In die Fußstapfen Amerikas treten

Im Oktober schlich England sich schmählich aus Afghanistan. Die Vereinigten Staaten juckt es auch, von dort wegzukommen. „Im Endeffekt gilt, es ist an der Zeit, den Schlussstrich zu ziehen unter mehr als ein Jahrzehnt, in dem sich unsere Außenpolitik so sehr auf die Kriege in Afghanistan und Irak konzentriert hat“, erklärte US-Präsident Barack Obama im Mai 2014, nicht abweichend von seinem selbst auferlegten Rückzugstermin im Jahr 2016.

Aber es gibt ein Land, das keine Eile hat zu gehen: Deutschland.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel möchte, dass Amerika seinen NATO-Einsatz bis über das Jahr 2016 hinaus verlängert, berichtete das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel am 12. Oktober, anonyme Quellen zitierend. Kanzlerin Merkel soll einem parlamentarischen Komitee gegenüber geäußert haben, sie bezweifle, dass die dortigen Sicherheitskräfte kompetent sein würden wenn die Zeit kommt, dass die deutschen Soldaten abziehen.

Zwischenzeitlich untersucht Deutschland die Möglichkeit, Soldaten nach Irak zu schicken. Und die Partei ‚Die Grünen‘ – eine der meist pazifistischen politischen Gruppen der Nation – rief nach deutschen Stiefeln auf syrischen Boden im Rahmen eines UNO-Mandats.

Amerikas Außenpolitik wird zunehmend katastrophaler. Gleichzeitig wird Deutschland immer bestimmter. Während Amerika sich von der Welt zurückzieht, beginnt Deutschland in die hinterlassenen Fußstapfen zu treten.

Kontrolle des Nahen Ostens

Englands Politiker mögen versuchen die Öffentlichkeit zu überzeugen, dass die Arbeit in Afghanistan gut erledigt wurde, die Deutschen sind aber nicht dieser Meinung. Das Beste was Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Zeitungsrubrik am 12. Okt. 2014 sich durchringen konnte zu sagen war, dass im Vergleich zu Irak und Syrien „die Resultate in Afghanistan ziemlich respektabel sind“ (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung).

Aber Steinmeier hat den Einsatz mit diesem schwachen Lob nicht nur bemängelt, er ist auch vorbehaltlos für eine Verlängerung eingetreten. Er warnte davor „das Land vorschnell zu verlassen, wie es die Amerikaner 1975 in Vietnam“ taten – und seither geneigt sind, dies immer wieder zu tun.

Durch Englands Truppenabzug könnte Deutschland die zweitgrößte ausländische Macht in Afghanistan werden. Die deutschen Truppen haben es weit gebracht während der 13 Jahre des Krieges dort. Berlin begann den Einsatz als scheuer Partner der USA, unternahm nur gewisse Einsätze und wies auf seine friedliche Verfassung und die widerstrebende Öffentlichkeit hin. Aber jetzt ist Deutschland Amerikas zuverlässigster Verbündeter – jener, der sich mit geringster Wahrscheinlichkeit aus dem Staube macht. Tatsächlich scheinen die Deutschen sogar zuverlässiger als die Amerikaner selbst zu sein. Es wäre nicht undenkbar für Deutschland, auch dann zu bleiben, wenn Amerika Afghanistan zur Liste der Länder hinzufügt, die es in Chaos zurückgelassen hat.

Zwischenzeitlich hat Deutschland ein Team nach Erbil in Kurdistan gesandt, um herauszufinden, ob die Bundeswehr dort Streitkräfte zur Ausbildung von Kurden einsetzen sollte. Deutschland hat sich bereits Amerika, England, Frankreich und anderen westlichen Nationen bei der Bewaffnung von Kurden angeschlossen, und hat einige kurdische Soldaten zur Ausbildung nach Deutschland geflogen. Berlin hat eine Handvoll Soldaten nach Irak verlegt, um Kurden auszubilden und zieht jetzt einen substanzielleren Einsatz in Erwägung. Steinmeier sagte, er hätte „Zeichen“ von anderen Nationen der EU erhalten, dass sie daran interessiert sein könnten, sich solch einem Einsatz anzuschließen.

Deutschland zieht auch in Erwägung, über Kurdistan hinaus sunnitische Kämpfer im Irak auszubilden. Am 31. Oktober erklärte Kanzlerin Merkel: „Würde man uns die Frage stellen, so würden wir es in Betracht ziehen, sunnitische Soldaten auszubilden, nicht nur Kurden.“ Merkel bedeutete, die Sunniten seien von der vorhergehenden schiitisch dominierten Regierung in Bagdad „schlecht behandelt“ worden, eine Unterdrückung, die den IS-Terroristen eine starken Zulauf unter den Sunniten bescherte.

Insgesamt scheint Deutschlands Außenpolitik schnell erwachsen zu werden. Um nur ein Beispiel zu nennen, Deutschland will dem islamischen Staat entgegentreten und Ordnung in Iraks Chaos bringen – aber nicht auf solch eine Weise, dass es die ganze Region dem Iran aushändigt. Deshalb schlägt Merkel vor, dass Deutschland mit Irans sunnitischen Gegnern kooperiert. Amerikas kurzsichtiges Denken bedeutet, dass es sich üblicherweise nur auf die aktuelle Krise konzentriert. Hier jedoch denkt Deutschland an die Zukunft.

Dem islamischen Staat entgegenzutreten findet die Unterstützung des gesamtdeutschen politischen Spektrums. Selbst die Grünen, die gewöhnlicher Weise dafür bekannt sind, gegen jeglichen Gebrauch der Deutschen Armee zu opponieren, billigt den Einsatz unter gewissen Voraussetzungen. „[Der islamische Staat] kann nur militärisch geschlagen werden“, erklärte die Vorsitzende der Grünen im Parlament, Katrin Göring-Eckardt, der Süddeutschen Zeitung am 13. Oktober. Deutschland „muss bereit sein, die Bundeswehr in einen Einsatz zu schicken“, sagte sie. Es war durchschaubar, dass sie für eine derartige Mission ein UN-Mandat wollte – aber dennoch, für die Grünen markiert dies den ungewohnten Ruf zu den Waffen.

Steinmeier schloss jede deutsche Stationierung in Syrien aus. Aber Bodentruppen sind nicht die einzige Möglichkeit. Der Think-Tank ‚Stiftung Wissenschaft und Politik‘ (SWP), der den deutschen Bundestag berät, hat die Einrichtung einer Flugverbotszone gefordert.

Weise Zurückhaltung

Natürlich bedeutet eine ausgereifte Außenpolitik nicht, die Armee bei jedem Anzeichen von Schwierigkeiten zu entsenden. Wenn es darum geht, sein Militär zurückzuhalten, erwies sich Deutschland auch weiser als Großbritannien und Amerika.

Im Jahre 2011 führten England, Frankreich und Amerika eine Militärintervention in Libyen durch, verhängten eine Flugverbotszone und brachten Spezialbodentruppen zum Einsatz. Deutschland im Gegensatz verweigerte die Teilnahme. In vielen Kreisen innerhalb Deutschlands gegenwärtiger Regierung wurde dies als Fehler angesehen. Unmittelbar nach dem Angriff haben Deutschlands NATO-Partner Berlin als „unzuverlässigen Partner“ abgestempelt und Amerika und Frankreich
verloren das Vertrauen in Berlin.

Jetzt allerdings wurde das verlorene Vertrauen zurückgewonnen. Betrachten Sie das katastrophale Resultat der libyschen Intervention. Muammar Gaddafi war ein brutaler Diktator, aber zumindest hat er den radikalen Islam in Schranken gehalten. Sein Sturz hat ganz Nordafrika in ein neues Kampffeld im Krieg gegen den Terror verwandelt. Der Terrorismus schwoll in Algerien an. Der Westen musste einschreiten, um zu verhindern, dass Mali völlig überrannt wurde. Radikale Islamisten gewannen Kontrolle über einige hoch entwickelte Waffen Gaddafis. Und Libyen leidet immer noch unter dem Bürgerkrieg – ein tödliches Niemandsland und ein Tummelplatz für Terroristen.

Die ganze Region wäre viel besser dran, wäre der Westen Deutschlands Führung gefolgt und nicht der Amerikas.

Bis an seine Grenzen

Im Januar 2014 verkündeten Deutschlands Spitzenpolitiker eine neue Richtung in der nationalen Außenpolitik. „Wir Deutsche begegnen einer Form der Verantwortung, die für uns noch nicht Routine geworden ist“, so Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Meiner Meinung nach sollte Deutschland einen substanzielleren Beitrag leisten und es sollte dies früher und entschlossener tun, wenn es ein guter Partner sein will.“

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Steinmeier machten ähnliche Aussagen. Es war ein Aufruf zum Handeln, und auch ein Ruf zu den Waffen, und das von den führenden Entscheidungsträgern in Berlin.

Der Wandel in Deutschlands Außenpolitik kam nicht plötzlich. Es war nicht so, dass der deutsche Außenpolitik-Schalter einfach von „aus“ auf „ein“ geschaltet wurde. Sondern seit fast einem Jahr gibt es einen klaren Unterschied in Deutschlands militärischer Beschaffenheit.

Die deutsche Bundeswehr befindet sich gegenwärtig in 16 Auslandseinsätzen. Zuletzt hatte Deutschland zugestimmt, bis zu 100 Soldaten nach Senegal zu entsenden, um die Verbreitung von Ebola zu bekämpfen. Mit 1.537 Soldaten in Afghanistan, 677 in Kosovo, 290 zur Bekämpfung der Piraterie vor Ostafrikas Küste, 145 zur Patrouille im Südlibanon, 251 zur Bedienung von Raketenabwehrgeschützen in der Türkei, 151 in Mali zum Training dortiger Soldaten, 4 auf einem ähnlichen Ausbildungseinsatz in Somalia, 247 zur Überwachung im Mittelmeer, sowie auch mit mehreren anderen kleineren Einsätzen stößt das deutsche Militär an seine Grenzen. Ursprünglich ein für den Kalten Krieg entwickeltes Heer zur Bekämpfung russischer Panzer in Europa. Es wurde ausdrücklich dazu konzipiert, nicht im Ausland eingesetzt zu werden. Obwohl der Reformprozess begonnen hat, bemüht sich Deutschland zweifelsohne, den Anforderungen gerecht zu werden.

Nichtsdestoweniger, in nur weniger als einem Jahr wandelte sich Deutschland von einer zögernden Militärmacht zu einer die bereit ist, Stärke zu zeigen wie jede andere. Deutsche Führungskräfte gaben vor kurzem zu, dass sie alle paar Wochen eine neue militärische Mission untersuchen.

Bis zum heutigen Zeitpunkt jedoch hat die Nation diese Veränderung ohne Erhöhung ihres Militärhaushalts durchgeführt. Deutschland macht mehr mit Wenigem. Zustande gebracht wurde dies dadurch, dass bei Wartungsarbeiten eingespart wurde.

Das Resultat war eine Serie von beschämenden Pannen. Nur 42 von Deutschlands 109 Eurofightern und 38 seiner 89 Tornados sind flugtauglich. Nur 70 von 180 Panzerfahrzeugen der Armee sind einsatzbereit. Seine Marine hat ähnliche Probleme: Nur 7 seiner 11 Schiffe und ein Viertel seiner U-Boote sind kampfbereit.

Verteidigungsministerin von der Leyen war wegen der Probleme so beunruhigt, dass sie externe Revisoren beauftragte, den Zustand der Armee zu untersuchen. Die Prüfer kamen zu dem Schluss, dass die Armee keine weiteren Einsätze mehr durchführen kann.

Trotzdem drängt Deutschland vorwärts. Zusätzlich zu dem möglichen neuen Einsatz in Irak überlegt es jetzt, Drohnen und 200 Soldaten in die Ukraine zu entsenden.

Die Schwachstellen beheben

Diese Wartungsprobleme rufen eine nationale Diskussion über das Militärbudget hervor. Wieder einmal hat der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Richtung gewiesen, als er am 3. September im Wall Street Journal schrieb: „Es ist erschreckend, dass Deutschland kürzlich entschlossen hat, seine Militärausgaben um etwa € 800 Millionen im Jahr 2015 zu kürzen.“

Am Ende des Monats war Deutschlands gesamte Politklasse „laut am Grübeln über eine mögliche Revision darüber,
was seit langem politisch unmöglich ist: die Anhebung der Verteidigungsausgaben“, wie die New York Times es formulierte (29. September 2014). „Jetzt werde ich gefragt, ob wir mehr Geld ausgeben sollten“, sagte der deutsche Verteidigungsexperte Thomas Wiegold. „Das ist vorher noch nie passiert“ (ebd.).

Amerika hat die Ressourcen, die Armee und die Macht, um die Verantwortung für viele der Probleme auf der ganzen Welt zu übernehmen. Aber es fehlt der Wille.

Deutschland hat noch nicht dieselben Ressourcen wie Amerika. Aber es hat den Willen und den Weitblick, die Amerika fehlen.

Mangelnder Wille einerseits, Ausrüstungs-Defizit andererseits – letzteres ist viel leichter zu beheben.

Mit Beginn des Jahres 2015 scheint Deutschland bereit zu sein, seine Armee aufzurüsten, um seinen außenpolitischen Ambitionen entsprechen zu können. Wenn erst einmal die nötigen Mittel bewilligt sind, wird es nicht lange dauern bis Deutschland eine Lösung für seine Wartungsprobleme findet. Es ist wesentlich einfacher, die Ersatzteile von einigen Flugzeugen zu bestellen als neue Geschwader zu ordern. Und Deutschland hat eine noch kraftvollere Option auf dem Tisch: Militär-Sharing.

Wenn Europas Streitmächte zusammen arbeiten, werden sie die nötigen Ressourcen haben, um Amerika in den benachbarten Regionen Nordafrikas und des Nahen Ostens zu ersetzen. Und Deutschland ist wegweisend in dieser Kooperation. Die niederländische Luft-Brigade wurde bereits der Bundeswehr untergeordnet und eine seiner Panzer-Brigaden bereitet sich vor, es gleichzutun. Am 29. Oktober 2014 unterzeichnete von der Leyen eine Vereinbarung mit dem polnischen Vize-Premier und Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak, die polnische Armee enger an die Bundeswehr anzubinden.

Diese Vereinbarung sieht vor, dass ein polnisches Bataillon unter einer deutschen Brigade dient und umgekehrt. Die beiden Armeen werden zusammen Schulungen und Übungen durchführen, Offiziere austauschen sowie gemeinsame Regeln und Normen erarbeiten, um sich in Zukunft stärker integrieren zu können.

„Die Stunde ist, letztendlich, gekommen, konkrete Schritte in Richtung einer europäischen Armee zu setzen“, sagte Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages im vergangenen Sommer. „Deutschland treibt das Projekt Europäische Armee voran“, schrieb Die Welt damals.

Deutschlands Armee mag sich abmühen, mit der Außenpolitik des Landes Schritt zu halten, aber parallel dazu schweißt es ganze Brigaden an sich.

Die entscheidende Bedeutung vernünftiger Diplomatie

„Von allen Faktoren zum Machtaufbau einer Nation ist das Wichtigste, wenn auch instabil, die Qualität der Diplomatie“ schrieb Hans J. Morgenthau, einer der größten Denker des 20. Jahrhunderts, über das Thema der internationalen Beziehungen in seinem Buch Politics Among Nations (‚Macht und Frieden‘).

Für Morgenthau bedeutete Diplomatie mehr als politische Höflichkeiten und das Auskommen mit anderen Nationen. Wenn er den Begriff Diplomatie gebrauchte, sprach er über Entscheidungsfindung der Nation, deren Außenpolitik, wie sie die zur Verfügung stehenden Ressourcen gebraucht und wie sie Problemen begegnet.

„Alle anderen die nationale Macht bestimmenden Faktoren sind, gewissermaßen, der Ausgangsstoff, aus dem die Macht einer Nation gebildet wird“, schrieb Morgenthau. „Die Qualität der Diplomatie eines Landes verbindet diese verschiedenen Faktoren zu einem integrierten Ganzen, verschafft ihnen Richtung und Gewicht und weckt ihre schlummernden Potenziale, indem sie ihnen den Odem realer Stärke verleiht.“

„Eine kompetente Diplomatie kann die Macht einer Nation angesichts aller damit verbundenen Faktoren über die Erwartung hinaus vergrößern“, schrieb er. „Oftmals in der Geschichte wurde der Goliath ohne Hirn oder Herz von dem David, der beides hatte, geschlagen und getötet.“

Diplomatie „wird die verborgenen Quellen nationaler Stärke anzapfen und sie vollständig und sicher in politische Realitäten umwandeln“, fuhr er fort, zumal es der nationalen Anstrengung die Richtung weist.

Dies trifft den Kern von Amerikas Schwäche und Deutschlands Stärke. Amerika hat ergiebige Ressourcen und hat riesige Summen für sein Militär ausgegeben. Und dennoch ist dies vergebens wegen der kindlichen Diplomatie an seiner Spitze. Deutschland fehlen die Ressourcen und die riesige Armee, Luftwaffe und Kriegsmarine. Aber es geht viel besser um mit dem was es hat.

Wir erleben jetzt den Aufstieg einer Macht und den Fall einer anderen. Großmächte, die töricht handeln, haben nicht lange Bestand. In der Zwischenzeit handelt Deutschland bereits wie eine Großmacht, auch wenn es noch nicht das Weltklasse-Militär einer solchen aufweist.

Dies ist eine Wende, die die Posaune seit Jahren vorausgesagt hat. Während dieser Zeit hat sich Deutschland von einer geteilten Nation und dem kranken Mann Europas zum unbestrittenen Führer des Kontinents gewandelt.

Dieser Aufstieg, und diese Verwandlung in eine Macht die bereit ist, mit militärischer Stärke die Verantwortung für seine Nachbarschaft zu übernehmen, gehört zu den zu beobachtenden Top-Trends des Jahres 2015. Die Veränderungen die wir in den letzten paar Monaten gesehen haben, werden sich sicher beschleunigen. Aber die Bibelprophetie verrät das Endergebnis dieser Entwicklung. Es kommt zu einer Wiederholung jener Rolle, die Deutschland in der Geschichte häufig gespielt hat: die der Kriegsanstiftung. Das nächste Mal jedoch wird sich dieser Krieg auf einer schrecklichen Skala entfalten, alles überschattend, was die Welt bis dahin erlebt hat.

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