Die USA heben Sanktionen gegen Syrien auf

US-Präsident Donald Trump hat eine Verordnung zur Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien unterzeichnet. Laut einem Informationsblatt des Weißen Hauses werden die Sanktionen gegen den syrischen Staat von den Sanktionen gegen den ehemaligen syrischen Präsidenten Bashar Assad und Personen und Programme, die in direkter Verbindung zu ihm stehen, getrennt.

• Das Programm weist Außenminister Marco Rubio an, die Einstufung von Hay'at Tahrir al-Sham (hts) als ausländische terroristische Organisation zu überprüfen. Hay'at Tahrir al-Sham ist ein Al-Qaida-Ableger, der nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember die syrische Regierung übernommen hat.
• Außerdem wird Rubio angewiesen, die Einstufung Syriens als „Staatlicher Sponsor des Terrorismus“ zu überprüfen.
• Es ermöglicht die Lockerung der Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Waren und Arten von Hilfe.

Das Weiße Haus erklärte, die US-Regierung werde die Fortschritte des neuen syrischen Regimes bei diesen „Schlüsselprioritäten“ weiterhin überwachen:

• „Konkrete Schritte“ zur Normalisierung der Beziehungen zu Israel unternehmen
• „Das Problem der in Syrien kämpfenden ausländischen Terroristen ansprechen“.
• Deportation und Verbot palästinensischer Terroristengruppen
• Hilfe für die USA im Kampf gegen den Islamischen Staat

Vertrauenswürdig? Das neue hts-Regime ist nicht ohne seine eigenen Leichen im Keller. Am 30. Juni veröffentlichte Reuters einen Bericht, in dem die syrischen Regierungstruppen im März in ethnische Säuberungen gegen die alawitische Minderheit verwickelt waren.

Präsident Ahmed al-Sharaa mag behaupten, moderat zu sein und seine Herrschaft zu säkularisieren, aber die Beweise zeigen, dass sein neues Syrien weder moderat noch säkular ist.

Psalm 83 prophezeit, dass Syrien unter dem Namen seiner alten Bewohner, den „Hagarittern“, Teil einer Allianz sein wird, die Amerika angreifen wird. Präsident Trump nähert sich dem neuen Regime in Syrien an – auf Kosten der USA.

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