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Der Parteichef der Lega-Partei Matteo Salvini

PIERO CRUCIATTI/AFP/GETTY IMAGES

Italien: Das Spiel ist aus für die traditionelle Politik

23.03.2018  •  Aus diePosaune.de
Wohin Italiens erdbebenähnliche Wahl Europa noch führen wird
 

Die Auswirkungen der jüngsten Wahlen in Italien sind das Gesprächsthema des Tages: Die politische Lähmung, die Rückwirkung auf den Euro, die Gefahr für Deutschland und die Bedrohung der europäischen Union als Ganzes.

Ich werde noch darauf zurückkommen, aber man muss zunächst einmal das Ausmaß des politischen Erdbebens verstehen, das Italien gerade erlebt hat. Fast die Hälfte der Stimmen bei den Parlamentswahlen am 4. März ging an Splitterparteien. In Deutschland wird seit fast sechs Monaten um die Bildung einer Koalition gerungen, weil bei der Bundestagswahl im September 2017 Splitterparteien 22 Prozent aller Stimmen erhalten haben. In Italien ist es noch viel schlimmer. Die Splitterparteien erhielten fast 50 Prozent aller Stimmen. Die Außenseiter wurden auf einmal zu Parteien der breiten Masse.

Die Partei, die die meisten Stimmen bekam, ist die Fünf-Sterne Bewegung. Sie wurde 2009 von dem Comedian Beppe Grillo gegründet. Diese Partei will die Elite ablösen und ein neues politisches System einführen. Sie tritt für die Nutzung von Online-Umfragen ein, um wichtige Entscheidungen vom Willen aller Parteimitglieder abhängig zu machen. Sie vertritt links-populistische Ansichten und fordert ein „Bürgereinkommen“, das allen Staatsbürger ein Einkommen von 1000 Euro pro Monat garantiert, wenn sie arbeiten oder Arbeit suchen.

Der andere große Gewinner ist die Lega (Liga). Ursprünglich Lega Nord, war sie eine rechtspopulistische Außenseiterpartei, die für die Unabhängigkeit Nord-Italiens eintrat. Aber für diese Wahl ließ man das Nord weg, vertrat eine antieuropäische und gegen Einwanderer gerichtete Politik und forderte Deportationen etc. Lega ist jetzt Italiens größte Rechtspartei.

Zusammen bekamen diese Parteien annähernd 50 Prozent aller Stimmen. In den meisten Ländern würde man beide Partei für zu extrem halten, um eine wesentliche Rolle in einer Regierung zu spielen. Aber Italiens politisches System verleiht den kleineren Parteien viel Macht. Lega Nord war als Juniorpartner schon an mehreren Regierungen des Landes beteiligt. Aber inzwischen sind Lega und die Fünf-Sterne Bewegung bei den Wählern so beliebt geworden, dass es unmöglich sein wird, eine stabile Regierung ohne zumindest eine dieser Parteien zu bilden. Tatsächlich wird es sogar schwierig werden, eine Regierung zu bilden, die nicht von einer von ihnen angeführt wird.

Das ist das Ende der traditionellen Politik. Demokratien sind so auch früher schon zu Grunde gegangen. Italien hat das am schlechtesten funktionierende politische System Europas. Seit 1946 hatte es 65 Regierungen, aber in so einer Situation wie jetzt war es noch nie.

Ambrose Evans-Pritchard vom Telegraph nannte es „eine revolutionäre Wendung der europäischen Nachkriegsgeschichte“ und schrieb: „Zum ersten Mal beherrschen populistische Parteien rechts und links die politische Landschaft eines größeren Eurozonenlandes. Sie geloben, sich den Steuervorschriften der EU, den Bankleitzahlen und der Einwanderungspolitik zu widersetzen.“

Die nahe Zukunft lässt sich leicht erraten. Die meisten sagen voraus, dass Italiens Regierung wochenlang, wenn nicht sogar monatelang wie gelähmt sein wird und dass es danach wahrscheinlich Neuwahlen geben wird. Die einzige Alternative wäre, dass eine der etablierten Parteien Kompromisse macht und mit einer der Splitterparteien eine Regierung bildet. Aber selbst hierfür bieten sich keine einfachen Kompromisse an.

Die beiden Splitterparteien haben verlauten lassen, dass sie nicht die Absicht haben, sich zusammenzuschließen; aber in Wirklichkeit besteht auch diese Möglichkeit. Wenn die Fünf-Sterne Bewegung und die Lega sich zusammentun und die nächste Regierung Italiens bilden, wird Deutschland einem Albtraum-Szenario gegenüberstehen. Auch wenn die beiden Splitterparteien in vielen Fragen nicht übereinstimmen, so haben sie doch die gleiche Einstellung gegenüber Europa. In beiden Parteien wurde über die Abschaffung des Euros gesprochen (auch wenn beide diese aggressive Position vor der Wahl zunächst fallen ließen). Beide vertraten im Wahlkampf auch die Idee, die Währung beizubehalten, aber alle von der Eurozone auferlegten Vorschriften zu ignorieren. Beide Parteien sagten, sie würden Italiens schon sehr hohes Schuldenniveau noch weiter erhöhen und vielleicht sogar eine Parallelwährung einführen und so Deutschland dazu bringen, Italien aus der Eurozone herauszuwerfen.

„Es ist ein Nein für Berlin, ein Nein für Paris und ein Nein für Brüssel: Die Italiener werden sich von nun an für Italien entscheiden“, sagte der Parteichef der Lega Matteo Salvini. Salvini nannte den Euro ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Wenn die Lega (und die Fünf-Sterne Bewegung) bekommen, was sie wollen, riskiert man, dass all die unterschiedlichen Krisen sich zu einem Inferno auftürmen. Diese Art von Politik könnte dazu führen, dass die neue deutsche Koalitionsregierung zerbricht und die Unterstützung für die Rechtsaußen-Partei Alternative für Deutschland noch mehr zunimmt. Sie könnte eine neuerliche Eurokrise auslösen und die Spaltung in der Eurozone noch weiter vertiefen.

Die Eurozone steht am Rand eines Bürgerkriegs. Deutschland hat es kaum geschafft, nach den längsten Koalitionsverhandlungen seiner Geschichte eine Regierung zusammenzustückeln. Spanien ringt um die Einheit des Landes und die Regierung steht möglicherweise kurz vor ihrem Sturz. Das ist Europa heute – ein Kontinent, der vor großen Veränderungen steht. „Das Geschäft läuft wie immer“ – das kann keine Option mehr sein.

Die Bibel hat diese Veränderungen vorausgesagt. In Offenbarung 17 wird eine eng verwobenen Union von zehn Königen beschrieben, die unter einem starken Anführer vereinigt sind. Im Moment ist Europa eine lockere Vereinigung von 28 Ländern unter 28 Staatsoberhäuptern und drei europäischen Präsidenten. Auch wenn versucht wurde, die Vereinigung in eine engere Union zu verwandeln und in dieser Richtung einige wichtige Schritte unternommen wurden, so liegt ein solides föderatives Europa doch noch in weiter Ferne.

Warum? Weil die Vereinigung zu einem Superstaat eine große Aufgabe ist. Und die Europäer werden nur in einer schlimmen Krise wichtige Teile ihrer Souveränität aufgeben.

In der Novembernummer 1965 von PlainTruth schrieb Herbert W. Armstrong über eine „harte und ernste Tatsache“, mit der die Länder Europas fertig werden müssen: „Diese entscheidende Tatsache ist, dass die europäischen Länder durch eigene politische Manöver vollkommen unfähig sind, sich zu vereinigen. Seit mehr als dreißig Jahren hat die Plain Truth gesagt, dass Europa sich vereinigen wird. Und wir haben auch seit mehr als 30 Jahren vorhergesagt, dass diese Länder sich untereinander nicht einig werden können.“

Wie könnten sie sich vereinigen? Herr Armstrong beantwortete diese Frage so:

Plain Truth hat jahrelang gesagt, diese Länder werden erkennen müssen, dass sie unfähig sind, sich politisch zu vereinigen und einen gemeinsamen politischen Anführer zu wählen, dem alle vertrauen können. Sie müssen am Ende der Tatsache ins Auge sehen, dass sie zu einer höheren Macht aufsehen müssen, auf die sie alle vertrauen können! Das kann kein Politiker und auch kein General sein (De Gaulle war beides). Die einzig mögliche Lösung ist ein religiöser Anführer! …

Achten Sie auf Entwicklungen, die Europa plötzlich einer politischen und Militärischen Einheit näherbringen, und zwar durch religiöse Vereinigung! Dieser Trend mag vielleicht dieses oder nächstes Jahr noch nicht beginnen, aber er muss in ein paar Jahren einsetzen. Und wenn er einmal anfängt, werden plötzlich Ereignisse mit Lichtgeschwindigkeit passieren, die die Welt in Erstaunen versetzen werden.

Herr Armstrong schrieb das vor mehr als 50 Jahren und die Europäer haben sich immer noch nicht der Religion zugewandt, um sich zu vereinigen. Solange sie das nicht tun, werden sie sich einfach nicht vereinigen können. Und wenn Europa sich nicht vereinigen kann, werden seine Krisen immer schlimmer werden.

Jean Monnet, einer der Gründerväter der EU, machte den berühmten Ausspruch, dass „Europa in Krisen geschmiedet wird und letztlich die Summe der Lösungen sein wird, die für diese Krisen gefunden werden.“

Die Entwickler der Euro-Währung wussten, dass sie ohne eine gemeinsame Regierung niemals funktionieren könnte und dass eine gemeinsame Währung ohne eine gemeinsame Regierung ständige Krisen verursachen würde. Ich spreche über dieses schwierige Thema besonders in meinem Artikel „Warum der Euro auf dem Weg in eine Krise ist.“

Aber selbst diese Krisen haben Europa nicht dazu gebracht, sich zu vereinigen. Die werden solange andauern, bis Europa verzweifelt genug für eine Lösung ist, die es in eine religiöse Macht verwandeln wird. Offenbarung 17 stellt klar, dass der aus zehn Nationen bestehende europäische Superstaat von einer Kirche geleitet wird.

Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry erklärte im April 2006, wie das passieren wird:

Während der ganzen Geschichte Europas hat die Zweckverbindung zwischen Kirche und Staat dabei geholfen, die Teilung zu überwinden. Karl der Große zeigte, wie mächtig Europa werden konnte, als er die Partnerschaft zwischen Deutschland und der römisch-katholischen Kirche aufbaute, um das Heilige Römische Reich zu erschaffen. Dieses Reich ist seitdem schon mehrmals wiederauferstanden.

Aber diese Vereinigung von Kirche und Staat war nicht immer eine glückliche Ehe. Normalerweise wurden die beiden durch eine Krise zusammengebracht – wegen einer Notsituation.

Herbert W. Armstrong glaubte, dieselbe Konstellation würde sich in unserer Zeit wieder einstellen – die europäischen Länder würden sich wegen einer Krise plötzlich vereinigen und die römisch-katholische Kirche würde wieder eine entscheidende Rolle bei der Lösung dieser Notlage spielen. In Krisenzeiten findet die Religion immer einen Weg, die Leute zu vereinigen! …

Krisen können sich zu dieser „Notsituation“ entwickeln, in der Europa sich auf ein neu erstarktes Deutschland verlässt und am Ende Kirche und Staat zusammenbringt – ausgelöst von einer schwächelnden US-Wirtschaft, aber auch von der Gefahr, die sich im Nahen Osten zusammenbraut.

Der Weg, der vor Italien und Europa liegt, ist chaotisch und unsicher. Aber die Bibel lässt klar erkennen, dass dies die endgültige Bestimmung der Europäer ist. Eine Union von Kirche und Staat, die eine der stärksten Mächte der Geschichte hervorbringen wird.

Um mehr darüber zu erfahren, wie die Summe der Lösungen für Europas Krisen aussehen wird, lesen Sie unser kostenloses Buch Das Heilige Römische Reich in der Prophezeiung . 

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