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JOHN MACDOUGALL/AFP/GETTY IMAGES

Kann eine weitere große Koalition Deutschlands Probleme lösen?

05.04.2018  •  Aus diePosaune.de
Die Monate, die Deutschland keine Regierung hatte, sind nun zu Ende, aber seine Probleme bleiben ungelöst.
 

Nach Monaten der Ungewissheit war Europa erleichtert, als sich Deutschlands Christlich Demokratische Union (CDU) und die Sozialdemokratische Partei (SPD) auf die Bildung einer großen Koalition einigten. 66 Prozent der SPD-Mitglieder hatten den neu verhandelten Koalitionsvertrag gebilligt. Wenn alles nach Plan läuft, legt die neue Regierung am 14. März ihren Amtseid ab.

Aber die Bildung dieser Koalition macht Deutschlands Dilemma kein Ende. Die Parteien müssen nun in der Regierung zusammenarbeiten, denn Deutschlands und Europas dringendste Probleme harren einer Lösung.

Kann eine so stark gespaltene Regierung die historischen Probleme des Landes lösen?

Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie stark Europa von Deutschlands Führung abhängt. Deutschland braucht eine starke Regierung, um den internationalen Herausforderungen entgegenzutreten, die bevorstehen und auch, um seine eigenen innenpolitische Probleme zu lösen. Aber den regierenden Parteien fehlt es an Einigkeit, an Führerschaft und an der Unterstützung der Bevölkerung.

In allen drei Parteien, die jetzt eine Koalitionsregierung bilden werden, haben die Parteichefs erheblich an Macht verloren. Es hat zwar den Anschein, als habe man endlich eine stabile Regierung gebildet, aber intern herrscht eine ausweglose Führungskrise. Wie können diese Parteien das Land anführen, wenn sie sich selbst vollständig uneins sind?

Die CDU

Die stärkste Partei in der Koalition ist die Christlich Demokratische Union angeführt von der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aber es gibt Rebellen, die versuchen, die Partei zu spalten.

Die CDU hat zwei wichtige Flügel: Den konservativen Flügel und die Leute, die liberaler sind. Unter Merkels Leitung hat sich die Partei immer mehr zum politischen Zentrum hinbewegt. Jahrelang war Frau Merkel in der Lage gewesen, den Konservativen zu gefallen und jeden Widerstand zu vermeiden, der ihre Macht schmälern könnte. Durch die fortdauernde Flüchtlingskrise in Europa hat sich jedoch viel verändert. Sie stößt nun auf starken Widerstand der Konservativen, besonders wegen der Einwanderung. Aber bisher wollte noch niemand gegen sie rebellieren. Ihre Tage als Parteichefin sind jedoch gezählt, es fragt sich nur, wie viele Tage ihr noch bleiben – und die CDU schmiedet bereits Pläne für die Post-Merkel Ära.

Frau Merkel hat erheblich an Unterstützung verloren – nicht nur in ihrer eigenen Partei, sondern auch bei ihren Koalitionspartnern. Kommentatoren und Politiker in der CDU erwarten, dass ihre neue Amtszeit als Kanzlerin nur von kurzer Dauer sein wird.

Die CSU

Die Schwesterpartei der CDU ist die Christlich Soziale Union (CSU) im Freistaat Bayern. Horst Seehofer ist der Parteichef der CSU und der Ministerpräsident von Bayern. Aber er hat an Einfluss verloren und fürchtet daher das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern im nächsten Herbst. Also gab Seehofer bekannt, er würde als Ministerpräsident von Bayern zurücktreten. Der neue Ministerpräsident wird ein anderes prominentes Mitglied der CSU werden: Markus Söder.

Seehofer und Söder hatten jahrelang um die Führung in der CSU und im Staat Bayern gestritten. Seehofers Verbindungen waren gut genug gewesen, um den Aufstieg irgendeines möglichen Nachfolgers zu verhindern. Jedoch die beispiellos schlechten Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 waren für Söder nur günstig. Doch Söder fand insgesamt nicht genug Unterstützung, um Seehofer ganz zu entthronen. Seehofer wird Söder das Amt des bayrischen Ministerpräsidenten überlassen, aber selbst noch Parteichef der CSU bleiben. Durch diese zwei Rivalen ist Bayern nun gespalten.

Historisch war die CSU mit wenigen Ausnahmen die einzige Partei, die Bayern regiert hat. Aber dieses Vermächtnis ist bedroht, wenn die Partei eine weitere Wahlniederlage wie bei den Bundestagswahlen im letzten September erleidet. Noch so eine Niederlage würde Aufruhr in der Partei auslösen.

Die SPD

Aber die Koalitionspartei, die die schlimmste politische Krise durchmacht, ist die Sozialdemokratische Partei. Die Partei hatte bereits vorher eine große Koalition gebildet. Sie war von der CDU/CSU beherrscht und die Beliebtheit der SPD hatte rapide abgenommen. Sigmar Gabriel übergab schon vor den Septemberwahlen sein Amt als Parteichef an Martin Schulz. Gabriel wurde dann deutscher Außenminister.

Schulz, der vorher Präsident des europäischen Parlaments gewesen war, wurde als die neue Hoffnung der SPD angesehen. Aber als die Begeisterung abgeklungen war und die Wähler ihre Stimmen abgegeben hatten, stand die SPD vor einer schockierenden Realität: Sie hatte nur noch 20 Prozent der Stimmen erhalten – das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende.

Die SPD hat so viel Unterstützung verloren und die rechtsgerichtete Alternative für Deutschland (AfD), die viele Leute für extrem rechts halten, hat so viel dazugewonnen, dass sie jetzt schon beliebter ist als die SPD.

Schulz sagte, er akzeptiere die Botschaft der Wähler und versprach, die Partei würde keine große Koalition mit der CDU/CSU mehr eingehen. Aber nachdem die Koalitionsverhandlungen mit den Freien Demokraten und den Grünen gescheitert waren, wurde die SPD davon überzeugt, es nochmal mit der großen Koalition zu versuchen. Schulz brach sein Versprechen, trat als Parteichef zurück und gab bekannt, er würde Außenminister der Regierung der großen Koalition werden. Der frühere Parteichef Gabriel war über diese Neuigkeit sehr verärgert und die öffentliche Debatte führte dazu, dass Schulz auf Druck der Partei auf das Außenministeramt verzichtete und von der politischen Arena verschwand.

Das Amt des Parteivorsitzenden der SPD fiel an den stellvertretenden Parteivorsitzenden, Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz. Gegenwärtig leitet er die Partei zusammen mit Andrea Nahles, der Fraktionsvorsitzenden. In der neuen Regierung, die am 14. März ihren Amtseid ablegt, wird Scholz Finanzminister und Vizekanzler werden.

Noch ein Koalitionspartner – noch eine Partei in Aufruhr

Mehr Probleme stehen bevor

Deutschlands traditionelle Parteien kämpfen, um sich über Wasser zu halten. Die drei Koalitionsparteien versuchen, ihre Programme durchzusetzen und ihre Wähler zufrieden zu stellen. Das führte fast zum Scheitern der Koalitionsverhandlungen und wird das Regieren in Zukunft äußerst schwierig machen.

Deutschlands politischer Aufruhr ist noch lange nicht vorbei. Der neuen Regierung fehlt die Einigkeit und sie hat schwer mit den Problemen zu kämpfen, denen Deutschland und Europa gerade ins Auge sehen. Die Flüchtlingskrise brodelt weiter im Nahen Osten, die Finanzkrise in Europa kann jederzeit wieder ausbrechen und aller Augen ruhen auf Deutschland.

Aber wie kann Deutschlands neue Regierung Europa durch die Herausforderungen des Jahres 2018 führen, wenn sie sich nicht einmal selbst regieren kann? Deutschland leidet unter einer aussichtslosen Führungskrise. Diese Krise wird Deutschland grundlegend verwandeln.

Die Deutschen fordern Veränderungen; stoßen aber auf taube Ohren. Europa verlangt nach Führung, doch Deutschland folgt nur widerwillig. Aber die Prophezeiungen der Bibel zeigen, dass das Verlangen der Völker und Europas erhört wird. Und mitten in einem politischen Aufruhr, wie wir ihn heute erleben, wird Deutschlands starker Mann aufsteigen.

Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry schreibt in seiner Broschüre Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor, „Daniel 11, 21 prophezeit, dass dieser starke Anführer durch „Ränke“ an die Macht kommt – wahrscheinlich nicht durch Wahlen, sondern durch irgendeine Art von Koalitionsregierung. Wir müssen Deutschland und Europa aufmerksam beobachten. Auch wenn uns die Prophetie der Bibel eine Vorstellung davon gibt, was geschehen wird, wissen wir doch nicht, was genau passieren wird.“

Es wäre ein Irrtum zu glauben, dass die Bildung der Koalition das Ende des nationalen Aufruhrs bedeutet. Die kommenden Wochen werden zeigen, dass sich die Probleme noch verschärfen. Lassen Sie Deutschland nicht aus den Augen und Sie werden sehen, wie sich die Voraussagen der Posaune bewahrheiten. 

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