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Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten unterzeichneten eine gemeinsame Mitteilung über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit beim Europäischen Rat in Brüssel am 13. November
EMMANUEL DUNAND/AFP/Getty Images

Staatschefs der EU tun den historischen Schritt in Richtung auf die vereinigten Streitkräfte

28.11.2017  •  Aus diePosaune.de
Eine kleine Gruppe von EU-Ländern fängt an, eine neue militärische Supermacht aufzubauen.
 

Dreiundzwanzig Mitgliedsländer der EU haben am 13. November einen großen Schritt in Richtung auf die Erschaffung der europäischen Streitkräfte getan. Bei einem Treffen in Brüssel kamen sie überein, ihre Verteidigungsausgaben zu koordinieren und sie europaweit zu planen, um die Wirksamkeit der Streitkräfte der EU als Ganzes im Kriegsfall zu steigern, anstatt zuzulassen, dass jedes Land seine eigenen Streitkräfte aufstellt, die nur seine eigenen Grenzen schützen.

Die Unterzeichnungszeremonie war ein „emotionaler Moment“, ein „historischer Moment für die europäische Verteidigung“, sagte die Hohe Vertreterin für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Federica Mogherini, die die Funktion eines Außenministers des Blocks ausübt. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel nannte das „einen Meilenstein der Entwicklung Europas.“

Eine der Beraterinnen Mogherinis, die Direktorin des Institutes für Internationale Beziehungen in Rom Nathalie Tocci nannte es eine „potentielle Änderung der Spielregeln“. Der Vorstandsvorsitzende von Saab benutzte genau dieselben Worte.

In Italien wurde gesagt, das Abkommen markiere „den Anbeginn der zukünftigen integrierten europäischen Streitkräfte.“

„Das Abkommen zwischen den meisten EU Staaten ist ein Versuch der EU, sich in militärischen Angelegenheiten den gleichen Einfluss zu verschaffen, den sie schon beim Handel und bei der Wirtschaft hat“, berichtete die Washington Post. „Die Befürworter sagen, es sei der größte Fortschritt in der Verteidigungspolitik der EU der letzten Jahrzehnte und ebne für die kommenden Jahre den Weg für eine zukünftige, enge militärische Zusammenarbeit.“ Quartz sagte, die EU sei dabei, „gewissermaßen die vereinigten Megastreitkräfte aufzustellen.“

Nicht alle EU-Länder wollten sich dem Projekt anschließen. Malta, Irland, Dänemark, Portugal und das Vereinigte Königreich entschlossen sich, nicht an dem Projekt teilzunehmen. Einige hatte verlauten lassen, sie würden vielleicht später noch unterschreiben, aber sie seien nicht willens, vollständig die Kontrolle über ihre nationale Verteidigung zu verlieren.

Die 23 Länder treten dem Abkommen auf der Basis von PESCO bei, die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, ein legales Rahmenwerk vereinbart im Vertrag von Lissabon. PESCO erlaubt einer kleineren Gruppe von EU-Ländern auch ohne den Rest der Länder eine sehr viel engere Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen.

Das Abkommen ist nicht nur ein wichtiger Schritt in Richtung auf die europäischen Streitkräfte; es ist auch ein bedeutender Schritt in Richtung auf ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Bisher hatte eine kleinere Gruppe von EU-Ländern die anderen nur in relativ trivialen Angelegenheiten außen vor gelassen, wie zum Beispiel bei Ehescheidungsverfahren, im Patentrecht und bei der Verfolgung von betrügerischer Verwendung von EU-Mitteln.

Länder, die ihre Verpflichtungen gegenüber PESCO nicht erfüllen, können ausgeschlossen werden. Das wird erheblichen Druck auf die EU-Länder ausüben, ihre Streitkräfte zu stärken. In dem Abkommen ist ausdrücklich festgeschrieben, dass alle Beteiligten regelmäßig ihre Verteidigungsausgaben erhöhen müssen, bis sie das gesetzte Ziel der Gruppe erreichen.

Die gestrige Unterzeichnungszeremonie war eine gemeinsame Notifikation der beteiligten Länder, dass sie eine PESCO-Zusammenarbeit aufbauen wollen – der erste Schritt zu ihrer Etablierung.

Die 23 beteiligten Länder verpflichteten sich, 20 Prozent ihres Verteidigungshaushalts abzuführen, womit Finanzlücken bei den Streitkräften gefüllt werden, wenn sie einmal voll funktionsfähig sind. Ein Fünftel aller ihrer Haushalte wird für Bedürfnisse der EU und nicht für Erfordernisse der eigenen Nation ausgegeben. Sie werden sich auf gemeinsame Standards einigen und an gemeinsamen Projekten zusammenarbeiten. Es ist zum Beispiel unnötig, dass jedes Land viel Geld ausgibt, um seinen eigenen Panzer zu entwickeln – der ganze Block kann mit ein und demselben Panzer ausgerüstet werden.

Man einigte sich auch darauf, dass militärische Ausrüstungen einfacher und schneller durch ganz Europa bewegt werden können.

Oberste Priorität hat auch eine Verbesserung der schnellen Eingreiftruppe der EU. Theoretisch verfügt die EU über 1500 starke Kampfeinheiten, die in fünf bis zehn Tagen zum Einsatz kommen können. Aber sie wurden noch nie eingesetzt. Im März unternahm die EU einiges, um diese Kampfeinheiten nützlicher zu machen. Es wurde vereinbart, ein Hauptquartier für militärische Ausbildungsmissionen einzurichten, dass in Zukunft zu einem voll einsatzfähigen militärischen Hauptquartier ausgebaut werden kann. Man hat auch die Finanzierung der militärischen Missionen umgestaltet, damit das Land, das schon die Truppen stellt, nicht auch noch die Rechnungen dafür bezahlen muss. Die PESCO soll „einen Großteil“ der Kosten der Länder dieser Gruppe mittragen. Das schließt für diese Kampfeinheiten allerdings die Verpflichtung ein, militärische Übungen zu veranstalten.

Auf dem gestrigen Treffen begutachtete der europäische Rat die Fortschritte bei der Schaffung eines europäischen Verteidigungsfonds, der es den EU-Ländern ermöglichen würde, ihre Ausgaben für die wehrtechnische Forschung zu koordinieren.

Das alles heißt, das Abkommen könnte ein großer Schritt nicht nur zu mehr geeinten, sondern auch zu mächtigeren europäischen Streitkräften sein.

„Die führenden Politiker der EU planen, massiv aufzurüsten“, schrieb Apostolis Fotiadis in der Nation. „Ganz gleich, ob nun der im klassischen Stil föderalistische Präsident der EU Kommission Jean-Claude Juncker, die solide deutsche Kanzlerin Angela Merkel oder der Außenseiter und französische Präsident Emmanuel Macron die Gespräche über Europas Zukunft führt, immer wieder ist das Thema der höchsten Priorität die Verteidigung.“

„Sowohl die Finanzierungspläne als auch die institutionelle Infrastruktur werden gerade zur Konsolidierung der europäischen Verteidigungspolitik entwickelt, und das mit erstaunlicher Schnelligkeit“, schrieb er. „Milliarden Euro wurden für die Forschung und die Entwicklung von Waffen ausgegeben und es gibt fertig ausgearbeitete Pläne, die Entwicklungshilfe zu militarisieren, Hindernisse im Grundgesetz zu umgehen und die europäischen Streitkräfte zum Einsatz zu bringen.

Das gestrige Abkommen erfordert „einen gewaltigen Anstieg der militärischen Investitionen“ und es „ebnet den Weg zur Entwicklung der europäischen Streitkräfte.“

Die führenden europäischen Politiker haben nun schon jahrzehntelang über die Streitkräfte der EU geredet. Aber jetzt kommen einige Faktoren zusammen, die dazu führen, dass endlich etwas passiert. Der Aufstieg Russlands und die zunehmende Verbreitung des Terrorismus bewirken, dass Europa nervös wird. Großbritannien ist dabei, aus der EU auszutreten; es kann deshalb die neuen Verteidigungsregelungen nicht mehr länger blockieren. Amerika hatte die europäischen Länder jahrelang dazu gedrängt, mehr Geld für ihre Verteidigung auszugeben und es hat die Schaffung von EU Streitkräften immer unterstützt. Nach der Wahl des Präsidenten Trump haben die führenden Politiker der EU klar verlauten lassen, wie wenig sie sich auf die USA verlassen.

„Es war wichtig für uns, dass wir unabhängig wurden, besonders nach der Wahl des US-Präsidenten“, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. „Niemand wird unsere Sicherheitsprobleme für uns lösen. Das müssen wir schon selbst tun.“

Nur wenige Leute in Amerika denken viel darüber nach, was hier geschieht. Europa besitzt ein enormes Machtpotential. Amerika macht Druck, damit Deutschland zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung steckt. Wenn Deutschland das tun würde, wäre sein Verteidigungshaushalt größer als der Russlands. Wenn man diese Macht mit der der anderen Länder kombiniert, entsteht eine Großmacht, mit der zu rechnen ist. Die Wirtschaft der EU ist etwa so groß wie die der Vereinigten Staaten. Frankreich ist auch noch Atommacht. In den Niederlanden, in Deutschland und in Italien lagern ebenfalls Atomwaffen.

Die Nachricht über Europa gestern ist ein weiterer großer Schritt zum Erstehen der neuen militärischen Supermacht.

Allein das sollte eigentlich besorgniserregend sein. Niemand kann uns garantieren, dass diese Supermacht den Vereinigten Staaten freundlich gesinnt sein wird.

Aber es gibt noch einen anderen Grund, weshalb wir diese Entwicklung aufmerksam verfolgen sollten.

Herbert W. Armstrong warnte jahrzehntelang vor dieser militärischen Union. Im Mai 1953 schrieb er, dass „zehn mächtige europäische Nationen ihre Kräfte vereinigen werden.“ Im August 1978 warnte er: „Die Europäer sind weit mehr besorgt um ihre Sicherheit, die für ihren Schutz von der Militärmacht der Vereinigten Staaten abhängt, als die Amerikaner sich vorstellen können! …

„Die Europäer wollen ihre eigene vereinigte Militärmacht! Sie wissen, dass eine politische Union Europas eine dritte große Weltmacht hervorbringen würde, die so stark wäre wie die USA oder die UdSSR – vielleicht sogar noch stärker!

Warum hat er diese Warnung schon vor so vielen Jahren bekannt gemacht? Weil die Bibel genauso eine Vereinigung prophezeit.

Die Bibel enthält ernste Warnungen, dass eine militärische Supermacht in Europa eine große Gefahr für den Weltfrieden darstellen wird.

Das ist einer der wichtigsten Trends, die wir auf diePosaune.de verfolgen. Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, was die Bibel über diese kommende Militärmacht zu sagen hat, lesen Sie unseren Artikel über diesen Trend: „Warum die Posaune Europas Streben nach vereinigten Streitkräften aufmerksam verfolgt.“ 

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