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LUDOVIC MARIN/AFP/GETTY IMAGES

Wird in 2019 eine transformierte EU entstehen?

Macrons dringender Appell für eine Erneuerung Europas findet starke deutsche Unterstützer.

Der französische Präsident Emmanuel Macron wandte sich mit seinem Appell für ein stärkeres Europa direkt an die Bürger der Europäischen Union. Am 5. März konnten Bürger aller 28 europäischen Mitgliedstaaten einen von Macron verfassten Artikel in mindestens einer ihrer führenden Zeitungen lesen.

„Bürgerinnen und Bürger Europas“, schrieb Macron, „wenn ich mir heute erlaube, mich direkt an Sie zu wenden, dann tue ich das nicht nur im Namen der Geschichte und der Werte, die uns einen, sondern weil dringend gehandelt werden muss. In wenigen Wochen wird die Europawahl über die Zukunft unseres Kontinents entscheiden.“

Danach widmete sich Macron den aktuellen Problemen der EU. Die Schuld an Großbritanniens Entscheidung, die Union zu verlassen, habe die EU, weil sie nicht „auf die Schutzbedürfnisse der Völker angesichts der Umwälzungen in der heutigen Welt reagiert hat.“ Er sagte auch, dass niemand die Briten vor der Schwere ihrer Entscheidung gewarnt habe.

Macron äußerte sich nicht zu dem Wunsch Großbritanniens, die EU zu verlassen, angesichts der Art und Weise, wie Macron und andere die EU umgestalten wollen.

„Unser Kontinent steht an einem Scheidepunkt“, fuhr Macron fort, „an dem wir gemeinsam in politischer und kultureller Hinsicht die Ausgestaltung unserer Zivilisation in einer sich verändernden Welt neu erfinden müssen.“

Macron plädierte für eine politische und kulturelle Erneuerung. Er glaubt, dass Europa durch seine „Geschichte und Werte“ vereint ist. Die Geschichte, auf die er sich bezieht, ist die des Heiligen Römischen Reichs, das Europa jahrhundertelang beherrschte und die Identität des Kontinents politisch, religiös und kulturell prägte. Die Dringlichkeit der Zeiten führt dazu, dass Macron konkrete Schritte unternimmt, um das Engagement Europas für diese Geschichte zu erneuern.

Einige seiner spezifischen Forderungen sind die Gründung einer europäischen Agentur für den Schutz der Demokratie, eine gemeinsame Grenzpolizei, erhöhte Verteidigungsausgaben, Anwendungsfähigkeit der Klausel über die gegenseitige Verteidigung, ein europäischer Sicherheitsrat, Reformen der EU-Wettbewerbs- und Handelspolitik, ein EU-Mindestlohn und eine europäische Klimabank.

Seine Forderung, „die Internetgiganten … zu regulieren“ und „Innovation finanzieren, indem es den neuen Europäischen Innovationsrat mit einem Budget ausstattet, das mit dem in den USA vergleichbar ist“, könnte als Kriegserklärung gegen den US-Präsidenten Donald Trump gesehen werden. In seinen abschließenden Absätzen schrieb Macron:

Deshalb sollten wir noch vor Ende dieses Jahres mit den Vertretern der EU-Institutionen und der Staaten eine Europakonferenz ins Leben rufen, um alle für unser politisches Projekt erforderlichen Änderungen vorzuschlagen, ohne Tabus, einschließlich einer Überarbeitung der Verträge.

Zu dieser Konferenz sollten Bürgerpanels hinzugezogen und Akademiker, Sozialpartner und Vertreter der Religionen gehört werden. Sie wird einen Fahrplan für die Europäische Union festlegen, indem sie die wichtigsten Prioritäten in konkrete Maßnahmen umsetzt. Wir werden uns nicht in allem einig sein, aber was ist besser: ein erstarrtes Europa oder ein Europa, das voranschreitet, zwar nicht immer im Gleichschritt, aber offen für alle?

Beachten Sie, dass Macron die religiösen Vertreter Europas einbeziehen möchte und bereit ist, einige Mitgliedstaaten zurückzulassen, die nicht in der Lage oder nicht bereit sind, dieser Richtung zu folgen. Dies ist eine drastische Wende gegenüber der bisherigen Führung der EU. Durch den Brexit verlässt der größte EU Kritiker die Union, aber die Staats- und Regierungschefs der EU stehen immer noch vor einigen Hindernissen, die den Fortschritt Europas bremsen.

Abschaffung des EU-Dogmas der Einstimmigkeit

Der derzeitige Entscheidungsprozess der EU beruht auf dem Einstimmigkeitsprinzip, insbesondere in Bezug auf wichtige Fragen wie die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten, die Erstellung von EU-Verträgen und die Regelung der Außen- und Sicherheitspolitik. Viele von Macrons Ideen gibt es schon seit Jahren, aber diese Einstimmigkeitspolitik hat ihre Umsetzung verlangsamt oder verhindert.

„Solange wir immer noch das Dogma der Einstimmigkeit haben, muss man sich nicht wundern, wenn man keinen Schritt weiterkommt“, sagte der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in einem Interview mit handelszeitung.ch, das am 4. Februar veröffentlicht wurde. Solange sich das nicht ändert „kann man noch lange von einer europäischen Armee fabulieren.”

Stratfor wies im Mai 2018 darauf hin, dass diese Regelung der Grund dafür sei, dass die Fähigkeit der EU, Sanktionen und Militäreinsätze zu genehmigen, „oft langsam ist und langen Debatten unterliegt, in denen Länder drohen, ihr Vetorecht zu nutzen. Darum werden politische Entscheidungen auch oft abgeschwächt.“

Der deutsche EU-Abgeordnete Manfred Weber, der Jean-Claude Juncker als EU-Kommissar ablösen möchte, sagte:  „Wir müssen zu schnelleren Entscheidungen kommen in jenen Feldern, die für Europa jetzt besonders wichtig sind – wie etwa die Außen- und Sicherheitspolitik. Ich würde beispielsweise vom Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik wegkommen. Aber dafür sind Änderungen des EU-Vertrags notwendig.“ Aber das Problem ist, dass die EU-Verträge nur dann geändert werden können, wenn jedes Mitglied einstimmig dafür stimmt.

Sollte sich das europäische Einstimmigkeitsprinzip auf eine Mehrheitsentscheidung ändern, würden die Mitgliedstaaten ihr Vetorecht verlieren. Trotzdem stellen andere Spitzenpolitiker ähnliche Forderungen. Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz ist frustriert, dass Europas gemeinsame Grenzpolizei weit hinter seinen Erwartungen zurückbleibt. Auch er ist zu dem Schluss gekommen, dass die EU ihr Einstimmigkeitsprinzip aufgeben muss.

Der frühere deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hat sich auch über den mangelnden Fortschritt in Europa geärgert. Im Februar forderte er das Ende des Einstimmigkeitsprinzips noch vor den nächsten EU-Wahlen. Die Welt berichtete: „In Europa gibt der Langsamste das Tempo vor. Deshalb spricht sich Bundestagspräsident Schäuble vor der Europawahl für ein Ende des Einstimmigkeitszwangs bei EU-Entscheidungen aus – und nennt Bedingungen für einen EU-Finanzminister.“

Schäuble befasst sich mit einem weiteren wichtigen Thema in EU-Angelegenheiten: Seinem Haushalt. Der EU-Haushalt ist Gegenstand endloser Debatten, und die Bemühungen der EU-Visionäre, den Kontinent voranzubringen, sind erfolglos geblieben. Die Abschaffung der Einstimmigkeit und die Möglichkeit, dass weniger Nationen die wichtigen Entscheidungen treffen können, würden den Fortschritt erheblich beschleunigen.

Alles hängt von Deutschland ab

„Ich würde mir aus Berlin zukunftsorientierte Impulse wünschen, was die Vorstellungen eines stabilen Europas anbelangt“, sagte Guttenberg. „Eine solche Vorstellung wurde in den letzten Jahren umfassend nur vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron geäußert. Er hat kaum mehr als donnerndes Schweigen aus Deutschland erhalten.“

Der Erfolg der Reformpläne von Macron hängt in erster Linie davon ab, wie Deutschland darauf reagiert. Das Problem ist, dass in Deutschland derzeit niemand weiß, wie man auf Macrons Bitten reagieren soll, oder es fehlt ihnen an Mut und Handlungsfähigkeit.

Deutschland ist die mächtigste Wirtschaft Europas, das bevölkerungsreichste Land und der durchsetzungsfähigste politische Entscheidungsträger. Wenn wir Frankreich und Deutschland als die Eltern des modernen Europas betrachten, weiß jeder, wer das letzte Wort hat. Frankreich kann so viel reden, wie es will, aber, wenn Deutschland den Kurs nicht fährt, wird sich niemand bewegen.

Daniel 8 und Offenbarung 17 prophezeien, dass Deutschland einen starken Mann bekommen wird, der die Position des Landes in Europa nutzen wird, um die Einstimmigkeitsregel der EU in einen Grundsatz deutscher Diktate zu verwandeln. Die Staats- und Regierungschefs der EU, frustriert über die Schwächen der EU und alarmiert von den großen globalen Herausforderungen, werden diese Diktate im Interesse eines fortschrittlichen Europas akzeptieren. Diejenigen, die Deutschlands Führung ablehnen, werden von der Union ausgeschlossen.

Eine Prophezeiung in Offenbarung 17 sagt uns, dass die EU auf 10 Nationen oder Gruppen von Nationen reduziert wird, die sich, vereint in einer gemeinsamen Sache, vorwärtsbewegen wird. „Und die zehn Hörner, die du gesehen hast, das sind zehn Könige, die ihr Reich noch nicht empfangen haben; aber wie Könige werden sie für eine Stunde Macht empfangen zusammen mit dem Tier. Diese sind eines Sinnes und geben ihre Kraft und Macht dem Tier“ (Vers 12-13). Vers 1 zeigt, dass diese Nationen von einer Frau geleitet werden. Eine Frau ist das biblische Symbol für eine Kirche, in diesem Fall für die römisch-katholische Kirche. Wir beginnen zu sehen, wie die EU verkleinert und diese religiöse Institution wieder in ihren Führersitz gebracht werden soll.

Vers 13 sagt, dass diese 10 Nationen ihre Kraft einem Führer übergeben werden, der ihren Kurs bestimmen wird. Wir glauben, dass dieser Führer Karl-Theodor zu Gutenberg ist. Um mehr darüber zu erfahren, was er und diese Prophezeiung gemeinsam haben, bestellen Sie ein kostenloses Exemplar der Broschüre Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor oder lesen Sie sie online.

Viel von dem, was Frankreich heute vorschlägt, wird Deutschland morgen diktieren.

Werden wir in 2019 die prophezeiten 10 Könige Europas sehen?

Im Dezember 2018 erklärte Guttenberg Österreichs Kleine Zeitung: „Wir müssen uns von der ursprünglich angedachten Romantik verabschieden. Wir müssen uns in einigen Kernfragen vom Dogma der Einstimmigkeit verabschieden, etwa in der Außen- und Sicherheitspolitik.“ Guttenberg ist bereit, die Mitgliedstaaten hinter sich zu lassen, die nicht in der Lage sind oder nicht willens sind, dem deutschen Tempo zu folgen.

Auf die Frage, ob er ein Kerneuropa bevorzugen würde, sagte Guttenberg: „Das Wort ‚Kerneuropa‘ hat etwas Exklusives. Ich bin sehr für ein Europa, das konzentrische Kreise hat. Das lässt den etwas ‚Kleineren‘ mehr Spielräume.“ In Wirklichkeit bedeutet dies jedoch, dass diejenigen, die dem deutschen Diktat nicht folgen oder nicht mithalten können, von der stärkeren Union ausgeschlossen werden.

Chefredakteur Gerald Flurry berichtete in dem Artikel „Amerika wird wirtschaftlich belagert“ über das bevorstehende Handelsabkommen zwischen Europa und Lateinamerika:

Wenn dieses gewaltige Handelsabkommen dieses Jahr abgeschlossen wird, dann glaube ich, dass wir dieses Jahr auch erleben werden, dass die gegenwärtig noch aus 28 Ländern bestehende Europäische Union sich auf die prophezeite Supermacht bestehend aus zehn Ländern reduzieren wird. Bevor Europa sich eng mit Lateinamerika verbindet, wird sich noch einiges ändern müssen. Die gegenwärtig politisch und religiös zerstrittene EU wird sich in das politisch, militärisch und religiös einige Heilige Römische Reich verwandeln. Lateinamerika ist bereits in seiner Religion ziemlich einheitlich und das Heilige Römische Reich wird das in seiner Religion ebenfalls werden. Und der einzige Weg, diese Teilung zu beseitigen, ist die Union auf zehn Länder zu beschränken. Es ist prophezeit, dass das geschehen wird (Offenbarung 17).

2019 könnte das Jahr sein, in dem wir die Erfüllung dieser dramatischen Prophezeiungen miterleben.

Ob Sie nun in Europa, den USA, Großbritannien oder anderswo leben, diese Appelle in Europa sollten Sie sehr beunruhigen. Aber sie sollten Ihnen auch große Hoffnung geben. Hoffnung in die Tatsache, dass die Prophezeiungen der Bibel wahr sind und dass Gott im Reich der Menschen herrscht. Herr Flurrys kostenlose Broschüre Deutschland und das Heilige Römische Reich erklärt ausführlich, was für Europa prophezeit ist. Es erklärt auch, warum diese Ereignisse kommen müssen.