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ISTOCK/HAUNL

Warum die Sozialisten in Amerika sich so sehr freuen

Wenn man die Massen der sich selbst unter Quarantäne stellenden Notleidenden befragt, sehen die darin keine Katastrophe, sondern viel mehr eine Chance.

Raten Sie mal, wer jetzt gerade glücklich ist. Die globale Gesundheitskrise ausgelöst von covid- 19 wurde noch dramatischer von der globale Wirtschaftskrise übertroffen, mit der wir auf covid- 19 reagierten. Alle wirtschaftliche Aktivität kam zum Erliegen, die Geschäfte wurden geschlossen und die Produktion eingestellt. Die Vereinten Nationen sagen voraus, dass selbst wenn sich die Welt in der verbleibenden Zeit des Jahres finanziell wieder erholt, doch weitere 132 Millionen Menschen extremer Armut anheimfallen werden und die Zahl der Menschen, die Hunger leiden müssen, sich auf 265 Millionen verdoppeln wird.

Für die meisten Leute ist das eine Katastrophe. Aber einige wenige freuen sich tatsächlich darüber.

Jahrelang haben diese Leute einen „neuen grünen Deal“ befürwortet – eine drastische Kürzung der Nutzung fossiler Brennstoffe. Sie wollen Fahrzeuge, die Benzin verbrennen, von den Straßen verbannen und kerosinbetriebene Flugzeuge vom Himmel holen. Und plötzlich wird ihr Traum Wirklichkeit: Es wird nicht mehr Auto gefahren und niemand fliegt mehr.

„So sehen schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft aus“, schrieb der Klimaaktivist Eric Holthaus auf Twitter. „Wir tun es tatsächlich. Es ist möglich!“, schrieb der spanische Wissenschaftler Martín López Corredoira. „Weder Greenpeace noch Greta Thunberg noch irgendeine individuelle oder kollektive Organisation hat in so kurzer Zeit so viel für die Gesundheit des Planeten erreicht. Ein Wunder ist geschehen… Es ist sicherlich nicht sehr gut für die Wirtschaft im Allgemeinen, aber es ist großartig für die Umwelt.“

Einige der größten Wünsche der Aktivisten gingen durch das „Wunder“ des Coronavirus in Erfüllung – wenn auch nicht ganz. Es wurde vorausberechnet, dass diese globale wirtschaftliche Stilllegung die Kohlenstoffemissionen um nur 6 Prozent reduzieren würde und einige Analysten sagen, dass eine Reduzierung um 8 Prozent jedes Jahr zehn Jahre lang nötig sei, um den Klimawandel zu besiegen. So schwierig diese schnellen, weitreichenden und nie dagewesenen Veränderungen auch gewesen sein mögen, in ihren Augen sind noch größere Opfer nötig.

Die Übereinstimmung der Interessen der Umweltschützer und der Befürworter der Stilllegung ist überzeugend – und wohl kaum reiner Zufall.

Die Regierung ist überall

Das Land des freien Marktes leidet unter einem plötzlichen Mangel an Arbeitsplätzen. Im März und im April allein bezogen erschreckende 36 Millionen Menschen Arbeitslosengeld. Millionen Menschen, die vorher großartig für sich selbst sorgen konnten, wurden von der Regierung nun dazu gezwungen, zu Hause zu bleiben, weil ihre Arbeit als „nicht wesentlich“ erklärt wurde. Und diese selbe Regierung verabschiedete beispiellos teure Gesetze, durch die sie die Leute direkt, (aber unzureichend) bezahlte, indem sie die Schulden des Steuerzahlers weiter erhöhte. Und sie plant sogar noch drastischere Maßnahmen.

Auch hierbei half die Stilllegung, lang erträumte Ziele der Linken zu erreichen. Mehr Leute abhängiger von der Großzügigkeit der Regierung zu machen und so die Kontrolle und die Macht der Regierung zu steigern.

Jahrzehntelang gab es in Amerika eine Bewegung, den freien Markt zu Gunsten des Kollektivismus und einer Planwirtschaft abzuschaffen. In den letzten Jahren haben sich Millionen hinter der Flagge des Senators Bernie Sanders versammelt – besonders junge Leute, die davon überzeugt wurden, die Lösung aller Probleme sei mehr Regierung. Sie wollen kostenlose Ausbildung, kostenlose Gesundheitsversorgung und ein garantiertes Grundeinkommen, ganz gleich, ob sie nun arbeiten oder nicht.

Diese Leute erlebten das Chaos, das durch die Stilllegung entstand und pochten darauf, dass der Kapitalismus und der freie Markt nicht funktionierten und dass die Regierung mehr Kontrolle haben müsse. Ihrer Ansicht nach beweise die Tatsache, dass die Leute nicht zu Hause bleiben und trotzdem wirtschaftlich überleben könnten, die Notwendigkeit eines garantierten Einkommens. Die Tatsache, dass die Menschen ihre Gesundheitsversorgung verloren, als sie keine Arbeit mehr hatten, beweise, dass die Gesundheitsversorgung universell sein müsse.

In der Sendung This Week (Diese Woche) von abc nannte Senator Sanders es „ein schwaches Licht am Horizont“ des Stilllegungschaos – die Erkenntnis, „dass wir vielleicht die grundlegenden Prinzipien neu überdenken müssen, nach denen unsere Regierung und Gesellschaft funktionieren.“ Er sagte, dass covid-19 zum Beispiel auch beweise, dass Amerika eine Krankenversicherungspflicht für alle brauche.

„Die covid-19-Pandemie hat die Palette der vorstellbaren Zukunft und der politischen Möglichkeiten erweitert…“, schrieb Eric Levitz im New York Magazine. „Und einige dieser Möglichkeiten fanden Gefallen in den kranken Augen der Sozialisten“(1. April).

Sie sahen in den Massen der Notleidenden in selbst verordneter Quarantäne keine Katastrophe, sondern eine fantastische Chance.

„Krise und Chancen“

Amerikas größte offizielle sozialistische Organisation, die Demokratischen Sozialisten Amerikas (dsa) hat nur 66 000 Mitglieder, aber ihre Ideale ziehen mehr (besonders junge) Leute an als ihre Mitgliederzahl vermuten lässt. Diese Ideale haben die Demokratische Partei durchsetzt, die immerhin 46 Millionen offizielle Mitglieder hat und weitere Millionen, die sich mit dieser Partei identifizieren und für sie stimmen. Die demokratischen Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez und Rashida Tlaib sind Mitglieder der dsa. Sie sind Marxisten und auch wenn sie sich selbst als „Antifaschisten“ bezeichnen, unterstützen sie doch von ganzem Herzen, den Einzelnen die Macht zu nehmen und sie der Regierung zu überlassen – ein Hauptmerkmal des Faschismus.

Die Bundesvorsitzende des dsa Maria Svart begann ein Rundschreiben am 7. Mai (Krise und Chancen) mit diesem Zitat von Milton Friedman, den sie als einen „Feind“ bezeichnete: „Nur eine Krise – sei sie nun real oder nur wahrgenommen – führe zu wirklichen Veränderungen.“ Nachdem sie der extremen Rechten vorgeworfen hatte, „Vorteile aus der Krise zu ziehen“, versprach sie, dass die Sozialisten das noch schneller könnten. Sie pries Bernie Sanders und „die gemischtrassische Bewegung hinter ihm“ für die Etablierung demokratischer sozialistischer Ideen. Jetzt müssten die Sozialisten ihre Vorteile nutzen und „eine neue Welt auf den Trümmern der alten Welt errichten“. „Wenn die Rechtmäßigkeit der alten Denkweise sich jetzt in einer Krise befindet, so ist das die Gelegenheit, dauerhafte Veränderungen durchzusetzen“, erklärte sie (Betonung durchweg von mir hinzugefügt).

Ob es nun um die Luftfahrt geht oder um die Freiheit der Arbeit, die Verteilung von Ventilatoren, die Umweltverschmutzung, die Homosexualität oder worum auch immer – die gesamte demokratische Politik müsse auf ein und denselben Nenner gebracht werden: Den Menschen die Macht zu nehmen und sie der Regierung zu überlassen.

Svart beschrieb dann eine Liste von Entwicklungen, die sie als positiv ansah: „Wir können das bereits daran erkennen, dass Arbeiter mit geringen Löhnen jetzt eine Arbeitslosenunterstützung bekommen, die höher ist als ihre ärmlichen Löhne vor der Krise. Und dass Millionen Menschen ihre vom Arbeitgeber finanzierte Gesundheitsversorgung über Nacht verlieren und nun mitten in der Pandemie auf die allgemeine Gesundheitsversorgung angewiesen sind.“ Bedenken Sie: Sozialisten wie Frau Svart sehen in den direkten staatlichen Unterstützungszahlungen an die Arbeiter, denen sie verboten hat zu arbeiten, etwas Gutes. Die Leute bekommen mehr Geld fürs Herumsitzen als fürs Arbeiten – großartig! Die Leute müssen von der staatlichen Gesundheitsversorgung Gebrauch machen und nicht von der privaten – grandios! Wenn man an Freiheit und Eigenverantwortung gewöhnt ist, ist es ein ernstes Problem, wenn jemand mehr Geld dafür bekommt, nicht zu arbeiten als er durch arbeiten verdienen könnte. Jedoch nicht für „demokratische Sozialisten“.

„Wenn wir einsehen, dass Arbeiter für das Überleben der Menschen wirklich unentbehrlich sind, die Bosse uns jedoch für entbehrlich halten, wird klar, dass wir nichts zu verlieren haben – außer unsere Ketten“, schreibt Svart weiter – ein Zitat aus dem Kommunistischen Manifest von Karl Marx. Sie sagt, dass die Leute, die gegen die allgemeine Gesundheitsversorgung, gegen den allgemeinen Mieterschutz und gegen ein „allgemeines Grundgehalt“ sind, der „besitzenden Klasse“ angehören. „Also müssen wir uns vereinigen und zusammen dafür kämpfen.“

Sie nennen sich selbst „Sozialisten“, aber das ist unverblümter Kommunismus. Und diese Denkweise bestimmt zunehmend das Handeln der Demokraten (und der etablierten Medien) – und das macht sich besonders in ihrer Reaktion auf das Coronavirus bemerkbar.

Die Machtergreifung

Ganz gleich, ob es nun um die Luftfahrt geht, um die Freiheit der Arbeit, die Verteilung von Ventilatoren, die Umweltverschmutzung, die Homosexualität oder worum auch immer – die gesamte demokratische Politik muss auf ein und dasselbe zurückgeführt werden: Den Menschen die Macht zu nehmen und sie der Regierung zu überlassen. Dieses Prinzip liegt der allgemeinen Gesundheitsversorgung, der Universitätsausbildung für alle, der allgemeinen staatlichen Unterstützung, dem neuen grünen Deal und praktisch allen wichtigen fortschrittlichen Initiativen zu Grunde.

„Die covid-19-Krise ist eine gute Gelegenheit, den Kapitalismus anders aufzuziehen“, schrieb Mariana Mazzucato, Professorin für Wirtschaftswissenschaft am University College in London im Guardian. Diese Krise offenbarte den „Mangel an Sicherheit und Schutz der arbeitenden Bevölkerung in Gesellschaften mit zunehmender Ungleichheit. … Aber jetzt haben wir die Chance, diese Krise für das Verständnis zu nutzen, wie wir den Kapitalismus anders organisieren könnten. Dafür ist es notwendig, zu überdenken, wozu der Staat eigentlich dienen sollte: Anstatt nur Fehlschläge des freien Marktes zu korrigieren, wenn sie entstehen, sollte er stattdessen aktiv Märkte schaffen und gestalten, die ein nachhaltiges und ständiges Wachstum zeigen“(18. März).

Die Progressiven misstrauen der Fähigkeit des privaten Sektors, „aktiv Märkte zu schaffen und zu gestalten“. Sie kritisieren immer das „eine Prozent“, das allen Reichtum und alle Macht besitzt und sie dem Rest der Gesellschaft vorenthält. In Wirklichkeit hat der freie Markt jedoch zu einer Explosion des Reichtums geführt, die die globale Armut in den letzten Jahrzehnten stark reduziert hat. Die staatliche Kontrolle zu verringern und es den Leuten zu gestatten, selbst zu entscheiden, was sie kaufen und verkaufen wollen, hat Millionen Menschen einen nie dagewesene Wohlstand beschert. Selbst die „Armen“ genießen jetzt einen weit höheren Lebensstandard als die große Mehrheit der Menschen in den Weltwirtschaften mit stärkerer staatlicher Kontrolle.

Trotzdem glauben die Sozialisten, dass Regierungsbeamte irgendwie „aktiv Märkte ohne negative Nebenwirkungen schaffen und gestalten“ können. Sie haben vollstes Vertrauen darauf, dass das eine Prozent innerhalb der bürokratischen herrschenden Klasse unbestechlich ist.

Mazzucato schrieb darüber, wie der Staat dafür „garantieren könnte, dass Preise gerecht sind, Patente nicht missbraucht werden, die medizinische Versorgung gesichert ist und der Verdienst wieder in Innovationen investiert wird, anstatt an die Aktionäre ausbezahlt zu werden“. Mit anderen Worte, es ist irgendwie unmoralisch, wenn einzelne Personen ihr Geld investieren, wenn aber Regierungsbeamte das Geld dieser einzelnen Personen nehmen und es investieren, dann ist das moralisch unbedenklich, weil die Regierung ja als solche selbstlos ist.

Bedenken Sie, dass das Geld, das der Staat ausgibt, von den Bürgern kommt. Die Macht, die die Regierung ausübt, wurde ihr von den normalen Leuten verliehen. Der Sozialismus nimmt den Privatleuten die Entscheidungskraft und überträgt sie auf die herrschende Klasse. Und Tatsache ist doch, dass die herrschende Klasse genauso beeinflussbar durch Eigeninteressen, Habgier, Korruption und andere Untugenden der menschlichen Natur ist, wie alle anderen auch.

Die Ideen werden immer in einer selbstlosen Sprache zum Ausdruck gebracht – „Chancen“, „Sicherheitsnetz“, „sozialer Schutz“ und „nachhaltiges und dauerhaftes Wachstum“, aber sie propagieren eine grundlegende Idee, die bereits während der ganzen Geschichte hunderte von Millionen Menschen arm gemacht, versklavt und sogar getötet hat – ganz besonders im letzten Jahrhundert.

„Wenn Unternehmen, seien sie nun Airlines oder Einzelhandelsgeschäfte, um Rettungsaktionen oder andere Art von Hilfen bitten, ist es wichtig, nicht einfach nur Geld auszuteilen“, schrieb Frau Mazzucato. „Es müssen Bedingungen gestellt werden, die sicherstellen, dass die Rettungsaktionen so strukturiert werden, dass die geretteten Sektoren so umgestaltet werden, dass sie Teil einer neuen Wirtschaft werden – eine Wirtschaft, die sich auf den neuen grünen Deal konzentriert, die Kohlenstoffemissionen reduziert, während sie auch in die Arbeiter investiert und sicher gestellt wird, dass neue Technologien zur Anwendung kommen. Und das muss jetzt geschehen, solange der Staat die Oberhand hat. ... Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Krise kein Ergebnis zeitigt.“

Mit anderen Worten, wenn man schon in aller Eile irgendetwas unternehmen muss – und sogar die konservativen Gesetzgeber unter Druck stehen, skandalös hohe Geldbeträge zu genehmigen – müssen wir doch wenigstens versuchen, möglichst jede fortschrittliche Maßnahme durchzusetzen, die wir nur durchsetzen können.

Sie lassen nicht zu, dass diese Krise ergebnislos vorübergeht.

Es kommt noch mehr

Im Mai verabschiedeten die Demokraten ein neues, 3 Billionen Dollar schweres Rettungsprogramm. Das Gesetz für ein 2 Billionen-Rettungspaket, das der Kongress im März verabschiedet hatte, war schon das größte Rettungspaket der Geschichte und nur wenige Wochen später waren sie bereit, ein noch um die Hälfte umfangreicheres Paket zu schnüren. Es wurde beschönigend das Heldengesetz genannt und sollte eine Billion Dollar an die Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen verteilen, etwa 200 Milliarden an Arbeiter mit erhöhtem Gesundheitsrisiko sowie 175 Milliarden an Leute für die Zahlung von Mieten, Hypotheken und Versorgungskosten. 75 Milliarden für covid-19 Tests und die Rückverfolgung der Ansteckung und bis zu 6000 Dollar bar an alle Haushalte des Landes. Das Gesetz verlängert auch Zahlungsfristen und Unterstützungsleistungen für Leute, die ihre vom Arbeitgeber finanzierte Gesundheitsversorgung verlieren. Auch wenn es vom Kongress verabschiedet wurde, wird nicht erwartet, dass es auch durch den Senat kommt.

Die Sozialisten wollen, dass der Staat allen Menschen „wirtschaftliche Sicherheit“ verschafft – selbst Leuten, die gar nicht arbeiten können oder wollen. Sie können das Coronavirus auch als „Wunder“ ansehen: Plötzlich ist die Zahl der Menschen, die nicht arbeiten können, in die Millionen gestiegen! Das ist eine einmalige Gelegenheit, zig Millionen Menschen auf die Gehaltsliste des Staates zu setzen, unter die Kontrolle der Regierung zu bringen und den Übergang zu einem sozialistischen Staat zu erreichen.

Kein Wunder, dass sie so zwanghaft und kompromisslos auf der strengsten Quarantäne bestanden haben. Bleiben Sie zu Hause. Gehen Sie nicht das Risiko ein, arbeiten zu gehen. Lassen Sie sich vom Staat versorgen. Die Sozialisten wollen erreichen, dass den Leuten gar nicht mehr gestattet wird, für sich selbst zu sorgen – sie müssen sich auf den Staat verlassen, der für sie sorgt.

Wenn man einmal die Verantwortlichkeit für sein eigenes Leben (und damit auch die Freiheit, die daraus erwächst) aufgegeben hat, gerät man in eine Abhängigkeit, aus der man nicht so leicht wieder herauskommt.

Eine Lösung, die funktioniert

Die verbreitetste der katastrophalen Auswirkungen, die die Welt heute trifft, kommt nicht von einem Virus, sondern von der Reaktion der Regierungen darauf. Die Millionen Menschen, die jetzt nicht mehr in der Lage sind, ihre Familien zu versorgen, die Millionen, die einer extremen Armut anheimfallen, die Millionen, die plötzlich Hunger leiden, leiden nicht an einer viralen Pandemie, sondern an der Politik ihrer Regierung, die bestenfalls kurzsichtig, im schlimmsten Fall aber ideologisch hochtrabend und zerstörerisch ist.

Dies ist ein spektakuläres Beispiel für ein fundamentales Fehlverhalten des Menschen. Wie so oft sind die Ergebnisse unserer „Lösungen“ schlimmer als die Probleme selbst. Viel zu oft nehmen wir eine Krankheit nicht richtig wahr, stellen eine falsche Diagnose und verwenden dann Heilmittel mit ruinösen Nebenwirkungen. Heute erleben wir das in epischem Ausmaß.

Warum versagen diese „Lösungen“? Warum schaffen sie mehr Probleme als sie lösen?

Dafür gibt es einen ganz besonderen Grund: Das passiert, weil wir Gott dabei nicht beachten. Wir beachten Gottes Gebote nicht mehr.

Gott hat ein Wirtschaftssystem geschaffen, das allen nützt. Es baut auf dem Privatbesitz auf, auf einer verantwortungsvollen Verwaltung und einer stabilen Familie. Es minimiert die Besteuerung, die aufgeblähte Bürokratie und den übermäßigen Einfluss des Staates, um die maximale Freiheit zu garantieren. Er hat ein System, um den Armen zu helfen. Es basiert auf der individuellen Verantwortlichkeit und der privaten Wohltätigkeit.

Gott schuf die Familie, um zu industriellen Fleiß zu ermutigen und sicherzustellen, dass für die Notwendigkeiten aller Menschen Sorge getragen wird. Viele Seiner Gebote schützen und fördern die Familie, aber für die wenigen, die nicht in dieser Struktur leben, hat Gott ein begrenztes System der zentral verwalteten Wohlfahrt, um sicher zu stellen, dass sie nicht vernachlässigt werden.

Immer wenn wir von Gottes System abweichen und wohltätige Initiativen außerhalb der von Gott geschaffenen einführen, sind unsere Anstrengungen zum Scheitern verurteilt. Wir nehmen den Leuten ihre persönliche Würde, verursachen wirtschaftliche Verzerrungen und vergrößern die Staatsmacht auf eine Weise, die zur Korruption verleitet.

Gottes Lösungen funktionieren. Die Lösungen des Menschen schaffen nur noch mehr Probleme, als sie lösen und je weiter sie sich von Gottes Geboten entfernen, umso spektakulärer scheitern sie. (Sprüche 14, 12 und 16, 25). Während der gesamten Geschichte hat der Sozialismus schon wiederholt bewiesen, dass er zu den wichtigsten dieser irrtümlichen „Lösungen“ gehört.

Lernen Sie die Lektion! Hören Sie auf, zu behaupten, dass wir Gott auf menschlicher, auf nationaler oder auf persönlicher Ebene gar nicht brauchen. Was unsere Gesundheit, unsere Ideologien, unsere Politik und unsere Wirtschaft betrifft: „Verlass dich auf den Herrn vom ganzen Herzen, und verlass dich nicht auf deinen Verstand, sondern gedenke an Ihn in allen deinen Wegen, so wird Er dich recht führen. Das wird deinem Leibe heilsam sein und deine Gebeine erquicken. Ehre den Herrn mit deinem Gut und mit den Erstlingen all deines Einkommens, so werden deine Scheunen voll werden und deine Kelter von Wein überlaufen“ (Sprüche 3, 5-10).

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