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Der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen sich im Empfangssaal des Schlosses Merseburg.

War das das Thema der deutsch-russischen Gespräche?

15.10.2018  •  Aus diePosaune.de
 

Es gab in letzter Zeit viele deutsch-russische Gespräche. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich in den letzten vier Monaten schon zwei Mal getroffen. Im Juli traf Frau Merkel den Chef des russischen Generalstabs. Der Chef der Freien Demokratischen Partei nannte dieses Treffen „seltsam“ und umhüllt von einem „verdächtigen“ Schweigen.

Beide Länder ließen verlauten, man habe über die Ukraine, Syrien und Russlands neue Gaspipeline nach Deutschland gesprochen. Das sind drei wichtige Themen und ich bezweifle nicht, dass darüber gesprochen wurde.

Aber es gibt noch eine weitere Angelegenheit von größter Wichtigkeit für beide Länder. Ich habe den Verdacht, dass auch dieses Thema erörtert wurde. Und wenn nicht, dann wird schon bald darüber gesprochen werden.

Mehr Europa

Auf dem Balkan finden schon seit einem Jahrzehnt – wenn nicht schon länger – überaus bedeutende Veränderungen statt.

Kroatien und Slowenien spalteten sich in den frühen 1990er Jahren von Jugoslawien ab. Der Krieg in Bosnien endete 1995. 1999 zwang die NATO Serbien, aus dem Kosovo abzuziehen. Kurz danach wurden Kroatien und Slowenien Mitglieder der Europäischen Union. 2008 erklärte Kosovo seine Unabhängigkeit, was bisher von nur 111 der insgesamt 193 Mitgliedsländer der UNO anerkannt wurde.

Seit einem Jahrzehnt hat sich nicht viel verändert. Die Region ist voller Uneinigkeit und potentieller Meinungsverschiedenheiten, aber alle diese Angelegenheiten blieben erstmal eingefroren.

Bis jetzt. Während des letzten Jahres hat sich Europa auf dem Balkan breitgemacht. 2017 wurde Montenegro in die NATO aufgenommen. Die EU hatte lange Zeit nicht zugelassen, dass die ärmeren Balkanländern EU-Mitglieder würden. Die Eurokrise hatte zur Folge, dass man keinen Appetit auf teure Erweiterungen mehr hatte. Während des Sommers setzte die EU Albanien und Mazedonien jedoch fest auf die Liste der möglichen EU Mitglieder. Vorausgesetzt beide Länder erfüllen gewisse Bedingungen, könnten 2019 die formellen Verhandlungen über ihre Aufnahme beginnen – wobei die Mitgliedschaft für 2025 angestrebt wird.

Der Eintritt dieser beiden Länder in die EU würde die Macht Europas in der Region erheblich stärken. Die EU schien zunächst allein mit Kroatien und Slowenien zufrieden zu sein. Sie hatten die stärksten kulturellen Bindungen mit Europa und Kroatiens lange Adriaküste war ein wichtiger strategischer Vorteil. Aber seitdem haben Russland und China viel Geld in diese Region gepumpt und ihr große Aufmerksamkeit geschenkt.

Europa ist es nur recht, wenn der Balkan schwach bleibt. Aber es wird einen schwachen, aber von Russland und China beherrschten Balkan nicht schätzen. Man hat den Eindruck, die EU musste etwas tun, um diese Länder enger mit Europa verknüpfen. „Auf längere Sicht gehört der Balkan ganz klar zu Europa“, sagte der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission Romano Prodi. Wenn Europa Einfluss in der Region ausüben kann, ohne die Kosten zu tragen, die mit der EU Mitgliedschaft verbunden sind, umso besser. Aber man kann nicht zulassen, dass irgendeine andere Macht sich in der Region breit macht.

Ein radikaler neuer Plan

Vor kurzem haben Kosovo und Serbien einen radikalen Plan vorangetrieben, die Grenzen auf dem Balkan neu zu ziehen.

Der Plan tauchte im Juli zum ersten Mal auf. Geopolitical Futures nannte es einen „Bericht, der wie eine Bombe platzte“, denn der im Kosovo beheimatete Gazera Express behauptete darin, dass Russland und die Vereinigten Staaten sich auf dem Gipfeltreffen in Helsinki auf eine mögliche Teilung des Kosovo geeinigt hätten. Wenn dieser Vorschlag angenommen wird, müsste der Kosovo einige Gebiete abtreten, in denen ethnische Serben die Mehrheit der Bevölkerung bilden. Im Gegenzug würde Serbien die Unabhängigkeit Kosovos anerkennen. Einige der Teile Serbiens mit albanischer Mehrheit könnten dann eventuell auch dem Kosovo angegliedert werden.

Seitdem ist dieser Vorschlag immer mehr an die Öffentlichkeit gedrungen.

Über das Wochenende sprach der Präsident des Kosovo Hashim Thaçi mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić auf dem europäischen Forum in Alpbach in Österreich. Beide schienen eifrig bemüht zu sein, eine Einigung zu erreichen. Solange Serbien die Unabhängigkeit Kosovos nicht anerkennt, können beide Länder nicht in die EU aufgenommen werden und erhalten auch keine an die EU Mitgliedschaft gekoppelten Finanzhilfen.

Beide ließen klar erkennen, dass sie Grenzänderungen prüfen würden. „Die Länder unserer Region, die Mitgliedsländer der EU und andere Länder der Welt sollten eine potentielle friedliche Einigung zwischen dem Kosovo und Serbien nicht ablehnen oder Angst davor haben, selbst wenn so ein Deal auch eine Berichtigung der Grenzen mit einschließt“, sagte Thaçi. Das war das erste Mal, dass diese Regierungschefs eine Änderung der Grenzen offen befürworteten.

Am selben Tag kündigte die EU an, dass sie bei Gesprächen zwischen den beiden Ländern am 7. September vermitteln würde.

Am 24. August sagte der US Sicherheitsberater John Bolton, die Vereinigten Staaten hätten nichts gegen einen Deal Land für Frieden einzuwenden.

Frau Merkel lehnte die Idee letzten Monat ausdrücklich ab. Johannes Hahn, Österreichs Mitglied der EU Kommission, sagte: „Das sollten wir ihnen überlassen... Wir werden eine gefundene Lösung unterstützen, wenn die Rahmenbedingungen in Ordnung sind.“ Es bleibt abzuwarten, in wie weit sich die deutsche Ablehnung durchsetzen wird und wie viele Regierungschefs sie außer Frau Merkel noch unterstützen.

„Spiel mit dem Feuer“

Es scheint vernünftig, die Grenzen so zu ändern, dass die Menschen in dem Land leben können, in dem sie leben wollen. Aber in Europa ist das gefährlich. Die Grenzen zu ändern, „würde die Büchse der Pandora öffnen“, schrieb Geopolitical Futures. Wenn Kosovo und Serbien ihre Grenzen ändern, könnte Albanien auch seine Grenze mit Mazedonien ändern wollen, dass eine große ethnisch-albanische Minderheit hat. Und Kroatien könnte seine Grenze mit Bosnien ändern wollen, denn es hat eine erhebliche ethnisch-kroatische Bevölkerung. Daher wurde die Teilung bisher nicht vorgenommen, nicht nur für die Balkanländer, sondern auch für die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten, die bis zum heutigen Tag zusammen die Entwicklung der Region überwacht haben...“

„Die Grenzen in diesem Teil der Welt zu ändern, bedeutet mit dem Feuer zu spielen, aber die Lösung der größten Grenzstreitigkeiten auf dem europäischen Kontinent könnte das Risiko wert sein. Wenn es allerdings schief geht, werden sich alle Beteiligten vielleicht wünschen, sie hätten das Feuer besser in Ruhe gelassen.“

All diese Veränderungen in dem möglicherweise explosivsten Teil Europas betreffen zwangsläufig auch Deutschland. Auf dem Balkan prallen die großen Mächte der Region – Deutschland, Russland und die Türkei – aufeinander. Wenn Berlin einen gefährlichen Konflikt vermeiden will, muss es mit den anderen Mächten zusammenspielen.

Wir haben ausführlich darüber berichtet, wie Deutschland in den frühen 1990er Jahren das Auseinanderbrechen Jugoslawiens verursachte. In der UNO nannten einige Leute den Zerfall Jugoslawiens „Genschers Krieg“, weil der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher beim Beginn der Krise eine wichtige Rolle spielte. Die Kroaten haben ihm zu Ehre sogar ein Denkmal errichtet.

Deutschland vollzog 1991 im Gegensatz zum Rest der Welt die Anerkennung Kroatiens und Sloweniens. „Mit ungewöhnlicher Selbstbehauptung trieb Deutschland seinen Plan der diplomatischen Anerkennung Kroatiens und Sloweniens voran und weckte damit beunruhigende historische Vorstellungen“, schrieb die New York Times zu dieser Zeit. Damals sagte der US Staatssekretär Warren Christopher, Deutschland sei „in gewisser Weise“ für diesen Krieg verantwortlich. Als er erst einmal ausgebrochen war, brach Deutschland internationales Recht, indem es die antiserbischen Kräfte mit Waffen versorgte. „Deutschland trat als der größte Waffenlieferant Kroatiens während des Krieges auf, auch wenn es damit deutsche Gesetze brach, die die Lieferung von Waffen in aktive Krisengebiete verbieten und auch das Waffenembargo der UNO für Jugoslawien verletzte“, schrieb der Telegraph 1997.

Wir können sicher sein, dass solche möglicherweise explosiven Veränderungen von Deutschland genau beobachtet werden.

Aber auch Putin sieht sich das an. Der Zerfall Jugoslawiens war ein kritischer Moment in der russischen Geschichte. Er fand in den früher 1990er Jahren statt, als die Sowjetunion gerade zusammengebrochen war und Jugoslawien allen Russlands Ohnmacht vor Augen führte. 1999 leistete Russland erheblichen Widerstand gegen den Kosovo-Krieg, aber seine Einwände wurden vollständig ignoriert.

„Wir können uns noch gut an 1999 erinnern“, sagte Putin 2014 in einer Ansprache vor der UNO. „Es war kaum zu glauben, obwohl wir es mit unseren eigenen Augen sahen, dass am Ende des 20. Jahrhunderts eine der Hauptstädte Europas, Belgrad (die Hauptstadt Serbiens) mehrere Wochen lang unter Raketenbeschuss stand, wonach dann die eigentliche Intervention kam. Gab es dafür vielleicht einen Beschluss des UN Sicherheitsrates, der diese Aktionen erlaubte? Nichts dergleichen.“

„Wenn Putin sagt, die Russen ‚erinnern sich an 1999‘, meint er, dass sie deshalb bis zum heutigen Tag tief bewegt sind.“ Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry bemerkte in der Maiausgabe 2014: „Diese Wut brennt immer noch im tiefsten Innern Putins. Er hat jetzt viel Macht und kann sich gut an das erinnern, was damals in Jugoslawien passierte.“

Aber nun zurück zu 2018: Russland und Deutschland haben viele Unterredungen, während folgenschwere Veränderungen auf dem Balkan stattfinden. Vielleicht ist es ja auch reiner Zufall, denn Deutschland und Russland haben viele andere wichtige Angelegenheiten zu besprechen. Aber sie haben den Balkan bestimmt auf ihrem Radar.

Was genau vor sich geht, ist unklar. Glaubt Putin vielleicht, er könne die Region dadurch destabilisieren, dass er die Grenzen wieder einmal zum Thema der Debatten macht? Meint er, er könne einen von Russland unterstützten Rivalen in der Region schaffen, indem er Serbien den Rücken stärkt? Versucht er, durch einen Deal mit Deutschland an Einfluss zu gewinnen? Glaubt Deutschland, es könne eine Art endgültige Einigung mit Russland über die Region erreichen, die den Feindseligkeiten ein Ende setzt?

Trotzdem werden diese Grenzländer zwischen islamischen, katholischen und orthodoxen Zivilisationen auf dem Balkan ein wichtiger Schauplatz der geopolitischen Auseinandersetzung bleiben. Die 1990er Jahre zeigten klar den zunehmenden Ehrgeiz der Deutschen und ihre Macht, als sie die Gelegenheit wahrnahmen, Jugoslawien zu spalten und ihren Einfluss auszudehnen.

Sie können mehr über diese entscheidende Zeit in unserer kostenlosen Broschüre Das aufsteigende Tier von Herrn Flurry lesen. Die Bibel warnt uns ausdrücklich vor der Rolle, die das moderne Deutschland in der Welt spielen wird. Aber schon allein diese jüngste Geschichte ist eine mächtige Warnung.

Wenn Sie auch weiterhin den Balkan im Auge behalten, werden Sie zweifellos mehr über die aufsteigenden Mächte auf der Welt mitbekommen.

Eine der größten politischen Veränderungen, die gerade ablaufen, ist der Aufstieg Deutschlands und seine zunehmende Feindschaft gegenüber den Vereinigten Staaten. Herr Flurry enthüllt in seinem jüngsten Artikel „Deutschlands und Russlands geheimer Krieg gegen Amerika“, wie viel davon jetzt bereits passiert.

Jeremia 1, 13 beschreibt, wie Gott dem Propheten eine Vision zeigt: „Ich sehe einen siedenden Kessel überkochen von Norden her.“ Diese symbolische Sprache beschreibt das moderne Deutschland. Unter der Oberfläche ist dieses Land voller siedender Unzufriedenheit über die gegenwärtige Weltordnung. Die Deutschen ärgern sich über die USA und sind besonders wütend auf Präsident Trump. Der imperialistische Ehrgeiz, der Deutschland dazu brachte, beide Weltkriege anzufangen, ist noch lebendig und präsent – er ist dabei „überzukochen“! Alle damit zusammenhängenden Entwicklungen, über die Herr Flurry in diesem Artikel spricht – der Aufstieg Deutschlands, Deutschlands Ehrgeiz, seine Allianz mit Russland und die Abwendung von den Vereinigten Staaten – könnten sich schon bald auf dem Balkan zeigen. 

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