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SEBASTIAN KAHNERT/PICTURE ALLIANCE VIA GETTY IMAGES

In Dresden herrscht der „Nazi-Notstand“

Neonazi-Ansichten stehen gefährlich kurz davor, zum deutschen Standard zu werden.

Dresdens Stadtrat erklärte am 2. November den Nazi-Notstand. Die im ostdeutschen Bundesland Sachsen gelegene Stadt hat einem Antrag stattgegeben, der Kundgebungen von Neonazis untersagt und den Stadtrat auffordert, beim Bund die Finanzierung eines Anti-Nazis Schulungsprogramms zu beantragen sowie zukünftige Versammlungen der extremen Rechten zu verbieten.

Max Aschenbach, ein linksgerichteter Politiker, verfasste eine Resolution. Er brachte damit seine Sorge über die große Zahl von Übergriffen der Neonazis in Dresden zum Ausdruck. „Seit fünf Jahren kommt es (durch die Kundgebungen der Rechten) zu Terroranschlägen und der Bildung von Terrorgruppen – und jeden Tag berichtet die Presse über Hakenkreuze und die Verwendung des Hitlergrußes in der Öffentlichkeit.

Seine Resolution wurde im Stadtrat mit zehn Stimmen Mehrheit angenommen – mit 39 gegen 29 Stimmen. Der stärkste Widerstand gegen die Resolution kam von der Christlich Demokratischen Union (cdu) und der Alternative für Deutschland (AfD). „Diese Stadt hat ein Problem mit den Nazis und wir müssen etwas dagegen tun“, sagte Aschenbach. „Politiker müssen endlich in der Lage sein, aufzustehen und zu sagen: ,Das ist unzumutbar!‘“

Die Rhetorik über einen „Notstand“ ist etwas übertrieben und entspricht nicht ganz der Realität. Aschenbachs Partei ist linksgerichtet und ganz offen satirisch. Die Linke kann die Übergriffe der Rechtsextremisten leicht dazu benutzen, um die Reputation ihrer Gegner der Rechten zu beschädigen. Die Christdemokraten nannten die Resolution eine Provokation, einen Irrtum und eine Übung in „symbolischer Politik“. Ein Notstand setzt ja eigentlich den Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung oder eine ernsthafte Bedrohung der Sicherheit voraus.

Ist also an dem, was Aschenbach sagt, irgendetwas Wahres dran?

Auch wenn die Rhetorik übertrieben ist, so stellt Dresdens Rechte doch eine wirkliche Gefahr dar.

Während des zweiten Weltkriegs wurde Dresden von britischen und amerikanischen Bombern bei einem schweren Bombenangriff mit Brandbomben angegriffen, wobei der größte Teil des Stadtzentrums zerstört wurde, was 25 000 bis 35 000 Todesopfer forderte. In den 1990er Jahren begann die extreme Rechte Dresden als Symbol des deutschen Leides zu verehren und hielt dort immer öfter Kundgebungen ab.

2014 wurde Dresden dann zur Heimat der pegida Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes). Das war auch das Jahr, in dem die rechtsgerichtete AfD gegründet wurde. Fünf Jahre später belegte die AfD dann schon den zweiten Platz bei den Landtagswahlen, nur 5 Prozent hinter Frau Merkels cdu. Sie hat dann auch in Brandenburg und in Thüringen auf ähnliche Weise triumphiert.

Seit 2014 erlebte Dresden zahlreiche Umzüge und Kundgebungen von rechtsgerichteten Organisationen und es wurde gegen rechtsgerichtete Terrorgruppen ermittelt. Diese Gruppen sind auch online aktiv. Der Politiker der grünen Partei Cem Özdemir erhielt letztes Wochenende per Email eine Morddrohung von Anhängern der extremen Rechten. Auch ein weiteres Mitglied der Grünen erhielt eine ähnliche Mitteilung. Nach Presseberichten stammten beide Drohungen von einer deutschen Niederlassung einer amerikanischen Neonazi-Gruppe.

All diese Ereignisse passen zu einem besorgniserregenden Trend: Die Deutschen verlassen die etablierten Parteien zugunsten von Randgruppen wie der AfD, der Grünen und verschiedener anderer linksgerichteter Splitterparteien. Aschenbachs eigene Partei (die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratische Initiative) deutet auch darauf hin. Eigentlich als satirische linksextreme kleine Partei gegründet, hat sie jedoch seit kurzem stark an Beliebtheit gewonnen.

Was haben diese anscheinend doch recht unterschiedlichen Gruppen in gemein? Bei ihrer Botschaft geht es um Veränderung. Sie bieten den frustrierten Wählern Gelegenheit, ihrer Verärgerung Ausdruck zu geben.

Was in Dresden geschieht, ist ein Abbild des weitverbreiteten politischen Chaos in Deutschland und hat auch auf höherem Niveau Konsequenzen. Die Ereignisse in Sachsen spielen dabei eine wichtige Rolle. Das polnische Magazin Political Critique schrieb im Mai, „eine tickende Zeitbombe in der Regierung Sachsens könnte möglicherweise den ganzen deutschen Staat destabilisieren – und sogar internationale Konsequenzen haben.“

Auch wenn sie im Moment noch nicht vereint auftreten, wird die Verärgerung der deutschen politischen Extremisten schon bald verheerende Auswirkungen haben. Das passierte schon kurz vor dem zweiten Weltkrieg und es wird nun wieder geschehen.

Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry warnte in seiner Broschüre Daniel entschlüsselt die Offenbarung: „Die Politik in Europa wird einen dramatischen Rechtsruck erfahren.“ Das passiert gerade vor unseren Augen. Er schrieb das bereits vor der Flüchtlingskrise – wie konnte er das wissen?

Seine Vorhersage gründet sich auf die Prophetie der Bibel, die besagt, dass ein starker deutscher Anführer die Macht in Europa ergreifen wird.

„Und in der letzten Zeit ihrer Königsherrschaft, wenn die, die Unrecht tun, das Maß voll gemacht haben, wird ein König auftreten mit hartem Angesicht und erfahren im Betrügen“ (Daniel 8, 23, Zürcher Bibel). Der Prophet Daniel schreibt hier für unsere Zeit heute. In dieser Prophezeiung spricht er von einem Mann, der auf der Weltbühne erscheinen und die Kontrolle nicht nur über Deutschland, sondern letztendlich über ganz Europa übernehmen wird! Herr Flurry schreibt in Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor: „Wenn die Bibel von einem König spricht, so heißt das in den meisten Fällen, dass es sich nicht um eine demokratischen Regierung handelt.“ Dieser starke Mann wird Deutschland und Europa radikal verändern.

Heute scheint es noch undenkbar zu sein, dass dieser Anführer im demokratischen Deutschland Unterstützung finden könnte. Aber das ist nicht so unmöglich wie man glauben könnte. Viele Deutsche sind wegen der gegenwärtigen Zustände unter der Bundeskanzlerin Merkel frustriert. Das ist auch der Grund, weshalb die AfD und die Linke in den Landtagswahlen mehr Stimmen bekommen haben als jemals zuvor – in manchen Fällen mehr als die Hälfte aller Stimmen.

Die Bibel warnt uns davor, dass Europa bald einen starken Mann haben wird. Das sollte eine Warnung für Deutschland sein – und für die ganze Welt.

Das Erscheinen dieses „Königs“ mit hartem Angesicht wird ein stärkeres Europa zur Folge haben. Herr Flurry schreibt dazu: „Daniel 11, 21 prophezeit, dass dieser starke Anführer durch „Ränke“ an die Macht kommen wird – also wahrscheinlich nicht durch eine Mehrheit an Stimmen, sondern durch irgendeine Art von Koalitionsregierung“ (ebd.).

Sehen Sie sich nur Deutschlands instabile Koalitionsregierung an. Deutschland wartet zusammen mit ganz Europa auf einen starken Anführer. Es wird nicht lange warten müssen.

Die Geschichte zeigt, dass ein wiederbelebtes imperialistisches Europa gefährlich ist. Während seiner ganzen Geschichte ist das Heilige Römische Reich sechsmal wiederbelebt worden. Wir stehen kurz davor, die siebente und letzte Wiederauferstehung dieses tödlichen Reiches mitzuerleben. Zahllose Prophezeiungen in der Bibel warnen davor, dass dieses Reich, einmal wiederbelebt, die USA und Großbritannien erobern wird. (Um mehr darüber zu erfahren, bestellen Sie doch bitte das kostenlose Buch Das Heilige Römische Reich in der Prophezeiung .

Um zu verstehen, warum die deutsche politische Instabilität übersehen wird, aber doch eine wirkliche Gefahr für die ganze Welt darstellt, bestellen Sie doch bitte ein kostenloses Exemplar von Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor .

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