Amerika niederbrennen – um Trump zu erwischen?

Donald Trump und Joe Biden haben beide geheime Dokumente mit nach Hause genommen. Dennoch wird Trump strafrechtlich verfolgt und Biden nicht. Donald Trump wurde der Vergewaltigung beschuldigt. Sein angebliches Opfer kann sich nicht mehr daran erinnern, in welchem Jahr es geschah, sagte jahrzehntelang nichts darüber und einige der wenigen Details, die sie angab, erwiesen sich als falsch. Trump beteuerte seine Unschuld – und das Gericht entschied, dass dies eine Verleumdung darstellt und er 83 Millionen Dollar zahlen muss.

Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James hat mit dem Ziel gekämpft, Trump zu besiegen. „Zeigen Sie mir den Mann, und ich zeige Ihnen das Verbrechen“, diese Maxime, die Josef Stalins Chef der Geheimpolizei zugeschrieben wird, ist in Amerika angekommen. Letztendlich hat sie es gefunden: Donald Trump nahm einen Geschäftskredit auf und gab den Banken Details zu seinen Immobilien und wie viel er glaubt, dass diese wert sind. Die Banken haben ihre eigene Bewertung vorgenommen, ihm das Geld geliehen, es zurückbekommen und wollen weiter mit ihm Geschäfte machen. Dennoch hat ein New Yorker Richter absurd niedrige Zahlen über den Wert der Immobilien genannt und entschieden, dass Herr Trump Betrug begangen hat. Er muss 350 Millionen Dollar plus 100 Millionen Dollar an Zinsen zahlen. Die New York Times gab zu, dass sie kein einziges Beispiel für die Anwendung dieses Gesetzes finden konnte, bei dem es keine Opfer gab. Bevor er in Berufung gehen kann, muss Herr Trump das Geld noch vorlegen, was bedeutet, dass er bei dem Ausverkauf wahrscheinlich Millionen verlieren wird. Andere Geschäftsleute befürchten, dass sie mit einer halben Milliarde Dollar bestraft werden könnten, wenn ein Richter mit der Bewertung ihres Eigentums nicht einverstanden ist. Die New Yorker Gouverneurin Kathy Hochul hat sie beruhigt: „Ich denke, dass dies wirklich ein außergewöhnlicher und ungewöhnlicher Umstand ist, über den sich die gesetzestreuen und regelkonformen New Yorker Geschäftsleute keine Sorgen machen müssen, denn sie unterscheiden sich stark von Donald Trump und seinem Verhalten.“ Hier geht es nur darum, einen Mann zu bekommen.

Aber natürlich machen sich andere Sorgen: Wenn das Gesetz gebogen wird, um Donald Trump zu verfolgen, wer wird dann der Nächste sein?

In seinem Buch Civilization nennt der Historiker Niall Ferguson die Rechtsstaatlichkeit als eine der sechs Säulen der Zivilisation. Churchill definierte sie in einfachen Worten: „Das zentrale Prinzip der Zivilisation ist die Unterordnung der herrschenden Klasse unter die festen Gewohnheiten des Volkes und seinen Willen, der in der Verfassung zum Ausdruck kommt.“

Fergusons Mentor, David Landes, hat in seinem Buch Wealth and Poverty of Nations: Why Some Are So Rich and Some So Poor (Reichtum und Armut der Nationen: Warum manche so reich und manche so arm sind) dasselbe gesagt. Landes führt die Ursprünge dieses Prinzips auf die Bibel zurück. Schon beim Auszug, als seine Autorität in Frage gestellt wurde, antwortete er: „Ich habe nicht einen Esel von ihnen genommen und habe keinem von ihnen ein Leid getan“. Wenn ein Herrscher zu dieser Zeit deinen Esel wollte, konnte er ihn nehmen.

Mose wies die Richter an, sorgfältig genau unparteiisch zu sein, damit sie das Gesetz nicht zugunsten der Reichen oder Armen kippen (3. Mose 19, 15; 5. Mose 1, 17). Wie alle Gesetze der Bibel sind dies unumstößliche Gesetze von Ursache und Wirkung.

Jetzt ist die Parteilichkeit des Gesetzes Routine. Die Polizei geht brutal gegen Anti-Blockade-Proteste vor, aber wenn Klimaschützer wichtige Straßennetze lahmlegen, verteilt sie Wasser. Im Februar ließ ein britischer Richter drei wegen Terrorismus angeklagte Frauen frei, weil er mit der Hamas sympathisierte. Gleichzeitig verurteilte er einen ehemaligen Polizeibeamten zu 20 Wochen Gefängnis, weil er privat einen Witz geteilt hatte, den der Richter für rassistisch hielt.

Amerikanische Gerichte sind schnell dabei, Black Lives Matter-Demonstranten freizulassen. Nach monatelangen nächtlichen, gewalttätigen Demonstrationen in Portland, Oregon, im Jahr 2020 haben die Behörden nur 100 Fälle vor Gericht gebracht. Ein Jahr später waren bereits 60 Fälle abgewiesen worden. In vielen Fällen lassen die Staatsanwälte die Anklage einfach fallen, wenn der Angeklagte eine bestimmte Zeit lang nicht auf dem Radar der Polizei erscheint. Diejenigen, die wegen der Proteste am 6. Januar 2021 verhaftet wurden, hatten nicht die gleiche Möglichkeit.

In Amerika hat es schon immer gewaltsame politische Auseinandersetzungen gegeben. Aaron Burr tötete Alexander Hamilton in einem Duell, immerhin. Der große Unterschied in unserer Zeit ist, dass die Rechtsstaatlichkeit nicht mehr als wertvoller angesehen wird als diese Rivalitäten.

Für viele ist die Beseitigung der Rechtsstaatlichkeit kein unglückliches Nebenprodukt des größeren Ziels, Trump zu bekommen. Es ist der Grund, warum sie ihn überhaupt bekommen wollen.

Barack Obama hat bekanntlich gesagt, er wolle „Amerika von Grund auf umgestalten“. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt beklagte er sich: „Der Durchschnittsamerikaner glaubt nicht, dass wir das System komplett niederreißen und neu erschaffen müssen.“ Könnte eine solche grundlegende Umgestaltung bedeuten, dass die Rechtsstaatlichkeit aufgegeben wird?

Die kritische Rassentheorie, die von der radikalen Linken vertreten wird, fordert dies ausdrücklich. Richard Delgado und Jean Stefancic stellen in ihrem bahnbrechenden Buch Critical Race Theory: An Introduction (Kritische Rassentheorie: Eine Einführung), dass rassenkritische Wissenschaftler grundsätzlich nicht mit dem Liberalismus übereinstimmen, weil „viele Liberale an Farbenblindheit und neutrale Prinzipien des Verfassungsrechts glauben“. Diese Wissenschaftler „sind auch sehr misstrauisch gegenüber einem anderen liberalen Grundpfeiler, nämlich den Rechten“. Gesetze und Rechte behindern die soziale Gerechtigkeit. Deshalb müssen sie verschwinden.

Gott ist ein Gesetzgeber. Er gibt der Menschheit Sein Gesetz, das auf den Prinzipien der Liebe beruht. Wer es befolgt, wird automatisch gesegnet. Ungehorsam führt zu Flüchen. In dem Maße, in dem die Gesetze einer menschlichen Regierung mit diesen Realitäten übereinstimmen, gedeiht die Nation. Schon die Existenz der Rechtsstaatlichkeit – das Gesetz steht über den Herrschenden – führt zu einer Stabilität, die es sonst nicht gibt. Und es gibt keinen Betrug oder eine Umgehung davon.

Der große Widersacher Gottes widersetzt sich also dem Gesetz. Selbst in christlichen Kreisen scheut man sich, über den Teufel zu sprechen. Aber in Hesekiel 28, 15, wo Satans Herkunft beschrieben wird, heißt es: „Du warst ohne Tadel in deinem Tun von dem Tage an, als du geschaffen wurdest, bis an dir Missetat [oder Gesetzlosigkeit] gefunden wurde.“ Der Hass auf das Gesetz ist ein grundlegender Bestandteil von Satans Persönlichkeit.

Dieses gesetzlose Wesen inspiriert die steigende Flut der Gesetzlosigkeit. Für diese Bewegung ist die Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit kein Kollateralschaden. Sie ist Teil des Endziels.