalgarde auch in anderen Städten wie Chicago einsetzen will.

Wir beobachten diese Auseinandersetzungen genau: Auf der einen Seite stehen Richter und Beamte, die dem Präsidenten Einhalt gebieten wollen, selbst wenn dies bedeutet, dass sie sich auf die Seite von Kriminellen stellen. Auf der anderen Seite steht ein Präsident, der die Befugnisse seines Amtes in einer Weise ausweitet, was eine Prophezeiung erfüllen könnte.

IN ANDEREN NACHRICHTEN

EU-Militärausgaben erreichen neuen Rekord: Die Verteidigungsausgaben der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union stiegen im vergangenen Jahr um 19 Prozent und erreichten einen Rekordwert von 343 Milliarden Euro, was 1,9 Prozent des BIP der EU entspricht, wie die Europäische Verteidigungsagentur mitteilte. Die Ausgaben werden in diesem Jahr voraussichtlich weiter auf 381 Milliarden Euro steigen. Der Vorstandsvorsitzende der EDA, André Denk, sagte: „Es ist ermutigend zu sehen, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben auf ein Rekordniveau anheben. Um das neue NATO-Ziel von 3,5 Prozent des BIP zu erreichen, bedarf es noch größerer Anstrengungen mit Ausgaben von insgesamt mehr als 630 Milliarden Euro pro Jahr.“ Die fortschreitende Militarisierung Europas ist ein Trend, den wir genau beobachten. 

Syrisches Öl wieder auf dem Markt: Zum ersten Mal seit 14 Jahren hat ein Tanker den syrischen Hafen von Tartus mit 600 000 Barrel Rohöl verlassen, wie die staatliche Nachrichtenagentur SANA am Montagabend berichtete. Vor dem Ausbruch des Bürgerkriegs war Syrien ein wichtiger Öllieferant für die EU, aber die Sanktionen hatten seine Exporte lange blockiert. Die mögliche Wiederaufnahme regelmäßiger Lieferungen könnte sich als entscheidend für die Wiederbelebung der angeschlagenen syrischen Wirtschaft und die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa erweisen -wie es prophezeit wurde. 

Trump zieht in den Krieg gegen die Drogenkartelle: Am Wochenende versammelten sich Schiffe der U.S.-Marine im Karibischen Meer, was zu Spekulationen führte, dass Präsident Trump sich darauf vorbereitet, den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro auszuschalten. Gestern schien es einen anderen Grund für die Aufstockung zu geben, als die USA einen Raketenangriff auf ein Drogenschiff starteten und dabei 11 Mitglieder der Tren de Aragua-Bande töteten. Trump schrieb auf Truth Social: „Bitte lassen Sie dies als Warnung für jeden dienen, der auch nur daran denkt, Drogen in die Vereinigten Staaten von Amerika zu bringen. Vorsicht!“

Ein irischer Comedy-Autor wurde am Montag von fünf bewaffneten Polizisten am Flughafen Heathrow verhaftet, weil er drei Beiträge auf X. veröffentlicht hatte. Graham Linehan, der in Großbritannien lebt, ist ein ausgesprochener Kritiker der Trans-Bewegung. Er sagte, er sei „wie ein Terrorist“ behandelt worden und musste ins Krankenhaus gebracht werden, weil der Stress „mich fast umgebracht hat“. Seine Verhaftung könnte ein Wendepunkt sein in Großbritanniens Krieg gegen die Meinungsfreiheit. Es ist so ungeheuerlich, dass sogar Mitglieder der derzeitigen Labour-Regierung über eine Änderung des Gesetzes sprechen.